Bettina Wulff findet die automatische Vervollständigungsfunktion (google suggest) der Suchmaschine Google nicht schön. Aus diesem Grunde verklagte sie den Suchmaschinenkonzern. Mehr als 3.000 Einträge sollte Google löschen. Ganze acht Einträge wurden bisher [...]
Kategorie Gesellschaft
Haftung für Anruf durch externen Dienstleister
Mobilfunkanbieter zahlt 5.100 Euro Vertragsstrafe an unseren Mandanten wegen Telefonwerbung
Telefonterror ist keine schöne Sache. Auch nicht in, wenn es sich dabei um Rückgewinnungsversuche eines Ex-Kunden durch einen Mobilfunkanbieter handelt. Der Mandant suchte uns auf, nachdem er innerhalb von vier Wochen mehr [...]
Abmahnung wegen Facebook Impressum
“Hanoi, die Rechtsprechung isch eindeutig”
Einer unserer Mandanten wurde wegen eines angeblichen Impressumverstoßes auf Facebook abgemahnt. Die zugrunde liegende Abmahnung deckt auf fatale Art und Weise die Triebfeder auf, die dahintersteckt: Kohle. Der angegebene Streitwert, der keiner [...]
ähnliche Entwicklung in Österreich wie auch in Deutschland vor einigen Jahren
“Auch in Österreich werden Filesharer verklagt”
Filesharing ist kein innerdeutsches Problem. Auch in unserem Nachbarland Österreich beklagen mittlerweile einsichtige Juristen, dass mit Kanonen auf Spatzen geschossen werde, des lieben Geldes wegen. Futurezone.at berichtet aktuell über die rüpelhafte und [...]
Kunst oder Pornografie?
Lehrer-Schüler-nackt=Straftat?
Ein Kunstlehrer aus Rheinland-Pfalz weist seine Schulklasse im Rahmen des Kunstunterrichts auf die Internetseite einer Künstlerin hin. Der Lehrer gibt den Schülern die Empfehlung, sich die Seite doch mal anzuschauen. Nun gibt [...]
Sie verfügen über ein gewisses Maß an Konfliktpotenzial…
Frau kritisiert Blitzerpraxis auf Facebook – Amt droht mit MPU und Führerscheinentzug
Es klingt unglaublich: Eine Frau motzt gegen die Blitzerpraxis ihres Landkreises auf Facebook und das Amt droht der Frau mit der Anordnung eines Idiotentests und Führerscheinentzugs. Begründung: . „Ihren Äußerungen zufolge verfügen Sie [...]
Angestellter pöbelt eigenen Job auf Facebook weg
Ich Menschenschinder? Du Job weg!
Vor wenigen Minuten habe ich in einem Artikel verlauten lassen, dass Äußerungen auf Facebook, wie auch auf jeder anderen Plattform, Folgen nach sich ziehen können. Schon kommt die nächste Meldung herein: Azubi [...]
Kachelmann Buch darf vorläufig nicht veröffentlicht werden
Ex-Geliebte verhindert „Recht und Gerechtigkeit“
Mit einer einstweiligen Verfügung hat die Ex-Geliebte des Wettermoderators Jörg Kachelmann die Veröffentlichung seines neuen Buches, das den Titel „Recht und Gerechtigkeit“ trägt verhindert. Das Buch ist auch eine Abrechnung mit Polizei [...]
Gericht kennt keine Gnade
Gefängnisstrafe für Facebook-Kommentare
Ein 19-Jähriger Engländer muss wegen einer abfälligen Äußerung über ein vermisstes Mädchen für zwölf Wochen ins Gefängnis. Er machte sich dabei auch über das Aussehen der Fünfjährigen lustig. Die seit 2007 vermisste [...]
ARAG bietet Ruf-Rettung für 8,42 Euro im Monat an
Mobbing, üble Nachrede, Rufmord, unerwünschte Fotos? Kein Problem mehr mit der Versicherung für`s Internet?!
Seit kurzer Zeit nun gibt es sie, die Versicherung für Internetstreitigkeiten. Die ARAG bietet sie an. Freunde des Kollegen Vetter (der Ruf-Retter?). Was steckt dahinter? Schauen wir uns das Leistungsangebot an, welches [...]
wird es Zeit für Netzsperren?
“Kotstecher brennt nun in der ewigen Homohölle”
Die Betreiber der Seite kreuz.net, die sich seit Jahren mit der Verbreitung von Hasstiraden, Volksverhetzungen und rechtsextremistischen Inhalten vergnügen haben derzeit wohl die höchsten Besucherzahlen, seit ihrer Registrierung im Jahr 2002. Grund [...]
bis zu 3.000 Euro für eine Bildverletzung
Neuer Trendsport: Abmahnung von Bloggern
Derzeit werden immer mehr Blogger wegen Bild- und oder Textverletzungen, sprich Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. In vielen Fällen ist der Verstoß dem Grunde nach gegeben. Man hört aber auch von Fällen, in denen nicht [...]
