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Die Abmahnungen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen für die Universal Music GmbH und EMI Music Germany GmbH & Co. KG sind nichts Neues.

Tobias Röttger
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Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Rasch KlageBei den Abgemahnten und vielen Anwälten, die Abgemahnte gegen die Kanzlei Rasch vertreten, taucht immer wieder die Frage auf:

„Klagen Rasch Rechtsanwälte eigentlich?“

Es halten sich weiterhin die Stimmen, dass Rasch nicht klagen würde, denn die könnten nicht jeden Einzelnen verklagen. Daneben hält sich sehr hartnäckig das Gerücht, dass die Abgemahnten, die von einem Anwalt vertreten werden, niemals von Rasch verklagt werden.

Wie diese Gerüchte zustande kommen, kann man nur vermuten. Viele Kollegen vertreten erst seit ein bis zwei Jahren Abgemahnte wegen Filesharing. Eine Verjährung ist in diesen Fällen noch nicht eingetreten. Häufig kommt es vor, dass die Abmahnkanzlei nach der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sich über einen sehr langen Zeitraum nicht meldet. Hier kommt vermutlich die Hoffnung auf, dass mit der bloßen Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung die Sache erledigt ist. In vielen Fällen kommt kurz vor der Verjährung die Kanzlei Rasch wieder auf die Abmahnung zurück und fordert erneut die Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 1.200 €. Wird jegliche Zahlung weiterhin verweigert, folgt in einigen Fällen der Mahnbescheid.

Wenn dieser eintrifft, ist das Entsetzen häufig sehr groß. Denn jetzt fordert die Kanzlei Rasch plötzlich Summen von ca. 3.800 €. Diese Summe setzt sich aus außergerichtlichen Anwaltskosten in Höhe von ca. 1.379 € sowie Schadensersatz (fiktive Lizenzgebühr) in Höhe von ca. 2.500 € zusammen.

Um die Ausgangsfrage zu beantworten,

„ja, die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte klagen.“

Wir helfen Ihnen gerne, nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

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Die Kanzlei Rasch klagt an den unterschiedlichsten Gerichtsstandorten – bspw. Frankfurt, Köln, Hamburg, Leipzig und Stuttgart. Wenn man sich die neue Homepage der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte (www.raschlegal.de) anschaut, wird ziemlich schnell deutlich, dass die Kanzlei ihr Personal in den vergangenen Jahren massiv aufgestockt hat. Inzwischen werden dort ca. 40 Anwälte geführt.

In Klageverfahren werden häufig zunächst die außergerichtlichen Anwaltskosten in Höhe von ca. 1.379 € eingeklagt. Wenn sich im Laufe des Verfahrens herausstellt, dass der Abgemahnte nicht genügend Entlastungsbeweise vorlegen kann und weiterhin nicht vergleichsbereit ist, kommt es durchaus zu einer Klageerweiterung. Dann wird noch Schadensersatz eingeklagt, der mindestens auf 2.500 € beziffert wird.

Als Allheilmittel in einem Filesharing-Abmahnfall wurden bisher von vielen Seiten die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und die Verweigerung der Zahlung jeglichen Schadensersatzes angepriesen. Unseres Erachtens verbietet sich eine solche Verallgemeinerung. Es kommt immer auf den Einzelfall an. Kleinigkeiten können hier schon den Unterschied ausmachen. Es ist eine sorgsame Abwägung zwischen dem tatsächlichen Sachverhalt, den vorliegenden Entlastungsbeweisen und den Voraussetzungen der aktuellen Rechtsprechung zur Entlastung bzgl. der Täter- und Störerhaftung vorzunehmen.

Wahrscheinlich kann es nicht jeden treffen, die jüngste Vergangenheit hat aber auch gezeigt, dass es nicht auszuschließen ist, dass einem Zahlungsverweigerer eine Klage ins Haus flattert. Die Chancen verklagt zu werden, sind in den letzten Monaten sprunghaft angestiegen.

Die Ansprüche verjähren erst nach drei Jahren, zum Ende des Jahres, in dem der abgemahnte Anschlussinhaber ermittelt worden ist. Erst nach Eintritt der Verjährung kann man sich sicher sein, dass keine Zahlungsklage mehr folgt.

Abgemahnte die keine Lust und / oder keine Nerven dazu haben, über einen solchen Zeitraum in Ungewissheit zu verharren, sind durchaus gut beraten, sich an einen fachkundigen und erfahrenen Rechtsanwalt zu wenden, um die Angelegenheit professionell bearbeiten und beenden zu lassen.

Fakten, Zahlen und Hilfe zum Thema Abmahnung Rasch.

Hilfe Rasch

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Kommentar

13 Kommentare

  1. Wenn Sie Lust haben sich mit einem Rasch-Anwalt öffentlich zu unterhalten, haben Sie derzeit bei Netzwelt im Rasch-Thread Gelegenheit dazu. RA Petersen wirbt dort seit Freitag zusammen mit Herrn Dr. Wachs für eine ModUe, die explizit die Störerhaftung (W-Lan) miteinbezieht.

