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Nacktbilder auf Facebook – 6 Monate Gefängnis

facebook_02

facebook_02Manchmal sollte man sein Hirn einschalten, bevor man Facebook nutzt. Eine Trennung kann durchaus Rachegefühle aufkommen lassen, diese aber in aller Öffentlichkeit auszuleben, kann einen Teuer zu stehen kommen.

Ein 20-jähriger Australier hat Nacktbilder, die seine Ex-Freundin in verschiedenen Posen zeigt und auf denen ihre Brüste und Scham zu sehen sind, über Facebook veröffentlicht. Er sah in der Veröffentlichung der Bilder die einzige Möglichkeit seiner Ex-Freundin wehzutun. Im Anschluss teilte er ihr auch noch per E-Mail mit, dass er die Bilder hochgeladen hat. Sehr kreativ und clever scheint der junge Mann nicht zu sein. Das toppt fast noch den Amerikaner, der seinen Benzinklau auf Facebook veröffentlichte.

Der Australier wurde zu einer Gefängnisstrafe von 6 Monaten auf Bewährung verurteilt. Die zuständige Richterin wollte mit dem harten Strafmaß ein Zeichen setzen. Facebook habe durch seine Popularität (ca. 900.000.000 User) das Potenzial dazu, einen für den Ruf des Betroffenen unabsehbaren Schaden entstehen zu lassen, wenn hier auf unverantwortliche Art und Weise Informationen und Bilder gepostet werden.

Auch in Deutschland müsste der Täter mit erheblichen Konsequenzen rechnen. Zum einen würde der Betroffenen ein Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch aus Verletzungen des Rechts am eigenen Bild sowie des allgemeinen Persönlichkeitsrecht zustehen und zum anderen müsste er auch hier mit strafrechtlichen Konsequenzen (§ 33 KunstUrhG) rechnen, wenn seine Ex Strafanzeige gestellt hätte.

„Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen den §§ 22, 23 ein Bildnis verbreitet oder öffentlich zur Schau stellt.“   

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Nutte kostet 12.000 EUR

Ralf Reichert Streaming Abmahnung

Nutte kostet 12.000 €Anis Mohamed Ferchichi, bekannter unter dem Künstlernamen Bushido, hat es mal wieder übertrieben. Dass der Rapper sich nicht unbedingt wie ein Engel verhält, ist bekannt. Er ist der Künstler, der Urheberrechtsverstöße begeht und selbst Urheberrechtsverstöße massenhaft abmahnen lässt.

Daneben beleidigt er gerne mal andere Personen. Letztens war das „TV-Sternchen“ Ingrid Pavic dran. Diese beschimpfte er über die sozialen Plattformen Facebook, MySpace und Twitter mit den Worten „Ingrid, du Kacke“ und „Ingrid, du Nutte!!!!!!!“.

Diese forderte daraufhin von Herrn Ferchichi die Abgabe einer Unterlassungserklärung, welche er scheinbar auch abgab.

Im Anschluss verklagte ihn die Betroffene 100.000 EUR Geldentschädung wegen Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte sowie auf 20.000 EUR Vertragsstrafe, da er mit einer angeblich verzögerten Löschung der beanstandeten Äußerungen gegen die Unterlassungserklärung verstoßen haben soll.

Im Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Berlin haben sich die Parteien nun auf einen Vergleich auf Widerruf über 12.000 EUR geeinigt.

Mit dem Vergleich ist die Klägerin ganz gut gefahren, den die Forderung von 100.000 EUR Geldentschädigung war etwas utopisch. In einem ähnlichen Verfahren vor dem Landgericht Berlin wurde der Rapper Kool Savas zu 10.000 EUR Geldentschädigung verurteilt. Dieser hatte Jörg Kachelmann mehrfach als “Arschloch”sowie als “verfickter Wetterfrosch”, “Idiot” oder “Bastard” bezeichnet.


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Demnächst Tötung von Neugeborenen als Kassenleistung?

QR-Code Grabstein

baby_bornEltern sollen das Recht bekommen, Neugeborene töten zu lassen. Dies ist die unfassbare Forderung zweier Wissenschaftler. Alberto Giubilini und Francesca Minerva stellten in einem Interview für das Fachmagazin „Journal of Medical Ethics“ die These auf, dass Neugeborene noch keine „wirklichen Personen“, sondern nur „mögliche Personen“ seien.

Neugeborene seien Föten gleichzusetzen, da beiden noch die Fähigkeiten fehlen, die ein moralisches Recht auf Leben rechtfertigen würden. Dem Baby fehle der „moralische Status als Person“, so dass in der Tötung eines Neugeborenen kein Unterschied zu einer Abtreibung im Mutterleib zu sehen sei.

Babys seien zu oft eine große Belastung für die Eltern. Die „Wissenschaftler“ meinen damit nicht nur mögliche Behinderungen (Down Syndrom etc.), sondern auch wirtschaftliche, soziale und psychologische Umstände.

Wenn der Ehemann abhaut, einmal Babytötung frei Haus. Behinderte Kinder seien eine Belastung für die Familie und für die Gesellschaft. Dieser Belastung müsse man ein Ende setzen können.

Ich weiß ja nicht, welche Drogen die Herren konsumieren, aber die Aussagen könnten auch vor 70 Jahren getroffen worden sein, als einige geistig Verwirrte eine reine und von Behinderungen befreite Rasse züchten wollten. Ich frage mich, ob die Herren „Wissenschaftler“ jemals bei einer Geburt dabei waren oder ein Neugeborenes auf dem Arm hatten. Davon zu sprechen, dass ein Baby noch keine wirkliche Person ist bzw. keine Persönlichkeit hat, ist der größte Stuss, den ich seit langer Zeit gelesen habe.

