Kategorie Allgemein

Recht auf Privatkopie auch bei unveröffentlichten Werken

BGH – Recht auf Privatkopie ausgeweitet

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Gerechter Interessenausgleich zwischen Urhebern und Privaten bei unveröffentlichten Werken, BGH I ZR 35/15 Der BGH hat das Recht auf Privatkopien ausgeweitet und festgestellt, dass es zulässig ist, Kopien von unveröffentlichten, urheberrechtlich geschützten [...]

Persönlichkeitsrechtsverletzung und Rufschädigung

„liebesdienerisch“ und „hochgestapelt“ keine persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen – LG Frankenthal

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Vor dem Landgericht Frankenthal haben wir eine gewerbliche Mandantin wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Rufschädigung vertreten, weil sie bzw. ihre Tätigkeit, in einer Fachzeitschrift unter anderem als „liebesdienerisch“ und „hochgestapelt“ bezeichnet wurde. Der genaue [...]

Oberste Gerichtshof (OGH) bestätigt Sperre gegen kino.to

Netzsperre für Internetprovider bei Urheberrechtsverletzungen zulässig – sinnvoll?

presseberichterstattung
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Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Österreich hat aktuell entschieden, dass die Netzsperre, die seinerzeit gegen kino.to verhängt wurde zulässig war. Dies berichtet futurezone. Nun fürchten die Internetprovider in Österreich eine Klagewelle von Nutzern und [...]

Abmahnung Filesharing

AG Hamburg erlässt Filesharing – Pamphlet

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UPDATE: Die Verfügung ist nun abrufbar auf unserer Homepage. Das AG Hamburg bekennt sich in klarster Art und Weise zu der künftigen Einordnung der massenhaften Abmahnungen aus dem Filesharingbereich. Vor dem Amtsgericht Hamburg [...]

unrechtmäßig erstellte Kopien urheberrechtlich geschützter Inhalte

Boerse.bz – zur Ländersperre bei illegalem Filesharing-Portal

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User aus Deutschland, Österreich und Großbritannien sind seit einigen Tagen für das Filesharing-Portal Boerse.bz gesperrt. Offizielle Begründung der Administration: „Leider haben es Rechtsverwerter geschafft, sich eine prima Lobby im deutschen Raum aufzubauen. [...]

Klage auf Löschung nun möglich

Erster „Google-Negativbescheid“ liegt vor – „Wir haben Ihr Anliegen sorgfältig geprüft und uns entschieden, vorerst keine Maßnahmen zu ergreifen“

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Google musste sich durch die Massen der Löschanträge kämpfen. Nun liegen die ersten Ergebnisse vor. Einer unserer Mandanten bekam nun den ersten Negativbescheid von Google. Er beantragte die Entfernung von Suchergebnissen zu [...]

Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen Filesharing

Rasch Rechtsanwälte mahnen wieder ab

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Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg versenden wieder Abmahnungen für die Universal Music GmbH. Lange hat man nichts mehr aktuelles über die Hamburger Kanzlei gehört. Nun scheinen sie wieder aktiv zu werden. Uns wurde [...]

Schadensersatzanspruch bei gezielter Rufschädigung

Heckler & Koch zielt auf Bundesrechnungshof – Schadensersatz wegen Rufschädigung – unsere rechtliche Einschätzung

blitzdemokratie
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Der Waffenhersteller Heckler & Koch erhebt schwere Vorwürfe gegen den Bundesrechnungshof. Wie der SPIEGEL berichtet, wirft die Waffenschmiede dem Kontrollorgan des Bundes vor, “ohne belastbare Kenntnisse” und ohne “wehrtechnische Kompetenz” Mängel an [...]

EU-einheitlichen Verbraucherschutzrichtlinie trifft Online-Shops

Firmengründung Eboxu UG 05. Juni – Abmahnungen ab 13.Juni – neues Verbraucherrecht

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Neues Verbraucherrecht – Vorsicht Abmahngefahr! Mit Inkrafttreten der neuen EU-einheitlichen Verbraucherschutzrichtlinie am 13.06.2014 erhöht sich wieder die Abmahngefahr für Online-Shops. Viele Händler stellten ihre Internet-Shops nicht rechtzeitig um oder hatten technische Probleme, [...]

Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Presseberichterstattung

Kachelmanns Millionenklage gegen die Medien – eine juristische Einschätzung

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Der Vorwurf der Vergewaltigung gegen den ehemaligen Wettermoderator Jörg Kachelmann ist wahrscheinlich noch hinlänglich bekannt. Kachelmann war im Mai 2011 nach einem langen und von den Medien vielbeachteten und kontrovers kommentierten Prozess [...]