    • Hallo Constantin,

      ja wir sind bereits darüber informiert. Allerdings sollte diese Form der UE nicht pauschal versendet werden, da diese im Einzelfall die Haftung für den Täter unangemessen ausweiten kann.

  2. Noch interessanter als Ihre oben dargestellte plötzliche Erkenntnis ist, dass Sie in Ihrem Video, das Sie am 13.11.2012 bei YouTube hochgeladen haben, sowohl tatsächlich als auch rechtlich fehlerhaft ausführen:

    Weder gibt man mit Abgabe der Unterlassungserklärung „ein Schuldeingeständnis ab“ oder erkennt die Schadenersatzansprüche an noch ist man (nur) „30 Jahre an den Inhalt der Unterlassungserklärung gebunden“.

    Insofern sei Ihnen angeraten, sich vor dergestalter Öffentlichkeitsarbeit – gerade als Fachanwalt – eingehend mit der Thematik zu befassen.

    • Hallo Malte,

      vielen Dank für die Kritik. Sie haben völlig Recht: MINDESTENS 30 Jahre müsste es heissen, wenn man den BGH als oberste aller Instanzen ansehen würde. Ich habe da allerdings berechtigte Zweifel, ob die lebenslange Bindung an eine Unterlassungserklärung in einem Filesharing-Fall auch mit höherrangigem Recht vereinbar wäre. Unangemessen wäre eine lebenslange Bindung mE auf jeden Fall. Dieser Ansatz sollte dem Strafrecht vorbehalten bleiben.
      Die Anerkennung der Schadensersatzansprüche und die Abgabe des Schuldeingeständnisses muss man differenziert betrachten. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung wird in der Tat kein Schuldeingeständnis abgegeben. Soweit jedenfalls die juristische Theorie. Die gänzliche Verweigerung des Schadensersatzes nach Abgabe einer UE wird von den meisten Gerichten jedoch als widersprüchlich angesehen. Das ist unsere Erfahrung aus zahlreichen Prozessen, die wir begleiten durften. Insoweit habe ich mich wohl zu praxisnah ausgedrückt. Dies bitte ich zu entschuldigen und hoffe, dass das Video dennoch richtig verstanden wird. Hinzu kommt, dass die früheren Abmahnungen der Kanzlei Rasch vorformulierte Erklärungen enthielten mit deren Unterzeichnung sich der Abgemahnte zur Zahlung der geforderten Summen verpflichtete. Ziel unseres Videos ist es die Abgemahnten davor zu warnen, vorschnell Unterschriften abzugeben, die sie später nicht mehr rückgängig machen können. Sollten weitere Fragen oder Ungereimtheiten auftauchen können Sie mich gerne auch direkt anschreiben.

      • Geben Sie Ihr Unwissen doch einfach zu. Auch auf anderen Seiten von „Spezialisten“ liest man den Fehler mit den 30 Jahren. „Mindestens 30 Jahre“ ist ebenso Quatsch und der BGH ist die höchste Instanz, schleierhaft, warum Sie das bezweifeln. Wie ein Mietvertrag, der nicht verjährt, ist eine Unterlassungserklärung ein Dauerschuldverhältnis, das nicht verjährt, das hat der BGH entschieden. Das sollten Sie als angeblichen „Spezialist“ wissen…tztztz

  3. Sorry, ich verstehe nicht ganz, was es heißt, wenn ich früher reagiert hätte. Ich war heilfroh, als das Ermittlungsverfahren gegen meine Schwiegereltern eingestellt wurde und nichts von der Kanzlei Rasch kam. Ich hab mittlerweile auch nicht mehr damit gerechnet, dass wir überhaupt was von der Kanzlei Rasch hören. Ich finde es schon komisch, dass wir von der Polizei telefonisch informiert werden, dann von der Staatsanwaltschaft ein die Einstellung kommt und nach einem Jahr ein Schreiben der Anwälte. Was hätte ich vorher tun können. Könnte es hilfreich sein, da meine Schwiegereltern eine Rechtschutzversicherung haben?

    • Hallo,

      du musst zwischen dem strafrechtlichen und dem zivilrechtlichen Verfahren unterscheiden. Das Strafverfahren ist in dem Fall deiner Schwiegereltern eingestellt. Das Zivilverfahren ist hiervon losgelöst. In Eurem Fall hätte man während des Strafverfahrens Akteneinsicht nehmen können. Aus der Akte wäre hervorgegangen, dass die Kanzlei Rasch für ihre Mandanten die Strafanzeige gestellt hat. Dann hätte man eine vorbeugende Unterlassungserklärung abgeben können, bevor die Abmahnung der Kanzlei Rasch bei euch eingetrudelt ist. Dies hätte den Vorteil gehabt, dass Rasch dann keine Anwaltsgebühren mehr verlangen kann.