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Will mich die Pornoindustrie eines Besseren belehren?

Verbreitung Pornografie

porno_04Anfang des Monats habe ich in meinem Artikel „Die Pornoindustrie hält nicht was sie verspricht!“ darüber ausgelassen, dass die Pornoindustrie Klagen in Urheberrechtssachen scheut wie der Teufel das Weihwasser.

Bisher haben hauptsächlich Kanzleien Klagen eingereicht, die Rechteinhaber aus der Film-, Hörbuch- und Musikbranche vertreten.

Heute erreichte uns ein Mahnbescheid, den ein Abgemahnter erhalten hat, der bisher anwaltlich nicht vertreten war. Absender ist der allseits bekannte Rechtsanwalt Lutz Schroeder, der scheinbar schon Klagen eingereicht hat und dessen abgemahnte Werke häufig schwer bis gar nicht auffindbar sind.

Will mich die Pornoindustrie nun Lügen strafen?

Ich glaube nicht, dass es zu einer großen Pornoklagewelle kommen wird. Die Kollegen Urmann + Collegen haben ja bereits einen Großteil ihrer offenen Forderungen zum Kauf angeboten. Klagen scheint zu anstrengend zu sein.

Der Widerspruch gegen den Mahnbescheid ist bereits eingelegt. Ich werde berichten, falls es zum Klageverfahren kommt.


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Seinen Mann gestanden und trotzdem abgemahnt worden

Porno-Streaming

porno_01Job ist Job. Der eine ist Anwalt, der andere Pornodarsteller. Es kommt auch häufiger vor, dass man von seinem Arbeitgeber eine Abmahnung erhält, insbesondere wenn man gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Dieses Problem hatte unser Mandant nicht. Trotzdem hat er eine Abmahnung erhalten, obwohl er mehrere Stunden erfolgreich seinen Mann gestanden hat.

Dem Produzenten hat es auch gefallen. Die körperlichen Ertüchtigungsübungen wurden auf DVD gebrannt und kamen in den Verkauf.

Leider hat unser Mandant kein persönliches Exemplar für seine Vita erhalten. Kein Problem, das Kunstwerk scheint beliebt zu sein und ist im Netz leicht zu bekommen, dank der vielgescholtenen Tauschbörsen.

Die Rechnung hat unser Mandant aber ohne den Wirt bzw. seinen Produzenten gemacht. Einige Wochen später flatterte ihm eine saftige Rechnung in Form einer Abmahnung ins Haus. Die Forderung war höher als sein ursprüngliches Honorar. Auch nach Bekanntwerden, wer der böse Urheberverbrecher war, weigerte sich sein Produzent die Abmahnung zurückzunehmen.

„Der ist ein harter Hund, das habe ich mir schon gedacht“, quittierte unser Mandant die Verweigerungshaltung.

Letztendlich ist es uns gelungen die Forderung massiv zu senken, so dass nur noch Bruchteil der ursprünglichen Forderung geleistet werden musste und der Mandant noch einen Großteil seines Honorars behalten konnte.

Was lernt man daraus? Sei auf der Hut, wenn du im Internet unterwegs bist, dein Arbeitgeber lauert hinter jeder Ecke.


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Stirbt die Menschheit aus – Smartphone als Verhütungsmittel?

smartphone_verhuetungsmittel

smartphone_verhuetungsmittelMan liest überall von der Überbevölkerung. Lebensmittel, Wasser, Wohnraum und Grundstoffe werden mit der stetig steigenden Zahl an Erdenbewohnern immer knapper. Kommt es in naher Zukunft zum Kollaps? Die Rettung scheint nahe  – das neue Verhütungsmittel Smartphone.

Eine aktuelle Forsa-Studie besagt, dass 60 % der Jugendlichen lieber auf Sex als auf Ihr Smartphone verzichten. Bei den befragten Frauen sind es sogar 70 %.

Die Studie wurde von der deutschen Telekom Tochter Congstar in Auftrag gegeben. Das Ergebnis wird sie sicherlich erfreuen.


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Legal und trotzdem nervtötend!

Stoppt das Gaffertum

stopEs gibt Sachen, die sind komplett überflüssig und dienen augenscheinlich der reinen Geldgenerierung. Bestimmte Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht gehören dazu. Wenn man diese Fälle auf dem Tisch hat, stellt sich einen öfter die Frage, dient diese Regelung wirklich der Aufrechterhaltung des gesunden Wettbewerbs.

Die Übeltäter sind Abmahnungen, die sich auf falsche Angaben im Impressum, das Nichteinhalten der Vorgaben aus der PAngV oder teilweise die Verwendung unzulässiger Klauseln in AGBs und der Widerrufsbelehrung stützen. Wenn es sich hierbei um Abmahnungen von Verbraucherschutzverbänden handelt, die im Namen der Betroffenen – der Verbraucher – tätig werden, habe ich damit kein Problem. Aber seien wir mal ehrlich, inwiefern ist ein Konkurrent tatsächlich durch eine für den Verbraucher negative Regelung beeinträchtigt. Die Begründungen in den Abmahnungen lesen sich teilweise sehr abenteuerlich und konstruiert. Wenn dann der gehörnte Konkurrent gleich zig andere Shops durch seinen Anwalt abmahnen lässt, liegt der Verdacht doch sehr nahe, dass es ihm und seinem Anwalt nicht um den Wettbewerb, sondern um den Abmahngeldsegen geht.

