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Tobias Röttger
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Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Three-Strikes-ModellDas neuseeländische Three-Strikes-Modell soll erste Früchte tragen. Nach der Einführung der umstrittenen Maßnahme soll sich die Zahl der illegalen Downloads mehr als halbiert haben, meldet Chip in seiner Online-Ausgabe. Das Computermagazin stützt sich in seinem Bericht auf Angaben der New Zealand Federation Against Copyright Theft (NZ FACT). Der Lobby-Organisation zufolge waren im August 2011 landesweit 100.000 Fälle von illegalen Abrufen von geschützten Filmen registriert worden – diese Zahl sank im September, als das neue Gesetz in Kraft trat, auf noch lediglich 50.000.

Anders als sonst üblich wird beim Three-Strikes-Modell dem Raubkopierer nicht bei der dritten Urheberrechtsverletzung der Internetzugang gesperrt. Stattdessen dürfen in Neuseeland die Rechteinhaber die Herausgabe der Anschlussdaten von Providern verlangen und dem Nutzer Schadensersatzforderungen von bis zu umgerechnet 9.800 Euro aufbrummen.

Die Recording Industry Association of New Zealand (RIANZ) vermeldet von Oktober 2011 bis April 2012 über 2700 Fälle, in denen auf Grundlage des Three-Strikes-Gesetzes abgemahnt wurde. Lediglich in 58 Fällen legten die Anschlussinhaber gegen die Strafgebühr Widerspruch ein, diesem wurde aber nur zwei Mal stattgegeben.

Trotz des massiven Rückgangs aufgrund der neuen Strafmaße und der ersten Schnellverurteilungen geht die neue Gesetzgebung der Musik- und Filmindustrie nicht weit genug. Ihr Argument: Seit dem ersten drastischen Einbruch stagniere laut FACT die Zahl der Urheberrechtsverletzungen, eine Verschärfung des Gesetzes müsse her. RIANZ fordert auch eine Absenkung der Gebühr für die Herausgabe der Daten von derzeit 25 Neuseeländischen Dollar (etwa 16,30 Euro) auf wenige Cent, um kosteneffektiver abmahnen zu können. Die Internet Service Provider hingegen streben wegen des bürokratischen Aufwands eine Erhöhung auf 104 Dollar pro Einzelfall an. Derzeit prüft das Wirtschaftsministerium des Inselstaates beide Anträge.

Dann schauen wir doch mal, welche Lobby in Neuseeland stärker ist.

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