  4. Ich bin auch in die Fänge der RAE Rasch geraten, aber um ehrlich zu sein bin ich auch selbst Schuld daran. Vor zwei Jahren (2011) habe ich über eine illegale Tauschbörse ein Album von Rihanna heruntergeladen ein paar Wochen später bekam ich ein Schreiben der RAE Rasch ins Haus. Dort forderten Rasch einen Betrag von 1200 €, was ich schon sehr happig finde. Da ich nicht das nötige Einkommen habe, um mich von einem Anwalt vertreten zu lassen, und ich Prozesskostenhilfe, nur bei Aussicht auf Erfolg bekommen würde, so würde es mir gesagt, ob das stimmt weiß ich nicht, binich hier in Hamburg zu ÖRA (Öffentliche Rechtsauskunft) gegangen, die Menschen vertritt, die sich keinen Anwalt leisten können. Nun, viel gebracht hat die Beratung bei der ÖRA wenig, nur das versucht wurde die Forderung der RAE Rasch zu reduzieren auf 500 € auch noch viel Geld für mich. Rasch lehnte die 500 € als zu gering ab und wollte stattdessen 900 € als „Entgegenkommen“. Zu erwähnen ist auch noch, dass ich eine modifizierte Unterlassungserklärung unterzeichnet habe. Nun, nachdem ich bei der ÖRA nicht so die Hilfe bekommen hatte, die ich brauchte ließ ich alles auf sich beruhen.

    Jetzt zwei Jahre später März 2013 hatte ich letzte Woche wieder ein Schreiben der RAE Rasch im Briefkasten und wieder betrug die Forderung 1200 € für die gleiche Sache. Wie soll ich mich jetzt verhalten ?

    Vielen Danken im Voraus für Ihre Antwort

    T. Stockfleth

  5. Hallo Thomas willkommen im club habe die scheisse auch bekommen heute ich werde zum rechtsanwalt gehen wenn man kein geld hat dann können die auch nix holen wenn du keine arbeit hast lebt vom minimum ist es extrem gehe zum richtigen anwalt ich selber werde tun tauschbörsen eh immer vermeiden ist ne abzocke es gibt die charts.to figer weg bitte ist eine köderseite die warten nur drauf das sich da einer was zieht und dann bekommt man post daher die scheisse ich habe es nicht gewusst die seite und fileshering ist ein unterschied .
    Wollen die ein dseswegen ins gefängnis stecken ist echt lächerlich so eine seite wie charts.to dürfte es net geben die sind gegen unerlaubt vielfaltung und stellen sowas ins netz denke um die kasse aufzu bessern ist das letzte !!

  6. Hi Leute,

    ui, bei diesem Thema kann ich gut mitreden. Anfang 2012 flatterte ein Brief von Rasch ins Haus mit der Anschuldigung ein Album von Pedro Lombardi (wer zum Teufel ist das?) runtergeladen zu haben. Es waren meine IP, meine Adresse und Provider, sowie Zeitpunkt des Downloads, Bzw. das „zur Verfügung“ stellen. Natürlich habe ich mich im Internet schlau gemacht und festgestellt, dass es bereits einige Anwälte gibt, unter anderem ist RA Hechler sehr sehr oft überall aufgeführt ist, sich mit solchen Klagen beschäftigt. Ok. RA Hechler angerufen und er meinte zu mir, ich sollte ihm alles zuschicken und auch so eine Art Vollmacht damit er überhaupt tätig werden kann. Seitdem nichts mehr von Rasch und Hechler gehört. Zumindest bis gestern. RA Hechler schickte mir ein Brief zur Kenntnisnahme. Er hat ein Schreiben von Rasch bekommen, wo ich nun 900 Euro zahlen soll, gerne auch in 100 Euro Raten. Wenn ich das nicht tun würde, kommt es zu einer Gerichtsverhandlung in München, wo ich dann erscheinen muss und alle Kosten selbst tragen muss. Gestern Abend habe ich dann noch meine Anwältin angerufen und ihr nur das Wort Urheberrechtsverletzung genannt. Schon stöhnte Sie und sagte: Schon wieder. Mein Gott. Was ist denn mittlerweile los hier. Naja, zumindest habe ich heute um 17:00 Uhr ein Termin bei ihr. Mal sehen was passiert. Ich berichte es euch.

  7. Hallo und hilfe…

    Habe irgendwann 2010/2011 Post von RA Rasch bekommen. Eingeschüchtert von dem Brief und den geforderten 1200€ habe ich rund die Hälfte in Raten bezahlt. Dann habe ich im TV und Internet davon gehört das „halb Deutschland“ so ein Brief bekommen hat und daraufhin habe ich die Zahlung eingestellt. Jetzt, nach 1,5 Jahren kommt die Forderung des Restbetrages.
    Was soll ich tun ? Soll ich zahlen , eine kleinere Summe anbieten oder einfach abwarten bis eventuell ein Mahnbescheid kommt ?!
    Mit freundlichen Grüßen

Webmentions

  • Brief von Rasch Rechtsanwälte Hamburg - Teil 2 - Seite 446 - netzwelt.de Forum 19. Februar 2014

    […] Zitat von watt_ihr_volt Frage doch RA-Petersen direkt. (ich… denke nicht. Schließlich wollen 50 Anwälte von etwas leben) RA Röttger spricht eher von 40 Anwälten […]

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