Der aktuelle Gesetzesentwurf „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ – möchte diese Abmahnungen, die sich auf Bagatell-Wettbewerbsverstöße beziehen, eindämmen. Wenn ein solcher Verstoß für den wettbewerbswidrig Handelnden keinen nennenswerten Vorteil hat, soll auf dessen Antrag hin künftig der Streitwert gemindert werden.

Dieser Schritt ist begrüßenswert. Ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen und den „Konkurrenten“ in diesen Fällen überhaupt keinen Anspruch auf Unterlassung zubilligen, sondern lediglich den Verbraucherschutzverbänden, die im Dienste des tatsächlich Geschädigten auftreten.

Dann würden so lächerliche Fälle, wie sie der Kollege Lampmann beschreibt, die deutschen Gerichte nicht belasten.


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Storm Corrosion veröffentlichen erstes Video (Drag Ropes)

Die Gruppe Storm Corrosion, welche aus Steven Wilson (Porcupine Tree) und Mikael Åkerfeldt (Opeth) besteht, haben den Opener Drag Ropes aus ihrem selbstbetitelten Debüt als Video veröffentlicht. Der Song zeigt, in welche Richtung das Album gehen wird. Ein Review zu der CD wird folgen. Eins kann man schon sagen, diejenigen, denen die letzte Opeth Scheibe Heritage zu lasch war, werden auch keine Freude an Storm Corrosion haben.

httpv://www.youtube.com/watch?v=yZhP9Mtxo5c&feature=player_embedded#!

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Anwälte = Abmahnpack

anwaltspack

anwaltspackDas freie Internet und das Urheberrecht sind in aller Munde. Ein Nischengebiet hat es inzwischen zu Weltruhm gebracht. Ursprünglich hat das Urheberrecht hauptsächlich eine Rolle zwischen Verwertern und Urhebern gespielt. Mit dem Aufkommen des Internets und insbesondere der Tauschbörsen, mussten sich plötzlich großer Teile der Bevölkerung mit der Materie auseinandersetzen. In den Medien feiert das Urheberrecht ebenfalls einen glorreichen Eroberungsfeldzug.

Thema Nr. 1 sind die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Seit mehreren Jahren geht ein Aufschrei durch die Bevölkerung, denn fast jeder ist betroffen oder kennt jemanden, der betroffen ist. Im Rahmen dieser Abmahnungen wird immer ein Schadensersatz gefordert. Wenn es um Geld geht, versteht auch der friedliebendste Bürger keinen Spaß mehr.

Geldforderung = Abzocke

Dass wir ebenfalls keine Befürworter einiger Abmahnpraktiken sind, haben wir schon hinlänglich vorgetragen. Gegen Abmahnungen an sich ist nichts einzuwenden. Es kommt aber auf das Wie und die Höhe der Forderungen an. Dies hat auch Frau Leutheusser-Schnarrenberger erkannt und möchte gegen das Abmahnunwesen etwas unternehmen.

In Diskussionen, die im Zusammenhang mit den neuen Gesetzesvorschlägen geführt werden, fällt vermehrt auf, dass in großen Teilen der Netzgemeinde die Meinung vorherrscht,

Anwälte = Abmahnpack.

Eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema Abmahnung findet nicht statt. Alles wird über einen Kamm geschert. Die Leute sind faul geworden. Es liegt nicht an mangelnden Informationen. Jeder hätte die Möglichkeit, zur fundierten Meinungsbildung sich einer Masse an Informationen zu bedienen. Dies ist bei der vorhandenen Masse aber anstrengend. Es wird nicht mehr selbst gefiltert, sondern man lässt filtern. Die vorgefilterte Meinung ist gesetzt. Eins zwei martialische Bemerkungen in die Kommentarfunktion gehauen und fertig ist das Meinungs-Statement.

Dies betrifft nicht nur das Thema Anwälte, sondern jedes Thema, das polarisiert. Ich hoffe, dass wir uns im Laufe der Zeit nicht die Meinungsvielfalt wegfiltern. Denn dann bringt uns auch ein freies Internet nichts.

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Vom Opfer zum Täter? Die Jagdsaison ist eröffnet!

pranger

prangerDas Beleidigen, Mobben und Stalken von Personen, insbesondere über Soziale Netzwerke, scheint sich zu einem neuen Volkssport zu entwickeln. In einem unserer vergangenen Artikel – „Internet-Mobbing – selbst schuld, wer nichts dagegen unternimmt!“ – haben wir uns dafür stark gemacht, dass sich Betroffene zur Wehr setzen sollen.

Die bekannte deutsche Hochspringerin Ariane Friedrich scheint sich dies zu Herzen genommen zu haben. Laut eines inzwischen nicht mehr einsehbaren Eintrages auf ihrer Facebook-Pinwand hat sie von einem Mann ein Foto, welches vermutlich einen Penis zeigen sollte, aber von ihr nicht geöffneten worden sei, mit den Worten „Willst du mal einen schönen Schwxxx sehen, gerade geduscht und frisch rasiert“ übersendet bekommen.

Nach eigenen Angaben sei dies kein Einzelfall und weil sie nun die Nase voll habe, hatte sie sich dazu entschlossen die private Nachricht unter Nennung des Namens und des Wohnortes des Absenders zu veröffentlichen.

Nun stellt sich die Frage, darf man das? Auf den ersten Blick könnte man meinen, die Dame hat alles richtig gemacht. Mobilisier die Massen und hetz die Sau durchs Dorf. Gerechte Strafe für so einen Perversen. Wie oben angesprochen, plädieren wir auch dafür, dass man gegen Stalker und Mobber vorgehen muss. Es kommt aber auf das Wie an.

