in Infodocc

folge mir

Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Outlaw: draußen unterwegs, drinnen Anwalt
folge mir

Es ist ein offenes Geheimnis unter allen Anwälten, die sich mit der Materie der Abmahnungen im grünen Bereich und insbesondere im Urheberrecht auskennen, dass die Gerichte in Hamburg, München, Köln und Berlin nahezu alle einstweiligen Verfügungen auch für dubioseste Rechteinhaber durchwinken, ebenso wie die die nachfolgenden Klagen.infodocc_logo_jb_09 Missbrauch des fliegenden Gerichtsstandes? Meinungsäußerung? Rechtswidriger Auskunftsbeschluss? Fehlende Prozesskostensicherheit? – Nie gehört, so scheint es. Einer der letzten Höhepunkte der fehlerhaften Rechtsanwendung war die Feststellung einer der erhabenen Gerichtsbarkeiten, dass unsere Kanzlei im Wettbewerb zu einem Softwareunternehmen stünde. Sollte diese offenkundige Rechtsbeugung seitens der Gerichte so weiter gehen, liegt es mal wieder an der vereinten Anwaltschaft, Abhilfe zu schaffen. Die wohl bekannten Rechtsverdreher finden sich meines Erachtens in konzentrierterer Form auf den Richterbänken, nicht in der Anwaltschaft. Diese Vorgehensweise dieser Gerichte lockt die schwarzen Schafe hervor, von denen es mittlerweile mehr als genug geben dürfte. Letzten Endes führt dies dann dazu, dass die seriös agierenden Urheber in einen Topf geworfen werden mit all denjenigen, die das Recht zu missbrauchen versuchen.

Schreibe einen Kommentar

Kommentar

  1. „Einer der letzten Höhepunkte der fehlerhaften Rechtsanwendung war die Feststellung einer der erhabenen Gerichtsbarkeiten, dass unsere Kanzlei im Wettbewerb zu einem Softwareunternehmen stünde.“
    Interessant, aber ein etwas dünner Sachverhalt. Könnten Sie das etwas näher beleuchten?

    • Hallo Herr Kollege Richter!

      In der Tat ein kurzer Abriss des Sachverhaltes. Dies liegt zum einen daran, dass ich bereits darüber berichtet habe und zum anderen, dass wir Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt haben und die Sache wieder anhängig ist. Aus diesem Grunde darf ich selbstverständlich nicht zu viel preisgeben. Noch nicht. Werde aber umgehend berichten, sobald die Sache abgeschlossen ist.

  2. Das bestätigt erneut meinen Eindruck, dass nicht nur in Sachen Urheberrecht, sondern scheinbar auch in anderen Rechtsgebieten Gerichte häufig mit der Materie Internet überfordert sind. Da diese Überforderung meines Erachtens nach häufig in Ablehnung münzt darf man sachfremde Entscheidungen sicherlich noch häuiger beobachten, da eine tiefergehende Auseinandersetzung mit der Thematik einfach selten erfolgt.

    • Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

      auch wenn meine Mandanten oftmals auch unter den einschlägigen Gerichten „zu leiden“ haben. Finde ich die von RA Gulden geäußerte Kritik ein wenig pauschal. Offenbar steckt das Ergebnis eines unbefriedigenden Gerichtsverfahrens noch in den Knochen. Die angeführten Kritikpunkte überzeugen mich aber weniger. Ich kann nur schwerpunktmäßig aus Hamburg berichten

      1.Missbrauch des fliegenden Gerichtsstandes
      Damit tun sich die Gerichte schwer, das Amtsgericht erkennt aber mit teilweise sehr differenzierter Rechtsprechung, durchaus seine Unzuständigkeit. Das hat aber mit Missbrauch des fliegenden Gerichtsstandes wenig zu tun.

      2.Meinungsäußerungsfreiheit
      Wir haben in Hamburg traditionell eine Presseritische Rechtsrprechung. Seitdem immer offenkundiger wird, dass Presseerzeugnisse auf Gewinn getrimmt werden, und die Presse auch immer öfter über die Strenge schlägt, ist es manchmal sehr hilfreich auf Hamburg zurückzugreifen. Ob Fluch oder Segen ist immer eine Fragen, wen man gerade vertritt.

