in Infodocc

Es gibt kein gesetzliches Recht auf Grillen. ABER: Wenn kein Verbot existiert, wie bspw. in einem Mietvertrag, dann darf grundsätzlich gegrillt werden, wenn andere Personen nicht gestört werden.

folge mir

Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
"der gute Ruf za(e)hlt"
folge mir

Die wichtigsten Grill-Regeln und Fragen:

Wo darf ich grillen – Balkon, Garten?

Man darf überall dort grillen, wo es nicht ausdrücklich verboten ist. Grillverbote können bspw. in Mietverträgen oder Hausordnungen ausgesprochen werden. Dies ist ohne weiteres zulässig, AG Hamburg, 40 C 229/72. Der Vermieter darf ein solches Verbot kraft seines Hausrechts und in seiner Stellung als Eigentümer aussprechen vgl. LG Essen, Az.: 10 S 438/01).

Wie oft darf ich grillen?

Wie oft gegrillt werden darf beurteilen die Gerichte in Deutschland höchst unterschiedlich. Das OLG Oldenburg ist etwa der Auffassung, dass es ausreiche, viermal jährlich zu grillen, AZ: 13 U 53/02), während das Amtsgericht Berlin-Schöneberg es gestattet bis zu 25 Mal im Jahr zu grillen, AZ: 3 C 14/07).

Grillverbot im eigenen Garten?

Wer seinen Nachbarn zurußt, dem drohen ein Grillverbot oder Auflagen, zumindest dann, wenn dies öfter geschieht.  So hatte das Bayerische Oberste Landesgericht in einem Nachbarstreit entschieden, dass der Hauseigentümer seinen Grill 25 Meter von seinem Nachbarn entfernt aufstellen musste, da die Rauchbelästigung zu groß war. Ein Verstoß gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, AZ: 2 Z BR 6/99).

Ein absolutes Grillverbot kann auch verhängt werden, wenn es in der Vergangenheit immer wieder zu erheblichen Belästigungen durch Qualm gekommen ist, LG Essen, Az.: 10 S 437/01.

Wer im eigenen Garten grillt muss zudem die Nachtruhe beachten. Grillen bis 22 Uhr ist ok. Dann heisst es Pause bis 7 Uhr morgens. Dann kann wieder gegrillt werden.

Strafe für illegales Grillen?

Griller, die ihre Nachbarn mit dem Grillen belästigen, haben keine allzu großen Sanktionen zu befürchten. Strafbar machen sich Griller in der Regel nicht, wenn der Nachbar zugequalmt wird. Es können allerdings Bußgelder drohen, da eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann, OLG Düsseldorf, 5 Ss 149/95.

Problematisch kann es aber für Griller werden, die wiederholt gegen das mietvertragliche Grillverbot verstoßen. Hier kann es zur Kündigung des Mietverhältnisses kommen, LG Essen, 10 S 438/01.

5 Rechtstipps für Griller:

  1. Gas – oder Elektrogrill mit Aluschalen verwenden
  2. Nachbarn informieren
  3. Ruhezeiten beachten (22-7 Uhr)
  4. Maximal zweimal im Monat grillen
  5. Mietvertag / Hausordnung beachten (kein Grillverbot)

Fazit:

Viele die das lesen, werden mit dem Kopf schütteln. Zweimal im Monat grillen? Viel zu wenig!? Ist das Grillen nicht DAS Grundrecht, welches unsere Vorfahren schon in ihren Höhlen zelebrierten und das die nächste Entwicklungsstufe des menschlichen Daseins erst ermöglichte?! Sollten wir nicht das Recht auf Grillen im Grundgesetz verankern, um die nächste Entwicklungsstufe zu erreichen?

Schreibe einen Kommentar

Kommentar

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (11 Stimmen, Durchschnitt: 4,64 aus 5)
Loading...