Ein Zwang zu Klarnamen in sozialen Netzwerken, auch wenn dies Teile der Regierung gerne hätte, besteht noch nicht. Jede Person kann sich einen Facebook-Account unter einem x-beliebigen Namen anlegen. Weder der Name noch die Ortsangaben werden überprüft. Der von Frau Friedrich angegebene Wohnort existiert in Deutschland dreimal. In zwei der drei Orte leben mindestens zwei Personen, die den genannten Namen tragen. Damit haftet mindestens drei Personen zu Unrecht der Makel eines Stalkers an.

Hat sich Frau Friedrich mit Veröffentlichung der Nachricht, des Namens und des Wohnortes strafbar gemacht? Dies würde ich hier ausschließen. Es könnte eine Verleumdung § 187 StGB in Betracht kommen. Hierzu müsste sie aber wissentlich eine falsche Tatsachenbehauptung veröffentlichen. Bis jetzt ist nicht geklärt, ob der Angesprochene der Täter ist.

Wenn sich herausstellt, dass der Betroffene nicht der Täter ist, hat er gegen Frau Friedrich einen Anspruch auf Unterlassung und ggf. auf Schadensersatz. Falls es sich tatsächlich um den Täter handeln sollte, könnte dessen Nachricht der Geheimsphäre unterliegen und somit die Veröffentlichung eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen. Das LG Köln hatte in einem Fall (28 O 178/06) entschieden, dass „die Veröffentlichung der streitgegenständlichen E-Mails des Klägers auf der Internetseite des Beklagten einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers in Gestalt der Geheimsphäre darstellt. Die Geheimsphäre betrifft den Bereich menschlichen Lebens, der der Öffentlichkeit bei verständiger Würdigung nicht preisgegeben werden soll.“

Dem gegenüber steht die „Tagebuch“ Entscheidung des BVerfG (2 BvR 1062/87). In dieser Entscheidung weigerte sich das Bundesverfassungsgericht die Inhalte dem absoluten geschützten Bereich persönlicher Lebensgestaltung zuzuordnen, weil der Beschwerdeführer seine Gedanken niedergeschrieben und mit einer dritten Person geteilt hatte. Damit hätten diese Gedanken das beherrschbare Innenleben des Verfassers verlassen und somit hätte er die Gefahr des Bekanntwerdens in Kauf genommen.

Eine eindeutige Vorhersage, wie ein solches Verfahren ausgehen würde, kann man nicht treffen.

Jedoch kann man festhalten, dass das Vorgehen der Frau Friedrich, die im Übrigen Polizeikommissarin ist, nicht besonders geschickt und moralisch bedenklich ist. Was passieren kann, wenn man eine falsche Person einer Straftat bezichtigt, hat der FacebookLynch-Skandal von Emden gezeigt.

Ich möchte in keinster Weise Stalker oder Mobber in Schutz nehmen, sondern vor den Folgen zu schneller Vorverurteilung warnen.


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Leiter Kundenzufriedenheit wird zu Grabe getragen – eine Werbeverarsche findet ihr Ende

Cybermobbing Cyberbullying

„Die neust‘ Innovation, das bin isch“, so stellte sich Marcell D’Avis vor eineinhalb Jahren als neuer Leiter der Kundenzufriedenheit bei 1&1 dem werten TV-Publikum vor.

Die eigenen Erfahrungen und die der Bekannten, die bzgl. der Serviceleistungen von 1&1 gesammelt worden sind, lassen ernsthaft daran zweifeln, ob jemals Kundenzufriedenheit herrschte. Wie immer das alte Lied, halbwegs günstig im Preis, ungenügend im Service, wenn tatsächlich ein Problem vorlag. Auch ich war bereits einige Male in der endlos erscheinenden Warteschleife gefangen und bekam nur inkompetente Tipps und Vertröstungen.

Bei besonders günstigen Preisen erwarte ich grundsätzlich keine hervorragende Serviceleistung. Alles hat seinen Preis. Wenn ein Unternehmen jedoch großspurig mit ihrem Leiter für Kundenzufriedenheit Werbung macht und man dem Gesicht nicht mehr entfliehen kann, egal auf welchem Sender auch immer, besteht durchaus das Recht zumindest ein wenig Serviceleistung erwarten zu können.

Ich bin nicht der Einzige, der mit Herrn D’Avis gerne mal ein Wörtchen gesprochen hätte. Er könne nicht jede Anfrage beantworten, er sei ja auch nur ein Mensch. So wie es aussieht, hatte ihn noch kein Mensch am Telefon. Inzwischen gehört er zu den meistgehassten Werbefiguren und wird regelmäßig als Leiter Kundenverarsche tituliert.

Laut 1&1 existiert Herr D’Avis tatsächlich, auch wenn dessen Existenz inzwischen massiv bezweifelt wird.

Inzwischen tritt er nicht mehr als Werbefigur auf, wahrscheinlich reiner Selbstschutz. Wer weiß zu was der „Kundenmob“ fähig ist.

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Ein Gericht – zwei komplett gegensätzliche Urteile?

Persönlichkeitsrecht

justiziax2Am Freitag stifteten zwei komplett unterschiedliche Darstellungen des Ausgangs des Gema-YouTube-Verfahrens für Verwirrung. Zunächst wurde verkündet, „YouTube darf Musiktitel im Netz lassen“ und von einem „wegweisenden Urteil für Millionen Internetnutzer“ war die Rede.

