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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Outlaw: draußen unterwegs, drinnen Anwalt
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Der BGH hat im aktuellen Atari./.Rapidshare-Urteil die bisherige Rechtsprechung zur Störerhaftung von Diensteanbietern fortgesetzt. Das zwischenzeitlich ergangene Urteil des OLG Düsseldorf, welches noch zugunsten von Rapidhare entschied, wurde aufgehoben. BGH Filehoster HaftungDer BGH betonte, dass Filehoster zwar nicht als Täter anzusehen seien, wohl aber für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können, wenn die Plattformbetreiber zuvor Hinweise auf eine Rechtsverletzung bekommen. Dann seien die Hoster verpflichtet, technische Maßnahmen zu ergreifen, um solche Rechtsverletzungen für die Zukunft zu verhindern. Die Sache wurde nun an das OLG Düsseldorf zurückverwiesen. Hier hat der Filehoster Rapidshare nun die Möglichkeit darzulegen, warum solche Prüfpflichten womöglich unzumutbar für die Filehoster sein könnten.

Dieses Urteil könnte sich auch auf die Filesharing-Fälle auswirken, da auch hier die Filehoster zwar nicht als Täter wohl aber als Mittler anzusehen sind, die die Möglichkeit der Einwirkung besitzen.

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