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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
"der gute Ruf za(e)hlt"
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In den letzten Tagen haben wir einige Anfragen von Abgemahnten bekommen, die ein komplettes Bucharchiv über einen Torrent Client geladen und verbreitet haben sollen. Es handelt sich dabei um ein Bucharchiv, bestehend aus über 40.000 Büchern, die als Torrent angeboten wurden. Einer der Abgemahnten teilte mit, dass das Archiv auf der mittlerweile geschlossenen Seite boox.to angeboten wurde. Wer also einen Buchtitel über einen Torrent-Client laden wollte musste gleich das ganze Archiv herunterladen, ohne zu wissen, was eigentlich in dem Archiv enthalten ist. Erst nach dem vollständigen Download der knapp 40 Gigabyte konnten einzelne Buchtitel entpackt werden.

Problem, welches ein Abgemahnter erkannte (sinngemäß):

„…in diesen Fällen ist es doch nicht bestimmbar, welche Bücher konkret zum welchem Zeitpunkt über das FileSharing-Netzwerk (bittorrent) heruntergeladen und zum Download freigegeben wurden. …also ist somit lediglich feststellbar, dass die Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt die gepackten Dateien, welche das gesamte Bucharchiv beinhalten, heruntergeladen und zum Download angeboten wurden.“ Völlig richtig!

Weiter:

„… also der Nutzer zum Zeitpunkt der Ermittlungen nicht bereits alle gepackten Dateien vollständig heruntergeladen hatte, ist somit nicht eindeutig feststellbar, ob und welche Daten welcher der abgemahnten Buchdateien er/sie heruntergeladen habe oder zum Download angeboten habe.“ Ebenso richtig!

Realität:

Alle Abgemahnten, die ein solches Bucharchiv über den besagten Torrent-Client heruntergeladen haben, haben nun das Problem, dass gleich mehrere Abmahnungen verschiedener Rechteinhaber an sie adressiert wurden. Die Abgemahnten können allerdings nicht überprüfen, ob sich die abgemahnten Buchtitel ebenfalls in dem Archiv befanden, sei es, weil die Downloads vorzeitig abgebrochen oder aber das Archiv längst wieder gelöscht wurde. Aber: Geladen wurde das Archiv.

torrent client bucharchiv

Rechtslage:

Im Einzelfall ist es fraglich, ob der abgemahnte Buchtitel oder auch Teile davon tatsächlich auch von dem Abgemahnten verbreitet wurden, wenn nicht feststeht, ob die komplette rar-Datei heruntergeladen wurde. Allerdings verhält sich die Rechtsprechung diesbezüglich noch restriktiv und lässt selbst die Verbreitung von Fragmenten ausreichen, um urheberrechtliche Unterlassungsansprüche zu begründen. Der Abgemahnte müsste also den Nachweis führen, dass das abgemahnte Werk nicht zum Upload bereitgestellt wurde. Schwierig.

Allerdings dürfte man sich im vorliegenden Fall sicherlich über die Höhe der Schadensersatzforderungen streiten dürfen, da zumindest von den Abgemahnten, die die kleinstmögliche Uploadrate eingestellt haben, keine wirtschaftlich messbare Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien stattgefunden haben dürfte.

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Kommentar

  1. Un wieder ein Beweis, dass Abmahnkanzleien und Logger-Firmen dahinterstecken, de facto: anbieten, abkassieren, dichtmachen, abmahnen und doppelt (bis zehnfach) abkassieren!
    Die TO-Seiten sind sehr merkwürdig und verdächtig!

    P.S.: Meistens gibts auf TO-Seiten eine klare Auflistung, was in den RAR-Archiven steckt, an die kann sich später keiner mehr erinnern! De Facto: man rechnet damit!

    P.P.S.: Der Server von BOOX.TO liegt/lag in der Ukraine. Zufall oder Mafia?

    Zitat:
    „Der Abgemahnte müsste also den Nachweis führen, dass das abgemahnte Werk nicht zum Upload bereitgestellt wurde. Schwierig.“
    Zitat-Ende.

    Wie soll das gehen? Der Upload bei einfachsten Clients lässt sich nicht abschalten, man kann die Upload-Kapazität nur minimieren. Die Beweise sind flüchtig und haben keine Verwertung!

    Ztat:
    „…also ist somit lediglich feststellbar, dass die Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt die gepackten Dateien, welche das gesamte Bucharchiv beinhalten, heruntergeladen und zum Download angeboten wurden. Völlig richtig!”
    Ztat-Ende.

    Falsch! Nicht der Downloader hat das angeboten, sondern boox.to! Der Downloader bzw .der Uploader ist nur ein passiver Konsument! Wen jemand abgemahnt werden müsste, dann die Betreiber von boox.to!

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