Das Gegenteil war der Fall. YouTube bzw. Google wurde dazu verdonnert 7 Musikvideos zu löschen. Eine Täterhaftung seitens YouTube wurde zwar verneint, jedoch eine Störerhaftung bejaht. Darüber hinaus wurde YouTube für die Zukunft aufgegeben Wortfilter einzusetzen.

Was war passiert?

Die Deutsche Presseagentur (dpa) hatte bereits zwei Berichte in der Schublade. Je nachdem wie das Urteil lautete, sollte der passende Bericht an die Kunden versendet werden. Versehentlich wurden an die Kunden, unter anderem Spiegel Online, beide Fassungen versendet.

Wenn man zwei unterschiedliche Versionen einer Pressemitteilung erhält, stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien die zu veröffentlichte Meldung ausgesucht wird?

Eine Rückfrage beim urteilenden Gericht gab es wohl nicht.


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Affe mit Waffe

affe_mit_waffe

httpv://www.youtube.com/watch?v=eZqpSgOmZm4

Am heutigen Tage haben wir bereits darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg ein Urteil in Sachen Gema/Youtube gesprochen hat. Kaum geschrieben wird uns die Frage gestellt, ob es künftig zu erwarten sei, dass Youtube aus Haftungsgründen die Tonspur aller Videos entfernen wird, so dass nur noch Videos ohne Ton zu sehen sein werden. Nein, das ist freilich nicht zu erwarten. Das Urteil hat lediglich zur Folge, dass Youtube auch künftig dafür sorgen muss, dass keine Videos abrufbar sind, die gegen den Willen der Musikurheber oder deren Verwerter online gestellt wurden.

Private sollten sich ebenfalls in Verzicht üben, wenn sie Videos online stellen. Es geht auch ohne Musik, wie uns der Affe zeigt. Sein spektakulärer Auftritt samt Opfergeschrei war, ist und bleibt auch künftig abrufbar.

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Gema-Youtube-Streit – Urteil ohne Auswirkung

Abmahnung Sasse und Partner

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Youtube muss künftig stärker darauf achten, welche Videos eingestellt werden. Das entschied das Landgericht Hamburg. Wie das gehen soll? Youtube soll künftig zwei Filter installieren, um das Hochladen von Titeln zu vermeiden, deren Rechte von der Gema vertreten werden. Wie soll das geschehen? Dies ließen die Richter offen. Welch ein Fortschritt!

Es bleibt demnach bei den gefestigten Grundsätzen der Störerhaftung. Haftung ab Kenntnis in jedem Fall.

Revision wurde bisher keine eingelegt. Wogegen auch?

Wir werden weiter berichten.

[Update: „Entgegen der Argumentation der Klägerin hat das Gericht  jedoch eine sog. „Täterhaftung“ der Beklagten  hinsichtlich der Urheberrechtsverletzungen  verneint und lediglich eine  sog. „Störerhaftung“ angenommen.“]

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84 € Anwalt ist nicht erwünscht

84_eur_anwalt

84_eur_anwaltAnwälte sind teuer, sagt man so. Die Bundesjustitzministerin Leutheusser-Schnarrenberger möchte in einigen Bereichen daran was ändern. „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ nannte sich das neue Wunderwerk. Das Internet war mal wieder schneller und der Entwurf wurde bereits verbreitet, bevor er von offizieller Stelle vorgestellt worden ist. Inzwischen wurde die Echtheit des Dokuments vom Bundesjustizministerium bestätigt.

Der Gesetzesentwurf sieht einige Neuerungen vor, insbesondere was das in Deutschland herrschende Abmahnwesen angeht. Einer der zentralen Punkte ist die Streitwertbestimmung in Urheberrechtsstreitsachen. Bisher wurde der Streitwert von den Abmahnenden festgelegt, bzw. von den Gerichten überprüft. Streitwerte von 10.000 EUR bis 50.000 EUR für das Anbieten eines Albums über eine Tauschbörse waren die Regel. Die willkürliche Streitwertfestlegung war auch immer einer unserer größten Kritikpunkte an den Filesharing-Abmahnungen. Dieser Willkür soll nun durch eine Änderung des Gerichtskostengesetzes Einhalt geboten werden.       

„(1) In einer Urheberrechtsstreitsache beträgt der Streitwert für den Unterlassungs- oder Beseitigungsanspruch 500 Euro, wenn der Beklagte 

  1. eine natürliche Person ist, die urheberechtliche Werke oder durch verwandte Schutzrechte geschützte Leistungen nicht für ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet, und
  2. nicht bereits wegen eines Anspruchs des Klägers durch Vertrag, aufgrund einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung oder einer einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet ist.

(2) Absatz 1 ist auch anzuwenden, wenn ein Unterlassungs- und ein Beseitigungsanspruch nebeneinander geltend gemacht werden.“

500 EUR Streitwert bedeutet ein Anwalts-Brutto-Honorar von 83,54 EUR pro Abmahnung. Damit liegt man noch unter den 100 EUR des § 97 a II UrhG, der bisher fast nie zur Anwendung gekommen ist.

Diese Regelung ist grundsätzlich zu begrüßen, insbesondere in Hinblick auf die massenhaft versendeten Filesharing-Abmahnungen, die in der Regel lediglich aus Textbausteinen bestehen und praktisch keinerlei Arbeit verursachen. Ich gehe davon aus, dass den Job des Erstellens der Abmahnung in vielen Fällen von Sekretärinnen und anderen Hilfspersonen durchgeführt wird. Der Anwalt setzt nur noch seine Unterschrift unter die Abmahnung, sofern diese nicht nur eingescannt wurde.

