in Infodocc

Tobias Röttger
folge mir

Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
Tobias Röttger
folge mir

Abmahnung BaumgartenBrandtAbmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen haben früher niemanden aus der Bevölkerung großartig interessiert, bis die Abmahnungen durch das Filesharing zu einem Massenphänomen mutiert sind. Der Höhepunkt hat im Jahr 2010 stattgefunden. In den letzen Jahren sind einige Kanzleien in Bezug auf Filesharing-Abmahnungen wieder in die Versenkung abgetaucht. Die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin vertrat in der Vergangenheit viele Rechteinhaber aus der Filmbranche. In den letzten beiden Jahren ist es ziemlich ruhig geworden.

Abmahnung BaumgartenBrandt wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet

Diese Woche erhielten wir erstmals seit sehr langer Zeit wieder Anfragen von Abgemahnten, die eine Abmahnung von BaumgartenBrandt erhalten haben. Ich war gespannt, welche neuen Rechteinhaber oder Titel da auftauchen würden. Doch Pusteblume – nix neu! Es werden die gleichen alten Titel wie bspw. „Harry Brown“ für die Hanway Brown Limited abgemahnt. Nicht nur der Titel ist alt, sondern auch der angebliche Tatzeitpunkt. September 2010! Die Frage, die sich stellt, wird hier im Hause BaumgartenBrandt nur noch Altbestände abgearbeitet – wäre ja schade bezahlte Ermittlungsdaten einfach verfallen zu lassen, da die Verjährung zum 31.12.2013 droht – oder kommen zukünftig neue Titel und Rechteinhaber hinzu? Die Zukunft wird es zeigen.

Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz = 765,00 EUR

Die Forderungshöhe hat sich geändert. Hier ist man mit der Zeit gegangen und hat die Forderung an die aktuelle Gesetzeslage angepasst. Was die Anwaltskosten angeht, hält man es wie Waldorf Frommer. 215,00 EUR Rechtsanwaltskosten. Hinzu kommen noch 550,00 EUR Schadensersatz. Summa summarum eine Gesamtforderung von 765,00 EUR. Daneben fordert BaumgartenBrandt vom Abgemahnten natürlich noch die obligatorische strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Verjährung?

BaumgartenBrandt ist nicht die einzige Kanzlei, die plötzlich mit Verstößen um die Ecke kommt, die noch aus dem Jahr 2010 datieren. Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights hat dies auch bereits vermehrt getan. Solange noch keine Verjährung eingetreten ist, können die Urheberrechtsverletzungen auch erst kurz vor der Verjährung geltend gemacht werden. Die Verjährung von Urheberrechtsangelegenheiten betragen drei Jahre zum Ende des Jahres, in dem der Provider die Daten des Abgemahnten übermittelt hat. Ein faden Beigeschmack hat dies für den Abgemahnten schon, denn wer kann sich erinnern, was und wo er am Tag X vor drei Jahren gemacht oder wer zu diesem Zeitpunkt seinen Internetzugang genutzt hat. Die neuen Gesetzesänderungen sollten ja insbesondere den Verbraucher besser vor den Massenabmahnungen schützen. Vielleicht hätte man hier bei dem Punkt der Verjährung mal ansetzen sollen. Warum nicht auch wie im Wettbewerbsrecht eine sechs monatige Frist zur Geltendmachung der Unterlassungsansprüche?

Hilfe bei Abmahnung

Schreibe einen Kommentar

Kommentar

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (13 Stimmen, Durchschnitt: 4,31 aus 5)
Loading...