Kategorie Allgemein

die Jugend von heute

Anwaltskanzlei mit Ansichten aus der Steinzeit

filesharing-illegal
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In einem aktuellen Berufungsverfahren (Filesharing) vor dem LG Frankenthal überrascht mich heute ein Schriftsatz der Gegenseite. Allen Ernstes wird dort vorgetragen, dass “bestritten (wird), dass ein 13- bzw. 15-Jähriger (hierzu) in der [...]

Leibesübungen werden wieder abgemahnt

Sex unterm Weihnachtsbaum – Anwälte werden wieder aktiv

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Weihnachten steht vor der Tür und es kommt keine Stimmung auf. Statt eines Wintertraums, begrüßt uns jeden Morgen nerviges Schmuddelwetter. Dies scheint Einige zu animieren, sich mal wieder ein paar Schmuddelfilme reinzuziehen. [...]

Steineschmeisser auf öffentlichen Wegen darf nicht gefilmt werden

EuGH stärkt Rechte illegaler Steineschmeisser

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Illegale Steineschmeisser haben es schwer. Gesellschaftlich meist verachtet fristen sie ein ödes Dasein auf den öffentlichen Plätzen Europas. Besserung ist jetzt in Sicht. Der EuGH hat das Problem der Ächtung der illegalen [...]

anonyme Bewerbungen

verschleierte Bewerbungen find´ich gut

burka-ja-oder-nein
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In Deutschland wird viel diskutiert und viel Populismus betrieben – Stichwort Burka. Nun habe ich gehört, dass sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und die Türkische Gemeinde in Deutschland für eine umfassende Einführung [...]

Facebook AGB Widerspruch

Der böse Wolf wird zum Beschützer kuschelweicher Schäfchen

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Facebook AGB Facebook-AGB widersprechen – rechtlich und tatsächlich sinnlos Facebook hat mich heute kontaktiert und mitgeteilt, dass FB die Bedingungen und Richtlinien zur Nutzung der Plattform aktualisieren wird. „Grundlagen zum Datenschutz“ sollen [...]

Recht auf weltweites Vergessenwerden

Artikel-29-Datenschutzgruppe fordert zu Recht weltweiten Löschanspruch gegen Google

Google muss löschen
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Weltweiter Löschungsanspruch  Die Artikel-29-Datenschutzgruppe fordert zu Recht einen weltweiten Löschanspruch gegen Google. Ein lediglich europaweiter Löschungsanspruch würde den effektiven Rechtsschutz aushöhlen. Dem ist zuzustimmen.  Fachanwalt Gulden:  “Lediglich ein europaweiter Löschanspruch würde dem Urteil [...]

schlechte Bewertungen im Internet und andere selbstgeschäftsschädigende Handlungen

Hotel-AGB: Extra Gebühr für schlechte Bewertungen

digiprotect-anwaelte
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Das Broadway Hotel aus England hat ein Problem mit schlechten Bewertungen im Internet. Aus diesem Grunde soll sich das Hotel laut BBC in den AGB ein kleines Schmankerl zugesichert haben: Die Zahlung einer Extra-Gebühr [...]

Impressumsfreiheit für alle Sozialen Netzwerke

Xing – keine Impressumspflicht – OLG Stuttgart

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Keine Impressumspflicht auf XING! –  und künftig auf allen Sozialen Netzwerken? Wie der Kollege Dr. Ulbricht heute auf seinem Blog berichtet, wird das OLG Stuttgart das unsägliche Urteil des LG Stuttgart zur Impressumspflicht [...]

Bundessozialgericht führt Datenschutz ad absurdum

elektronische Gesundheitskarte eGK – Datensicherheit? Stell Dich mal nicht so an! Die Telematik-Infrastruktur befindet sich ja noch im Teststadium, (AZ B 1 KR 35/13 R)

gebrauchte Sachen Facebook
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Das Bundessozialgericht in Kassel hat entschieden, dass die elektronische Gesundheitskarte (eGK) mit Bild rechtmäßig sei und nicht gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Krankenversicherten verstoße. Geklagt hatte ein Rentner gegen seine [...]

Maas dreht sich um 179 Grad

Bilder von nackten Kindern nur noch halb so schlimm

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Am Donnerstag sollte der Gesetzentwurf zum Sexualstrafrecht verabschiedet werden. Der Entwurf sah unter anderem vor, dass die “unbefugte” Herstellung eines Fotos eines nackten Kindes oder die Verbreitung strafbar sein sollte. Strafbar wären [...]

Bußgelder bis 50.000 Euro für Inkassobüros

“Gesetz” gegen unseriöses Inkasso in Kraft

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Unseriöse Inkassobüros gibt es wie Sand am Meer. Insbesondere im Filesharingsektor, wenn es um die Beitreibung von Forderungen aus Massenabmahnungen geht, tun sich immer wieder schwarze Schafe hervor, die mit Schufa-Einträgen drohen oder [...]

Streaming legal oder illegal

Kinox.to – Abmahnung nach Razzia?

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Nach der Razzia gegen das Streaming-Portal Kinox.to haben viele Nutzer Angst, dass sie nun abgemahnt werden. Wir gehen davon aus, dass die Gefahr für die Nutzer von Kinox.to, eine Abmahnung wegen der [...]