Eine Unterscheidung zwischen massenhaft aus Textbausteinen angefertigten Abmahnungen und individuell zu beurteilenden Urheberrechtsverletzungen wird nicht vorgenommen. Dies ist meinen Augen einer der Schwachpunkte der Regelung. Eine kostendeckende Bearbeitung eines solchen Mandats durch einen spezialisierten Anwalt ist, wie der Kollege Stadler im Gespräch mit heise.de richtigerweise zu Bedenken gibt, nicht möglich.

Fraglich ist, ob die Regelung tatsächlich dazu geeignet ist, das Abmahnwesen einzudämmen. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass dann im außergerichtlichen Bereich die Schadensersatzforderungen angehoben werden. Ein Transparenz bezüglich der pauschal geltend gemachten Schadensersatzforderungen, welche sich aus Anwaltskosten und fiktive Lizenzgebühren zusammensetzen, herrscht nicht.

Ich habe mich immer gefragt, was wohl der Koalitionspartner CDU / CSU, die sich primär für die Stärkung des geistigen Eigentums aussprechen, zu dem Vorhaben sagt. Inzwischen haben sie Stellung bezogen. Zusammenfassend kann man sagen – „No Way!“.

Es wird die „gewaltige Schieflage“ des aktuellen Entwurfs und dass „das geistige Eigentum im Internet mit den Füßen getreten wird“ bemängelt. Die 84 EUR Grenze für die erste Abmahnung findet auch keine Zustimmung. Im Gegenteil, es soll den Rechteinhabern künftig noch einfacher gemacht werden, bei Providern an Nutzerdaten zu kommen.

Also kann man zum Abschluss nur sagen, nichts Neues im Westen.


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Europäische Gerichtshof verpflichtet Internetdienstleister, den Namen und die Adresse des Nutzers der IP‑Adresse im Falle eines Urheberrechtsverstoßes herauszugeben

filesharing

Der Europäische Gerichtshof hat aktuell über ein Vorabentscheidungsersuchen abschließend geurteilt, dass Internetdienstleister, den Namen und die Adresse des Nutzers der IP‑Adresse im Falle eines Urheberrechtsverstoßes herauszugeben haben. Dies gilt auch für Urheberrechtsverstöße im Bereich des Filesharings.file_upload

Aus dem Urteil:

„..Verpflichtung zur Weitergabe personenbezogener Daten an Privatpersonen zu schaffen, um die Verfolgung von Urheberrechtsverstößen vor den Zivilgerichten zu ermöglichen.“

Damit bestätigt der EuGH die bisherige deutsche Rechtsprechung und auch die Praxis der Provider in Deutschland und steht damit im Einklang mit der seit langer Zeit angekündigten Stärkung des Urheberrechtsschutzes.

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Wie blöd kann man eigentlich sein

idiot

idiotDie Profilneurose der Menschheit kennt keine Grenzen. Ein Amerikaner aus Kentucky kam auf die geniale Idee, Benzin aus einem Polizeiwagen zu klauen. Seine Freundin hat die erfolgreiche Heldentat fotografiert.

Alles kein Problem, bekommt ja keiner mit.

Denkste!

Keine Ahnung, ob der junge Mann besoffen, auf Drogen oder einfach dämlich war, denn im Anschluss hat er das Beweisfoto stolz auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht. Der Haken an der Sache, sein Profil ist komplett öffentlich.

Wie es der Zufall will, hat die örtliche Polizei davon Wind bekommen und ihn verhaftet. Inzwischen hat er das Bild entfernt, aber sein Profil ist weiterhin öffentlich.

Kinder gibt fein acht, was ihr mit euren Daten macht.

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Schneidet den Demokraten ihre Köpfe ab – Wahlkampf extrem

kampf_den_demokraten

kampf_den_demokratenEs ist immer wieder amüsant, den amerikanischen Wahlkampf zu beobachten. Man bekommt immer wieder den Eindruck, dass politischen Themen nur zweitrangig sind. In erster Linie geht es darum, sein Gegenüber zu vernichten. Entweder wird in der privaten Mottenkiste gewühlt, insbesondere sexuelle Verfehlungen sind sehr beliebt, oder dem Gegner wird in martialischen Worten der Kampf angesagt.

Ted Nugent, bekannter Rock-Gitarrist und bekennender fanatischer Republikaner und Jäger, geht noch einen Schritt weiter. In einer Rede bei einem Treffen der US-Schusswaffenvereinigung National Riffle Association forderte er seine republikanischen Gesinnungsgenossen mit folgenden Worten zu Gewalt gegen die demokratische Partei auf: „Wir müssen auf das Schlachtfeld reiten und den Demokraten die Köpfe abschneiden.

Der Secret Service nimmt sich nun Herrn Nugent an. In Deutschland könnte hier durch aus § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten zum Tragen kommen.

Das politischer Wahlkampf nichts für Weicheier ist, haben schon einige zartbesaitete Politiker zu spüren bekommen. Wer kein dickes Fell hat, kommt häufig unter die Räder, aber was zu weit geht, geht zu weit.


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Tränen aus Sperma als Folge von 20-mal Geschlechtsverkehr am Tag

gurlitt kunstfund

Blanke Busen, 20-mal Geschlechtsverkehr mit skurrilen Freiern, Prostituierte, die Tränen aus Sperma vergießen – ein klassischer Porno? Weit gefehlt, es handelt sich um das neue Filmwerk des französischen Filmemachers Bertrand Bonello mit dem Titel „Haus der Sünde“.

