in Infodocc

Karsten Gulden
folge mir

Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
...befasst sich mit den Entwicklungen der künstlichen Intelligenz und fragt sich, ob es eine Superintelligenz geben wird.
Karsten Gulden
folge mir

Letzte Artikel von Karsten Gulden (Alle anzeigen)

stoererhaftung_youtube

Youtube muss künftig stärker darauf achten, welche Videos eingestellt werden. Das entschied das Landgericht Hamburg. Wie das gehen soll? Youtube soll künftig zwei Filter installieren, um das Hochladen von Titeln zu vermeiden, deren Rechte von der Gema vertreten werden. Wie soll das geschehen? Dies ließen die Richter offen. Welch ein Fortschritt!

Es bleibt demnach bei den gefestigten Grundsätzen der Störerhaftung. Haftung ab Kenntnis in jedem Fall.

Revision wurde bisher keine eingelegt. Wogegen auch?

Wir werden weiter berichten.

[Update: „Entgegen der Argumentation der Klägerin hat das Gericht  jedoch eine sog. „Täterhaftung“ der Beklagten  hinsichtlich der Urheberrechtsverletzungen  verneint und lediglich eine  sog. „Störerhaftung“ angenommen.“]

Schreibe einen Kommentar

Kommentar

  1. Es ist nicht wichtig wie genau Youtube den Anforderungen in Zukunft gerecht werden kann. Vor allem ist es nicht Aufgabe des Gerichts hier detaillierte Hilfestellung zu geben. Wichtig ist primär die Feststellung, dass die Haftung als Störer besteht. Zumutbare Maßnahmen werden den Beteiligten schon einfallen, um eine Haftung zu vermeiden. Außerdem wollen beide Parteien an den Verhandlungstisch, um eine große Lösung zu entwickeln. Das kann man doch nicht Urteil ohne Auswirkung nennen.

  2. „Vor allem ist es nicht Aufgabe des Gerichts hier detaillierte Hilfestellung zu geben. Wichtig ist primär die Feststellung, dass die Haftung als Störer besteht. Zumutbare Maßnahmen werden den Beteiligten schon einfallen,“

    Genau das ist rechtsstaatlich nicht haltbar:

    Störern dürfen nur zumutbare Prüfmaßnahmen aufgebürdert werden. Es muß also mindestens eine solche zumutbare Maßnahme existieren. Dies ist rechtliche Voraussetzung. Die rechtlichen Voraussetzungen seines Urteils hat ein Gericht begründet darzulegen.

Webmentions

  • Ein Gericht – zwei komplett gegensätzliche Urteile? › Infodocc 21. April 2012

    […] bei Anathema – Weather Systems (Limited Edition) [Dolby Digital 5.1 surround sound mix]me bei Gema-Youtube-Streit – Urteil ohne AuswirkungPeter bei Gema-Youtube-Streit – Urteil ohne AuswirkungKarsten Gulden bei Tränen aus Sperma […]

  • Affe mit Waffe › Infodocc 21. April 2012

    […] heutigen Tage haben wir bereits darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg ein Urteil in Sachen Gemau/Youtube gesprochen hat. Kaum geschrieben wird uns die Frage gestellt, ob es künftig zu erwarten sei, dass […]

  • 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 Stimmen, Durchschnitt: 4,00 aus 5)
    Loading...