Kategorie Allgemein

wir haben alle Angst vor Google

“Google ist eine Art Taliban”

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Axel Springer Chef Döpfner hat aktuell ausgesprochen was viele denken: “Wir haben Angst vor Google”. Und das nicht erst seit gestern. Bereits im Jahr 2012 befand Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer beim Axel-Springer-Verlag “Google ist eine [...]

Urheberrecht

Fanfarenblues – Streit um ZDF „heute“-Titelmelodie

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Die ZDF-Titelmelodie ist Gegenstand eines urheberrechtlichen Streits. Der Musikverlag Richard Birnbach wirft dem ZDF vor, dass die Erkennungsmelodie der ZDF- Nachrichtensendung „heute“ bei der Modernisierung der Sendung rechtswidrig und ohne Einbeziehen des [...]

Persönlichkeitsrechte – Recht am eigenen Bild

Google kauft Drohnen-Hersteller – rechtliche Einschätzung

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Der Datenkonzern Google übernimmt Titan Aerospace, einen Hersteller für solarbetriebene Flugdrohnen. Diese Drohnen, die noch in der Entwicklung sind, sollen mit Hilfe von Sonnenenergie angetrieben werden. Sie sollen bis zu fünf Jahre [...]

ärgerlich, aber abschaltbar

Autoplay-Funktion bei Facebook ist rechtlich zulässig

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Autoplay-Funktion bei Facebook Neuerdings starten Videos bei Facebook automatisch. Für viele Nutzer ist das extrem ärgerlich. Denn dadurch wird der mobile Datenverkehr erhöht und das monatliche Surfvolumen kann drastisch schrumpfen. Ist diese [...]

Kostenpflicht eines Anwalts nicht allseits bekannt

Anwaltliches Erstberatungsgespräch kostet Geld – AG Steinfurt (Urteil v. 13.02.2014, Az.: 21 C 979/13)

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Wer ein Erstberatungsgespräch bei einem Rechtsanwalt wahrnimmt, muss davon ausgehen, dass dieses kostenpflichtig ist. Ein Rechtsanwalt ist nicht verpflichtet, auf die Kostenpflicht und die Höhe der Vergütung ausdrücklich hinzuweisen. Dies entschied nun [...]

Google obliegt reaktionäre Prüfpflicht

Autocomplete-Urteil Google – OLG Köln – Löschung ja, Geldentschädigung nein – richtig so

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Das OLG Köln hat mit der endgültigen Entscheidung zur Autocomplete-Funktion bei Google ein realitätsnahes und praxistaugliches Urteil gesprochen. Führt die Suchwortkombination des Namens einer Person oder eines Unternehmens mit einem bestimmten Begriff zu [...]

Vereine werden gegen Entgelt tätig

Unerlaubte Rechtsdienstleistungen durch Verbrauchervereine?

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Im Netz finden sich immer mehr Vereine, die Verbrauchern gegen Entgelt helfen wollen, Filesharing Abmahnungen abzuwehren. Es stellt sich die Frage, ob die Grenzen zur erlaubnispflichtigen Rechtsdienstleistung überschritten werden. Die “Verbrauchervereine” haben [...]

Verstöße zum Teil mehr als zwei Jahre alt

Munderloh (Rechtsanwalt) fordert vierstellige Vertragsstrafen wegen “Verletzung Unterlassungsverpflichtung…”

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Rechtsanwalt Rainer Munderloh verschickt derzeit Schreiben mit dem Betreff:“ Verletzung Unterlassungsverpflichtung und Vertragsstrafe”. In der Sache selbst geht es um unterstellte Verstöße gegen abgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärungen mit Vertragsstrafeversprechen aus der Vergangenheit. Uns liegen [...]

schlicht eine schlichte Einwilligung in den Bilderklau konstruieren

LG Köln erfindet das Urheberrecht neu

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Bilderklau auf Amazon. Das Urteil liest sich so gut für die klagende Partei, allerdings nur auf den ersten 17 Seiten. Dann kommt ein Schlenker des LG Köln, der geeignet ist, Schwindelanfälle herbeizuführen. [...]

fragt sich nur wie lange noch

YELP – We love hearing from you

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 Yelp, die wohl größte Bewertungsplattform, versucht sich in Deutschland zu etablieren, wenngleich Yelp die bestehende Rechts- und Gesetzeslage in Deutschland ein Dorn im Auge sein dürfte. Es gibt bereits gerichtliche Verfahren gegen [...]

nach drei oder zehn Jahren?