Verwunderlich finde ich in diesem Zusammenhang die Altersfreigabe des Films:  Altersfreigabe: FSK 12! Das erscheint mir aufgrund der Inhalte des Films doch etwas zu sorglos.Ehrverletzende Äußerungen

Bertrand Bonello zur Spermatränenszene:

„Dann…  schrieb ich die Szene, in der man die Spermatränen sieht. Was ich daran mag, ist, dass es ein symbolisches, fast heiliges Bild ist, in dem aber zugleich viel Wirklichkeit steckt. Denn wenn man fünfzehn-, zwanzigmal am Tag Geschlechtsverkehr hat, will man doch irgendwann weinen. Aber was? Man hat keine Tränen mehr. Was hat man in sich drin? Sperma.

Die Mischung aus einem Realitätsrest und einem Traumbild hat mir sehr gefallen.“ Ob es auch den 12-jährigen und deren Eltern gefallen wird?

 


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Kein Schmerzensgeld für Entstellung durch Haarschnitt – Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts abwegig

Rasch Rechtsanwälte

infodocc_logo_10Das Amtsgericht München hat in einem aktuellen Fall die Klage einer nunmehr entstellten Dame auf Zahlung von Schmerzensgeld abgewiesen. Die entstellte Dame sah sich in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt, da die Kopfhaut nach dem Schnitt aus jedem Blickwinkel deutlich sichtbar war. Die Klägerin führte dies auf den miserablen Schnitt des Friseurs zurück und verlangte nun die Zahlung von Schadensersatz aufgrund der missglückten Frisur. Dem folgte das AG München nicht, da die Kundin beim Schnittvorgang keine Einwände gehabt habe und das Durchschimmern der Kopfhaut in der Natur der Sache liege. Die Klägerin wird es hoffentlich verschmerzen.

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Legaler Doktortitel für 39 Euro

abmahngericht

Die Dummheit so manchen Erdenbürgers scheint unermesslich zu sein. infodocc_logo_jb_09Nicht anders lässt sich erklären, dass ein Industriemechaniker namens Daniel Maria van Hoogen tatsächlich Kasse macht mit dem Verkauf von Ehrendoktortiteln über das Internet. Das Angebot auf seiner Seite reicht vom Adels- bis zum Doktortitel h.c. zu Preisen weit unter hundert Euro. Der Rubel rollt dennoch – die Masse macht`s. Der Verkauf der Titel ist nach meinem Dafürhalten sogar völlig legal, wenn auch konstruiert. Ideen muss man haben!
 
 

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Der laufende Tod überhäuft deutsche Anwälte mit Arbeit

Abmahnung Sasse Partner Zombie

the_walking_deadThe Walking Dead, davon hatte ich bis vor kurzer Zeit noch nie gehört. Ok ich bin kein Serien-Junkie und in Deutschland wird The Walking Dead bisher auch nicht ausgestrahlt.

Die Serie handelt von einer kleinen Gruppe von Überlebenden, die auf der Suche nach einen sicheren Ort sind, um sich vor den umherstreunenden Zombies, auch Beißer genannt, zu verstecken. Nebenbei versucht die Gruppe eine Erklärung für die Zombie-Apokalypse zu finden. Klassischer Zombie-Stoff, nichts besonderes, habe ich mir bisher gedacht.

Scheinbar nicht, da uns seit Wochen eine Flut von Anfragen von Abgemahnten erreicht. Alle haben mindestens einen Teil der Staffel 1 oder 2 über eine Tauschbörse bezogen und wurden dabei erwischt.

Bisher wurden die beiden Staffeln noch nicht im deutschen Free-TV gezeigt. Die zweite Staffel ist hauptsächlich als englische Version erhältlich. Dies erklärt auch die hohe Anzahl englischsprachiger Mandanten.

Ich gehe davon aus, dass die Abmahnzahlen noch einmal in die Höhe schnellen werden, wenn die deutsche Version der zweiten Staffel veröffentlicht wird.

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Anathema – Weather Systems (Limited Edition) [Dolby Digital 5.1 surround sound mix]

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Wirbelstürme saugen alles auf der Erde befindliche in die Troposphäre.

Da mir eine analytische Beschreibung dieses Albums äußerst schwer fällt, lasse ich meinen Gefühlen freien Lauf und schildere nun meine Erlebnisse während der Laufzeit von knapp einer Stunde.

anathema-weather-systemsTapping sind die Vorboten des ausrollenden Sturms in meinem Kopf. Mich beschleicht ein Gefühl wie beim Betrachten von Dürers Melancholia I, jedoch verweilt man am Schluss nicht in Schwermut, sondern wird mit Hoffnung überschüttet. Ein wattiertes mhmhm lechzt nach Erlösung oder ist es doch nur Zuversicht? Das Motto „Alles wird gut“ von Nina Ruge bekommt hier eine ganz andere Bedeutung. Ein traurig gesummtes Stück Glück, vereint in Hoffnung und Zuversicht mit natürlichem Happy End. Das Sonnenlicht getragen von engelsgleichen Stimmen entfesselt ein rotstrahlendes Wärmefeuerwerk. Nach dem morgendlichen Aufstehen verspürt man die langsam in einem aufsteigende Energie, welche zusätzlich von ein oder zwei Tassen Arpeggio gepusht wird. Treibendes wummerndes Bassgrummeln auf elektronischen Flächen, fühlt sich an wie geniale Fremdkörper auf denen ich durch Raum und Zeit reise. Augen schließen und durch die Wetterfronten fliegen, was gibt es schöneres. All dies lässt einen am Schluss doch überleben, als ein verlorenes überglückliches Kind des Universums.

