in Allgemein

folge mir

Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
"der gute Ruf za(e)hlt"
folge mir

Die Kollegen, Stadler, Dosch und Lampmann diskutieren derzeit über die geistreichen Aussagen des Clemens Rasch zu der Frage, wozu die (Musik-)Welt Filesharing-Abmahnungen benötigt.

http://klawtext.blogspot.de/2012/05/wer-hat-nun-recht-rasch-stadler-oder.html (Dosch)

http://www.internet-law.de/2012/05/wirkungsvolle-filesharing-abmahnungen.html ( Stadler)

http://www.lhr-law.de/lbr-blog/urheberrecht/p2p-abmahnungen-und-der-abschreckungseffekt-unlogisch ( Lampmann )

Es wird darüber sinniert, wer, wen, wie zu verstehen hat, folglich eine Diskussion über die eigentliche Diskussion.Rasch Rechtsanwälte

Mir stellt sich hingegen die Frage, warum man sich die Mühe machen sollte, einem Clemens Rasch überhaupt Gehör zu schenken. Vorneweg: Es kommt immer das Gleiche aus Herrn Rasch heraus – und das seit Jahren. Dies wird auch so bleiben, sofern alle Beteiligten weiterhin brav mitspielen.  Rasch muss sein Tun irgendwie als anwaltliche Dienstleistung im Sinne des Urheberrechtsschutzes verkaufen. In Deutschland ist dies möglich, in anderen Ländern wäre das Vorgehen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte rechtlich und auch moralisch undenkbar. Rasch wird dies anders sehen. Er hat ja hierzulande nichts zu befürchten, weder das Gesetz noch das Volk.

Schreibe einen Kommentar

Kommentar

  1. Man kann von illegalem Filesharing und den entsprechenden Filesharing-Abmahnungen moralisch und rechtlich halten was man will und auch die Diskussionen darüber blöd finden, wenn man dann aber mit diskutiert, sollte man sich vorher ein wenig informieren. Denn das

    „In Deutschland ist dies möglich, in anderen Ländern wäre das Vorgehen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte rechtlich und auch moralisch undenkbar.“

    ist Unsinn.

    Zum Beispiel:

    USA:
    http://www.gulli.com/news/16808-usa-200000-filesharer-ziel-von-abmahnungen-2011-08-08

    Großbritannien:
    http://www.internet-law.de/2010/01/filesharing-abmahnungen-sind-auch-in-england-ein-geschaft-und-digiprotect-mischt-dort-ebenfalls-mit.html

    Frankreich:
    http://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/abmahnwahn-in-frankreich-durch-hadopi-behorde-massenhaft-abmahnungen-wegen-filesharing-8622/

    • Hallo Herr Kollege Lampmann!

      Die meisten Mitgliedstaaten der EU kennen bspw. keine vergleichbare Kostenerstattungsregel, wie sie in Deutschland praktiziert wird.
      Siehe auch hierzu:
      „Elemente einer Harmonisierung des Rechts des unlauteren Wettbewerbs in der Europäischen Union, Rechtsvergleichende Untersuchung im Auftrag des Bundesministerium der Justiz“ von Professor Dr.Dr.h.c.mult. Gerhard Schricker. Was glauben Sie wohl was passieren würde, wenn der bisherigen Erstattungspraxis der Anwaltskosten eine Ende bereitet würde?
      Zudem sehe ich die rechtlichen Probleme, die mit den Abmahnungen einhergehen, in Deutschland nicht abschließend geklärt. Die Gerichte winden sich bisher um die eigentlichen Problemfelder, dies wissen wir aus zahlreichen Verfahren und etlichen Vertretungen. Sie können daher versichert sein, dass wir sehr wohl wissen, was wir schreiben und auch warum wir dies tun. Aber wir ziehen ja an einem Strang, denke ich?!

      • Danke für Ihren Kommentar!

        Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich keine „rechtlichen Probleme“ mit der Abmahnung. Worin sollen diese bestehen?

        Es gibt berechtigte und unberechtigte Abmahnungen. Auf erstere sollte man tunlichst reagieren, letztere kann man den Papierkorb schmeißen. Das gilt natürlich für die Kosten einer solchen Abmahnung entsprechend. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben.

        Zu Ihrer Frage:

        „Was glauben Sie wohl was passieren würde, wenn der bisherigen Erstattungspraxis der Anwaltskosten eine Ende bereitet würde?“

        Wir würden für unsere Mandanten dann in den meisten Fällen sofort klagen mit noch viel schwerwiegenderen Kostenfolgen für den Gegner. Oft ist die Abmahnung, insbesondere bei eindeutiger Rechtslage, sehr lästig und bietet „pfiffigen“ Kollegen nur eine Wiese für formale Spielereien.

        Es wird mE zu häufig verschwiegen, dass die Abmahnung eine Obliegenheit des Gläubigers ist, die er beachten muss, wenn er im nachfolgenden Prozess nicht auf den Kosten sitzen bleiben möchte.

        Von mir aus könnte man die Abmahnung ganz abschaffen. Dann könnte man den Anspruch zügig gerichtlich durchsetzen, ohne ein sofortiges Anerkenntnis oder vor dem Hintergrund des grassierenden „Abmahnwahns“ zu riskieren, dass eine Abmahnung mit allen Details von Rechtsanwaltskollegen im Internet veröffentlicht wird.

        Was bei einer negativen eBay-Bewertung in den USA und in Bezug auf das Äußerungsrecht in Großbritannien passieren kann (ganz ohne Abmahnwahn), habe ich hier mal beleuchtet:

        http://www.lhr-law.de/lbr-blog/presse-und-medienrecht/11000-euro-schadensersatz-wegen-negativer-ebay-bewertung-auserungsrecht-made-in-the-usa

        In Deutschland stehen wir mit unserem geordneten Prozessrecht Vergleich dazu sehr gut da.

        Die Stellungnahme zur Rechtsvergleichung bezieht sich außerdem auf das Wettbewerbsrecht. Dieser kann meines Erachtens für das Sonderschutzrecht nichts entnommen werden, weil dort häufig in höchstpersönliche Rechtsgüter eingegriffen wird und damit auch ein Schadensersatzanspruch ausgelöst wird. Mit dem Abmahnkostenerstattungsanspruch aus GoA (jetzt § 12 UWG) hat das nicht viel zu tun.

        Schließlich: Ob wir am gleichen Strang ziehen, weiß ich nicht. An welchem ziehen Sie denn?

        Wir verstehen uns als Interessenvertreter unserer Mandanten, für die wir Ansprüche durchsetzen, genau wie jeder andere Erbrechtler, Verkehrsrecht und Arbeitsrechtler auch.

        Bei Ihnen habe ich manchmal das Gefühl, dass sie eher auf die „Verteidigung“ von Rechtsverletzern ausgerichtet sind oder trügt mein Eindruck?

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 Stimmen, Durchschnitt: 5,00 aus 5)
Loading...