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Tobias Röttger
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Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Markenpiraterie GrenzbeschlagnahmeFast 115 Millionen Artikel in 91.000 Fällen, bei denen ein Verstoß gegen Urheber- oder verwandte Schutzrechte vermutet wurden, sind im letzten Jahr den europäischen Zollbehörden ins Netz gegangen. Im Jahr 2010 waren es noch knapp 80.000 Fälle gewesen, die Zahl der beschlagnahmten Artikel belief sich auf 103 Millionen. Der geschätzte Verkaufswert lag bei etwa 1,3 Milliarden Euro. 2010 belief er sich noch auf rund 1,1 Milliarden. Das berichtet heise online und beruft sich dabei auf einen Bericht der EU-Kommission über Zollmaßnahmen gegen Produktpiraterie.

Bei 24 Prozent der vernichteten Waren handelte es sich um Medikamente, bei 21 Prozent um Verpackungsmaterial und bei 18 Prozent um Zigaretten. Besonders besorgniserregend: Gesundheitsgefährdende Produkte machten 28,6 Prozent der Beschlagnahmten aus. 2010 lag deren Anteil noch bei 14,5 Prozent. Ins Netz des Zolls gingen auch 493.228 bespielte und 749.689 unbespielte Speichermedien wie CDs, DVDs oder Kassetten sowie 140.000 Mobiltelefone und über drei Millionen Handy-Zubehörteile. Hinzu kamen über 166.000 Speicherkarten, 350.000 Druckerpatronen und über 480.000 Teile Computerhardware. Laut dem Bericht stammen fast drei Viertel der nicht-lizenzierten Produkte aus China.

Zur besseren Bekämpfung illegaler Handelsströme hat die EU-Kommission vor einem Jahr einen Vorschlag für eine neue Verordnung mit erweiterten Befugnissen für die Zollbehörden verabschiedet. Bereits 2009 hatte die EU mit China einen Aktionsplan zur Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen gefälschte Güter unterzeichnet. Er gilt noch bis Ende dieses Jahres. Auch mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen sollte der Kampf gegen Produktpiraterie international verschärft werden. Wegen der vagen Bestimmungen im Internetkapitel lehnte aber das Europäische Parlament die Ratifizierung des Vertrags ab.

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