Kategorie Gesellschaft

wir haben alle Angst vor Google

“Google ist eine Art Taliban”

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Axel Springer Chef Döpfner hat aktuell ausgesprochen was viele denken: “Wir haben Angst vor Google”. Und das nicht erst seit gestern. Bereits im Jahr 2012 befand Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer beim Axel-Springer-Verlag “Google ist eine [...]

Persönlichkeitsrechte – Recht am eigenen Bild

Google kauft Drohnen-Hersteller – rechtliche Einschätzung

Klage Google Löschung
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Der Datenkonzern Google übernimmt Titan Aerospace, einen Hersteller für solarbetriebene Flugdrohnen. Diese Drohnen, die noch in der Entwicklung sind, sollen mit Hilfe von Sonnenenergie angetrieben werden. Sie sollen bis zu fünf Jahre [...]

ärgerlich, aber abschaltbar

Autoplay-Funktion bei Facebook ist rechtlich zulässig

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Autoplay-Funktion bei Facebook Neuerdings starten Videos bei Facebook automatisch. Für viele Nutzer ist das extrem ärgerlich. Denn dadurch wird der mobile Datenverkehr erhöht und das monatliche Surfvolumen kann drastisch schrumpfen. Ist diese [...]

Kostenpflicht eines Anwalts nicht allseits bekannt

Anwaltliches Erstberatungsgespräch kostet Geld – AG Steinfurt (Urteil v. 13.02.2014, Az.: 21 C 979/13)

dashcams
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Wer ein Erstberatungsgespräch bei einem Rechtsanwalt wahrnimmt, muss davon ausgehen, dass dieses kostenpflichtig ist. Ein Rechtsanwalt ist nicht verpflichtet, auf die Kostenpflicht und die Höhe der Vergütung ausdrücklich hinzuweisen. Dies entschied nun [...]

Datenschutz im Auge behalten

EuGH – Vorratsdatenspeicherung künftig mit Einschränkungen – Stellungnahme

FAREDS einstweilige Verfügung
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  Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in seltener Klarheit für ungültig erklärt. Bereits 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht das deutsche Umsetzungsgesetz zur Vorratsdatenspeicherung als grundrechtswidrig eingestuft. Auch damals [...]

fragt sich nur wie lange noch

YELP – We love hearing from you

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 Yelp, die wohl größte Bewertungsplattform, versucht sich in Deutschland zu etablieren, wenngleich Yelp die bestehende Rechts- und Gesetzeslage in Deutschland ein Dorn im Auge sein dürfte. Es gibt bereits gerichtliche Verfahren gegen [...]

Schadensersatzforderungen gehen an der Realität vorbei

Schadensersatzforderungen in Filesharing Abmahnungen völlig außer Verhältnis – Rechtsprechung entwickelt sich langsam weiter

recht_01
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In den bekannten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen / Filesharing (bspw. der Kanzleien Waldorf Frommer, Rasch, Sasse und Partner, Daniel Sebastian, etc.) wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Höhe des geforderten Schadensersatzes, welche [...]

Auto Pranger im Internet stößt auf rechtliche Bedenken

Auto Pranger im Internet – Fahrerbewertung.de

waldorf-frommer
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Fahrerbewertung.de – Auto Pranger im Internet stößt auf rechtliche Bedenken Ein neues Online-Bewertungsportal sorgt für Wirbel. Über 30.000 Kommentare innerhalb einer Woche seien bislang eingegangen. Was ist das eigentlich für ein Portal [...]

EuGH mit massivem Eingriff in die Grundrechte der Provider und Nutzer

Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre

Filesharing-Klage
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  Wenn eine Website nachweislich überwiegend illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet, kann sie mit einer richterlichen Anordnung gesperrt werden, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH). Abruf urheberrechtlich geschützter Filme Der Entscheidung [...]

Facebook-Verbot als gerechte Strafe?

Zum verhängten Facebook-Verbot des AG München

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  Das Münchener Amtsgericht hat einen 21-jährigen mit einer ziemlich ungewöhnlichen Maßnahme bestraft. Der Täter muss nach dem Urteil des Schöffengerichts eine Sexualtherapie antreten, je 1500 Euro Schmerzensgeld für seine Opfer aufbringen [...]

Regulierung von Google und Co?

Müssen Suchmaschinen gesetzlich angeleint werden?

Klage Google Löschung
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Eine gesetzliche Regulierung von Google? Undenkbar? Google und die Top 20 Suchmaschinen nehmen für Internetnutzer regelmäßig eine immer zentralere Rolle ein. Insbesondere Google – mit einem Marktanteil von ca. 90 % in [...]

urheberrechtliche Rechtsprechung fernab jeglicher Realität

Direkt-Link zu Bildern und Einblicke in Kölner Elfenbeintürme, Einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 14 O 427/13)

AG Düsseldorf Klage Filesharing
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Das Landgericht Köln überrascht abermals mit einer Form der Rechtsfortbildung, die weder juristisch noch praktisch haltbar erscheint. Mit Biegen und Brechen werden Sachverhalte in Gesetzeslücken hineinmanövriert, bis ein Wendemanöver nicht mehr möglich ist. [...]

Geschäftsstelle für Urhebersachen nicht zu erreichen

LG Köln zieht den Schwanz ein

Filesharing-Klage
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In Köln läuft derzeit einiges schief. Sollte sich bewahrheiten, dass das LG Köln tatsächlich so dumm gewesen sollte, die Streaming-Fälle mit den Filesharing-Fällen gleichzusetzen oder gar zu verwechseln dann könnte dies verheerende [...]

Trojaner im Umlauf?

Warnung: Fake-Abmahnung von U+C Rechtsanwälte im Umlauf

Achtung vor diesen Mails
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Warnung die Streaming Abmahnwelle hat nun Trittbrettfahrer Wir haben soeben mehrere Mails von Lesern erhalten in der angeblich die Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Abmahnungen per Mail [...]

Sie sind wieder da…

Die Nation in Aufruhr – wer ist U+C?

sexfilm-internet-einwilligung
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Selten hat ein urheberrechtliches Thema die gesamte Blogger-Szene und Presse in Aufruhr versetzt, wie die erste bekannte Streaming-Abmahnung durch die Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg. U+C Abmahnung Streaming Urheberrechtsverletzung Warum ein solcher [...]

“Ain’t Laurent without Yves”

markenparodie
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Neue Labels veräppeln bekannte Luxusmarken.  Beispiele? Bitte: aus Saint-Laurent-Logos wird der Satz “Ain’t Laurent without Yves” Hermès  wird zu “Homiès”, Céline zu “Féline”, Cartier wird “Cuntier” oder aus Kenzo wird “Dunzo” Eine [...]

Dinge, die die Welt nicht braucht

Rechtschreibfehlersuchern den Führerschein entziehen?

hagens_leiche
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Aktuell diskutiert die politische Führung Deutschlands über den Führerscheinentzug als mögliches Sanktionsmittel für die Begehung von Delikten wie kleineren Diebstählen etc.. Ein Diebstahl hat zwar nichts mit der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit zu [...]

Streitwert in Höhe von einer Milliarde Euro

Gurlitt hat noch keinen Anwalt….

vertrag-models
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Gurlitt vertritt sich selbst – die bayerische Justiz macht`s möglich. Eineinhalb Jahre! nach der Beschlagnahmung des dramatischen Kunstfundes will die Staatsanwaltschaft nun einen Teil der Bilder an Gurlitt zurückgeben – Bilder, die eindeutig [...]