Wann verjährt nun eine Abmahnung?????

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WIr bekommen immer wieder die Frage gestellt, wann die Abmahnungen von Waldorf Frommer und Co. verjähren. Gemeint ist die Verjährung der Forderungen, die im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht werden. Unterlassung, Schadensersatz [...]

Schadensersatzforderungen gehen an der Realität vorbei

Schadensersatzforderungen in Filesharing Abmahnungen völlig außer Verhältnis – Rechtsprechung entwickelt sich langsam weiter

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In den bekannten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen / Filesharing (bspw. der Kanzleien Waldorf Frommer, Rasch, Sasse und Partner, Daniel Sebastian, etc.) wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Höhe des geforderten Schadensersatzes, welche [...]

Auto Pranger im Internet stößt auf rechtliche Bedenken

Auto Pranger im Internet – Fahrerbewertung.de

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Fahrerbewertung.de – Auto Pranger im Internet stößt auf rechtliche Bedenken Ein neues Online-Bewertungsportal sorgt für Wirbel. Über 30.000 Kommentare innerhalb einer Woche seien bislang eingegangen. Was ist das eigentlich für ein Portal [...]

EuGH mit massivem Eingriff in die Grundrechte der Provider und Nutzer

Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre

Filesharing-Klage
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  Wenn eine Website nachweislich überwiegend illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet, kann sie mit einer richterlichen Anordnung gesperrt werden, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH). Abruf urheberrechtlich geschützter Filme Der Entscheidung [...]

Facebook-Verbot als gerechte Strafe?

Zum verhängten Facebook-Verbot des AG München

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  Das Münchener Amtsgericht hat einen 21-jährigen mit einer ziemlich ungewöhnlichen Maßnahme bestraft. Der Täter muss nach dem Urteil des Schöffengerichts eine Sexualtherapie antreten, je 1500 Euro Schmerzensgeld für seine Opfer aufbringen [...]

AG Bochum zum Streitwert und Gegenstandswert einer Porno-Abmahnung

Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

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Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits [...]

Archiv Freigabe von 35 Millionen Bildern

Getty Images gibt Bilder zur Nutzung frei – keine Abmahnungen mehr?

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Die Bildagentur Getty Images soll Medienberichten zufolge 35 Millionen Bilder zur Nutzung freigeben. Unentgeltlich!  Die Hintergründe sind unklar. Dennoch sollten Verwender Vorsicht walten lassen, sofern daran gedacht werden sollte, diese Bilderfreigabe von [...]

Petition 48020 – Urheberrecht – Streaming keine Urheberrechtsverletzung

Petition zum Streaming im Bundestag

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Kurzinfo: Im Dezember wurde eine Petition zum Streaming im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht auf die wir an dieser Stelle hinweisen möchten (Petition 48020). Es soll beschlossen werden, dass Streaming unmissverständlich zu [...]

gefestigte Rechtsauffassung in Düsseldorf zu Filesharing Fällen

AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung!

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In den letzten Monaten hat sich vieles in der Rechtsprechung in Sachen Filesharing getan-zum Leidwesen der Abmahnkanzleien. Man kann mittlerweile von einer gefestigten Rechtsauffassung sprechen, wenn es um die immer wiederkehrende Frage [...]

der unbenannte Aspekt…

wird Framing bald kostenpflichtig?

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Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Pinterest oder YouTube sind darauf zugeschnitten, dass Nutzer bestimmte Inhalte möglichst schnell und einfach verteilen können. Hierzu stellen die Plattformen technische Möglichkeiten wie Framing bzw. Embedding zur [...]