Wenn man bei Anathema von den Meistern der Melancholie spricht, dann stimmt dies nur zum Teil, denn Melancholie bezeichnet einen seelischen Zustand von Schwermut oder Traurigkeit, der in der Regel auf keinen bestimmten Auslöser oder Anlass zurückgeht. Hier wird zwar die Ausnahme durch die Regel bestätigt, da Anathema es schaffen mit ihrem Album „Weather Systems“ genau dieser eigentlich nicht vorhande Auslöser oder Anlass zu sein, jedoch hinterlassen Sie einen nicht in dem Gemütszustand der schmerzlichen Verstimmung. Es eröffnet sich mit Abschluss der Platte eher ein Gefühl der Glückseligkeit, eine dauerhafte seelische Niedergeschlagenheit existiert in keinster Weise.

Der 5.1 Mix
Bei dem 5.1 Mix, gilt im wahrsten Sinne des Wortes, mitten drin statt nur dabei. Es wurde mit einer perfekten Zurückhaltung gearbeitet und dadurch das Gesamtkunstwerk nicht mit synthetisch hervorgehobenen Effekten wie auf so manchem anderen 5.1 Mixen verschlimmbessert. Die Platzierung einzelner Instrumente und hierzu zähle ich auch die Stimmen von Lee Douglas, Vincent Cavanagh und Petter Carlsen erscheinen zu jedem Zeitpunkt durchdacht und genau auf das jeweilige Stück abgestimmt. Die Streicher, das Klavier sowie die sanften Gitarrenparts geben einem das Gefühl mollig warm ummantelt zu werden mal mehr front- und mal mehr backlastig, ohne aber dadurch zu einer 5.1 Demo-CD zu degradieren.

Fazit
Zwei Wirbelstürme in Form von Lee Douglas und Vincent Cavanagh saugen alles auf der Erde befindliche in die Troposphäre. Was die Cavanagh-Brüder hier abliefern nenne ich die perfekte Mischung aus Melancholie, und Zuversicht. Ich freue mich schon auf die nächsten Durchläufe und es werden noch etliche sein. Dieses absolut herausragende Album wird in mir einen neuen besten Freund finden. Ich bin am überlegen ob es ein perfektes Meisterwerk ist und somit 15 Punkte verdient. Ich vergebe im Moment jedoch nur 14 Punkte, da die Stereoversion durch „lightning song“ ein wenig getrübt wird. Was hingegen auf der 5.1 Version außerordentlich stark rüberkommt. Werde meine Meinung jedoch eventuell in einem Jahren revidieren und das Album in den Olymp der Klassiker aufsteigen lassen. Eins steht jedoch im Moment schon fest, Weather Systems von Anathema ist eine absolut heilende Scheibe, welche sicherlich auch immer dann aufgelegt wird, wenn es einem mal wieder nicht so gut geht, weil einen wieder alles nervt.

DVD rein und ALLES WIRD GUT!

  1. Untouchable Part 1bewertungstacho_14_von_15
  2. Untouchable Part 2
  3. The Gathering Of The Clouds
  4. Lightning Song
  5. Sunlight
  6. The Storm Before The Calm
  7. The Beginning And The End
  8. The Lost Child
  9. Internal Landscapes

 

Artverwandt: Porcupine Tree, Gazpacho, Riverside, Blackfield

Plattenfirma: Kscope

Im Netz: Homepage

Hörproben: Anathema – Weather Systems

 

 

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100 % deutsche Facebook-Fans in 25er Paketen! Wir haben die Abmahnung mal stecken lassen

gratis_facebookfans

Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen, eine facebookfreie Artikelzeit einzulegen. Doch als ich am heutigen Tage eine Email aus Ostdeutschland erhielt, mittels derer mir durch und durch deutsche Facebook-Freunde zum Kauf angeboten wurden, war es aus mit den guten Vorsätzen. Man möge mir die Durchbrechung meines Vorsatzes insoweit verzeihen.gratis_facebookfans

Fanbuy.de heisst der Absender dieser Email, der mir erklärt, dass alles so einfach sein könnte, wenn man nur sich nur haufenweise Facebook-Freunde einkaufen würde.

Er bietet sie an, abgepackt in Paketen zu je 25 Freunden. Feine Sache. Völlig legal und zu 100 % deutsch. Unseriös seien andere. So, so, dachte ich mir. Das ist wohl eine Abmahnung wert. Oder doch nicht? Ich habe sie stecken lassen und werde beobachten, wie andere Adressaten über den digitalen Menschenhändler richten werden und bin mal gespannt, ob sich Facebook das gefallen lassen wird.

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Total beliebt. Und keiner weiß warum.

sixt_piraten

sixt_piratenDer Autovermieter Sixt tobt sich in seiner Werbung gerne an politischen Themen aus. In seiner aktuellen Anzeigen-Kampagne, die im Handelsblatt, der SZ und der FAZ geschaltet ist, nimmt er die Piraten aufs Korn. „Total beliebt. Und keiner weiß warum“ und spricht damit wohl einigen Politikern der Konkurrenzparteien aus der Seele.

Eigentlich wollte sich Sixt nach dem „Drachmen-Desaster“ gemäß Firmenchef Erich Sixt nicht mehr aus dem politischen Themenfundus bedienen. Sag niemals nie ist hier die Devise. Gut so, denn gutgemachte Werbung läuft einem nicht häufig über den Weg.