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Tobias Röttger
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Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Große Unternehmen sollen sich in den USA zu einem Lobby-Verband zusammengeschlossen haben, dessen Zweck es ist, ein freies Internet zu erhalten, das frei von staatlichen Einflüssen ist.

Cyber-Allianz„Nichts genaues weiß man nicht“, könnte man sagen, denn bisher beruht alles, was man über die neue Internet-Allianz von Google, Facebook, eBay und Amazon hört, auf Informationen, die das amerikanische Magazin „The Hill“ aus „eingeweihten Kreisen“ haben will. Es ist zwar bereits eine Website der Lobby-Vereinigung Internet Association am Netz, doch hält diese sich bislang noch eher bedeckt.

Internet als wichtiger Wirtschaftsfaktor

„The Internet is the greatest engine of economic growth and prosperity the world has ever known“, steht dort zu lesen, also, dass das Internet die größte Wachstums- und Wohlstandsmaschine sei, welche die Welt je gekannt habe. Unter der Rubrik „News“ findet sich als bisher einziger Unterpunkt der Download einer PDF-Datei mit einem kurzen Artikel darüber, dass Michael Beckerman CEO der Vereinigung werden soll, die im September ihre Arbeit aufnehmen werde. Beckerman war zuvor stellvertretender Chef des Abgeordnetenausschusses für Energie und Wirtschaft, der auch für Telekommunikation und Internet zuständig ist.

Außerdem erfährt man, dass die Internet Association es sich zur Aufgabe gemacht habe, Stimme der großen Internet-Unternehmen und ihrer Nutzer in aller Welt zu sein. Die Internet Association solle deren Interessen in Washington vertreten und Einfluss auf die US-Politik nehmen. Es solle außerdem den Abgeordneten bewusst gemacht werden, dass das Netz einen großen Einfluss auf die Wirtschaft habe und ihm deshalb keine Fesseln angelegt werden dürfen. Wer konkret beteiligt ist, steht dort nicht zu lesen, die in diesem Zusammenhang an der Gerüchtebörse gehandelten  Firmennamen stammen von „The Hill“.

Die Idee einer Interessenvertretung von Internet-Unternehmen und Netznutzern ist allerdings nicht neu: Es gibt bereits einen Internet-Verband von Bürgerrechtlern und kleineren Unternehmen, der unter dem Namen „Internet Defense League“ bereits seine Arbeit aufgenommen hat. Ziel dieser Vereinigung ist es, das freie Netz zu bewahren und Protestkampagnen gegen netzfeindliche Gesetze und internationale Verträge – wie etwa ACTA – besser zu koordinieren und die heutige Bedeutung des Internets den Abgeordneten in Washington klar zu machen.

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