      3.Fehlende Prozesskostensicherheit
      Also das kann man in Hamburg gerade nicht sagen, die Streitwerte sind einfach immer hoch. Man darf halt nicht auf die 100,00 EUR Deckelung oder ähnliches spekulieren.

      4. Wettbewerbsverhältnis im konkreten Fall
      Zu Ihrem konkreten Fall kann ich nichts beitragen, nur allgemein sei der Hinweis gestattet, dass die Landgerichte im EV Verfahren im Zweifel ein Wettbewerbsverhältnis annehmen und dies erst im Hauptsacheverfahren korrigiert wird – auch hier beziehe ich mich auf die Rechtsprechung in Hamburg.

      5.Rechtsbeugung
      Halte ich ehrlich gesagt für Unsinn. Ich habe schon viele Verfahren unbefriedigend beenden müssen und bin selber nun in mehreren Verfahren am Oberlandesgericht aber andere juristische Meinung hat nichts mit Rechtsbeugung zu tun. Diesen Begriff sollten wir Anwälte auch nicht so inflationär nutzen und wenn dann nur wenn es wirklich so gemeint ist und dann müssen tatsächlich taten folgen.

      Fazit:
      Ihr Beitrag ist leidenschaftlich, deswegen sicher lesenswert und jeder Anwalt hat solche Tage – ich bin selber sehr viel forensisch aktiv – aber man sollte sich nicht selber blenden. Ich selber habe eine lange Liste von Punkten, die ich in der aktuellen Rechtsprechung bemängele, aber das sollte in die Verfahren eingeführt werden. Dort spielt die Musik und dort können wir die Richter (hoffentlich) mit Argumenten überzeugen.

  3. Es bleibt Fakt das sich im Prinzip keiner der Rechtsanwälte sich gegen diesen Abmahnwahn (bis auf ein Minimum) wehren kann!!!!!!!!!!!Ob verschuldet oder nicht ob unbewußtt oder bewußt,da beißt die Maus kein Faden ab!!!!!!!Es gibt kein
    Patenrezept.Alle Anwälte die Ihre Infos anbieten oder Hilfe…….zahlen und schwupps dann kommt kurz vor der Verjährung der MB und dann………nix..Meine Erfahrung ich stand vor dem Briefkasten wußte nicht was ich machen sollte…IT RA….tele war ja auch Ruhe aber dann kurz vor der Verjährung ratz fatz schlag auf schlag……….nun euros ohne ende los für den Ra und nun MB………..mein It Ra………in München gewinnt keiner……nicht wiedersprechen ende vom Lied.

Webmentions

  • AG München, LG Köln – da war doch was?! › Infodocc 18. September 2012

    […] einiger Zeit gab es einen kleinen Aufreger über die vom mir dargelegte Meinung über die Gerichtspraxis einiger Gerichte, die ich als sehr […]

  • Sachlichkeit siegt, vergiss es – auch Anwälte haben ein Recht auf Unterhaltung › Infodocc 18. September 2012

    […] auf Zahlung von SchmerzensgeldAbmahnwahn 2.0 – allumfassend – Seite 460 – netzwelt.de Forum bei Hamburg, München, Köln und Berlin: SB-Gerichte für AbmahnerMatthias bei Die schwarze Liste der Pornografie im Fernsehencalypso bei Die schwarze Liste der […]

  • Abmahnwahn 2.0 - allumfassend - Seite 460 - netzwelt.de Forum 18. September 2012

    […] RA Gulden – wie er leibt und lebt + small Flame-War vs. Dr. Wachs Kommentar hierzu von RA Ole Damm […]

  • Lieber Herr Kollege Dr. Wachs, hören Sie mir mal zu… › Infodocc 18. September 2012

    […] eines Besseren belehren? – 1.743 views Letzte KommentareDr. Alexander Wachs bei Hamburg, München, Köln und Berlin: SB-Gerichte für Abmahnercode bei Zitatrecht: Wenn Künstler wegen der Verwendung der eigenen Kritiken abgemahnt werdenDirk […]

  • 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 Stimmen, Durchschnitt: 5,00 aus 5)
    Loading...