Kampf gegen illegalen Online-Medikamentenhandel
Illegaler Medikamentenhandel – Zollbehörden greifen durch
Die Zollfahndung hat aktuell in internationaler Zusammenarbeit mit anderen Zollbehörden einen Schlag gegen den illegalen Medikamentenhandel durchgeführt. Ziel der Operation PANGEA V ist die Eindämmung des illegalen Online-Medikamentenhandels. Die im Internet gehandelten Medikamente dürften nicht [...]
Abmahnungen der Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte aus Augsburg
“Hausfrauen Fotzen” – ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk?
In Deutschland ist die Rechtsprechungslage derzeit sehr abmahnfreundlich gestimmt. Es geht um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben mit dem ehrenhaften Ziel, den Schutz der Urheberrechte zu verbessern und zu gewährleisten. Dies erfreut auch [...]
wann ist eine Musiknutzung öffentlich?
Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie zahlen müssen: Wir sagen es Ihnen. Ihre GEMA…
Die GEMA nimmt die Verwertungsrechte von Urhebern war und macht auch vor Privaten keinen Halt. Auf der gesellschaftsinternen Internetpräsenz erklärt die GEMA nun, dass auch der Private für das Musikhören zahlen muss, [...]
privates Teilen ist kein Verstoß
Sharing is Caring! Die Portugiesen und das Urheberrecht
Sind die Portugiesen weiter als wir Deutschen im Rechtsverständnis rund um das Urheberrecht? In einem aufsehenerregenden Verfahren hat die portugiesische Staatsanwaltschaft erklärt, dass kein Urheberrechtsverstoß anzunehmen sei, wenn der Download offensichtlich zu [...]
generelles App-Verbot nicht möglich
LG Köln verbietet Tagesschau-App der ARD
Teilerfolg für die deutschen Verlegerverbände. Ihre Klage gegen die Tagesschau-App vom 15.06.2011 hatte Erfolg. Die Kölner Richter sahen die Klage als begründet an, da die streitgegenständliche App mit dem Rundfunkstaatsvertrag nicht vereinbar sei. [...]
Kann man ohne Kirchensteuern zu zahlen aktives Mitglied der Kirche bleiben?
Katholik nur gegen Kohle
Über diese Frage hat heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu entscheiden (Az.: 6 C 7.12). Mit der Grundsatzentscheidung endet ein seit dem Jahr 2007 andauernde Rechtsstreit. Hartmut Zapp, emeritierte Freiburger Kirchenrechtler für [...]
Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt
Google-Landeschef in Knast, weil YouTube-Videos nicht gesperrt wurden
Ein brasilianisches Gericht hat Haftbefehl gegen den brasilianischen Google-Landeschef erlassen, weil die Google-Tochter YouTube sich geweigert hatte, ein Video zu sperren, in dem die Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt wurden. Der Politiker [...]
Blasphemieparagraph
Ausgenudelt! – Facebook-Seite führt zur Verhaftung wegen Blasphemie
In Griechenland wurde ein 27-Jähriger verhaftet. Der Tatvorwurf der Strafverfolgungsbehörden lautet: Erstellung einer blasphemischen Facebook-Seite. Im griechischen Strafrecht gibt es einen Blasphemieparagraphen, wonach die böswillige Gotteslästerung als Vergehen bestraft wird. Wann im [...]
Wir brauchen kein Urheberrecht, die Wissenschaft hat es bewiesen: Copyright fördert keine Kreativität
Hängt die Kreativität vom Copyright ab? Diese Frage beschäftigt nicht nur Urheber, Lobbyisten und Verbraucherschützer, auch die Wissenschaft setzt sich in umfangreichen Forschungsarbeiten weltweit mit diesem Thema auseinander. Das Ergebnis: Copyright ist [...]
islamkritisch oder islamfeindlich?
Kann das islamkritische Video „Die Unschuld der Muslime“ verboten werden?
Der Film „Innocence of Muslims“ (Die Unschuld der Muslime) wurde in den Vereinigten Staaten von einem koptischen Christen und einer rechten evangelikalen Gruppe produziert. Der Film, der in der arabischen Wüste spielt, [...]
Rentner in DSDS Aufzeichnung durchs Bild gelaufen
Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld
Während der Aufzeichnungen einer DSDS-Sendung im Jahr 2010 auf den Malediven tauchte unbeabsichtigt ein älterer, beleibter Herr im Hintergrund des Bildes auf. Die Szene wurde ungeschnitten übernommen und ausgestrahlt. Doch damit nicht [...]
Wer darf die Gretchenfrage stellen?
Vetters Lawblog – Bestürzung der Scheinheiligen
Oh je, da will man Feierabend machen und dann überrascht mich die Nachricht vom Ende der Unabhängigkeit des lawblogs. Vetter verkauft sich an einen Rechtschutzversicherer heisst es in vielen Reihen der Netzwelt. [...]
alle Teilnehmer gesund, einer auf dem Gipfel
Pik Lenin 2012 – Mainzer Expedition erfolgreich beendet
Nun ist sie vorbei, die Reise ins Unbekannte. Erlebnis- und lehrreich war sie jedenfalls – die Expedition nach Kirgistan. Nun will ich nicht zu viele Worte verlieren und mich auf die Informationen [...]
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