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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
"der gute Ruf za(e)hlt"
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Wir haben vor einigen Tagen den „AMAZON SOFTWARE DOWNLOAD-SERVICE“ genutzt und damit massiv gegen die Nutzungs- und Verkaufsbedingungen von Amazon verstoßen! Das dem so war und wir überhaupt Kenntnis davon erlangt haben ist einerseits unserer Nachlässigkeit geschuldet, nicht die kompletten Nutzungs- und Verkaufsbedingungen von Amazon vor dem Download geprüft zu haben, als auch der Auskunft eines netten Call-Center Mitarbeiters von Amazon, der uns darüber aufklärte, dass Amazon uns keine Rechnung ausstellen könne, da wir eine Firma seien und die Software heruntergeladen hätten. Hätten wir uns die Software in einem Pappkarton zuschicken lassen, hätten wir die begehrte Rechnung erhalten! So ein (Verpackungs-)Müll – dachten wir!AMAZON SOFTWARE DOWNLOAD-SERVICE Rechnung

Nochmals von vorne: Wir haben vor einigen Tagen für interne Zwecke den Software-Download-Service von Amazon genutzt, d.h. wir haben uns eine Software über Amazon per Download gekauft. Dies wurde auch genauso in unserem Konto angezeigt mit unserer Kanzleianschrift als Rechnungsadresse. Dort wurde keine Mehrwertsteuer ausgewiesen. Aus diesem Grunde wendeten wir uns direkt an Amazon und baten um Übermittlung einer entsprechenden Rechnung. Daraufhin bekamen wir die Mitteilung, dass Amazon keine Rechnungen an Firmen verschickt, wenn diese den AMAZON SOFTWARE DOWNLOAD-SERVICE nutzen.
Nun war es an der Zeit, sich mal die Amazon-AGBs näher anzuschauen. Und siehe da: Der AMAZON SOFTWARE DOWNLOAD-SERVICE unterliegt Beschränkungen und zwar derart, dass der SERVICE nur zu privaten, nicht-gewerblichen und nicht-unternehmerischen Zwecken erlaubt sei. Das bedeutet also mit anderen Worten, dass wir den Download gar nicht hätten durchführen dürfen. Schande über unsere Häupter. Dies hielt Amazon jedoch nicht davon ab, den Verkauf durchzuführen. Unterliegt Amazon keinen Prüfpflichten? Wäre lästig. Lieber weiter verkaufen und vermitteln. Das bringt mehr.

Was lernen wir?

AGBs und Nutzungsbedingungen sollten daher auch von Anwälten VOR dem Kauf gelesen werden:-)

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Kommentar

  1. In dem Zusammenhang gibt es aber auch für Privatpersonen keine Rechnung, obwohl diese nach den AGB den Kauf täten durften.
    Dadurch und dem Firmensitz von soll es anscheinend möglich sein nicht der deutschen Mwst zu unterliegen.

  2. Das schreit doch nach einer Abmahnung wegen nicht erfolgter bzw. nicht offen erfolgte Information 🙂 Wird bei Käufen im Ausland nicht zumindest Einfuhrumsatzsteuer fällig? Was war das alles einfach, als man einfach in seinen Schrauberladen gehen und dort alles kaufen konnte. Ja, die gute alte Zeit

  3. In Luxemburg, wo Amazon seinen Sitz hat, gilt ein verringerter MwSt-Satz für Bücher und Software. Aber nur, wenn an Privatkunden geliefert wird. Die weltweiten Steuerspartricks von Amazon sind legendär. Sogar im liberalen Mutterland USA sieht man man das mittlerweile so kritisch (es geht um mehr als 1 Mrd. Dollar) , das Amazon inzwischen freiwillig mehr Steuer zahlt, als sie nach Expertenmeinung müssten. Aber der Link hier dreht sich nochmal um Luxemburg und beschreibt nur den Part Bücher. Ist aber bei Software genau dasselbe: http://newsroom.t-systems-mms.com/meinungen/kanal-egal/detail/4fcc6be720ac2046a30000ab/in-luxemburg-verdienen-apple-und-amazon-richtig-gut

  4. Dies gilt auch für ebooks. Hier gibt es auch keine Rechnung. Schade – ich hatte schon mit dem kindle geliebäugelt.

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