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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
"der gute Ruf za(e)hlt"
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In Deutschland ist die Rechtsprechungslage derzeit sehr abmahnfreundlich gestimmt. Es geht um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben mit dem ehrenhaften Ziel, den Schutz der Urheberrechte zu verbessern und zu gewährleisten. Dies erfreut auch einige wenige Kanzleien, die sodann die Filesharingverstöße kostenpflichtig abmahnen und ihre standardisierten Massenschreiben versenden. Dies ist soweit bekannt.Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte

Das Vorgehen und die Behandlung der Fälle durch die Gerichte hängt derzeit im Grunde genommen nur davon ab, ob ein Werk im urheberrechtlichen Sinne vorliegt. Dann kann kräftig abgemahnt werden. Nun werden wir immer wieder gefragt, ob auch Pornofilme wie „Hausfrauen Fotzen“, der von BB Video GmbH über die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller abgemahnt wird, von einem Gesetz geschützt sein können.

Kurze Antwort: Ja, wenn der Inhalt des Films eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht. Nun kann man sich vorstellen, worin der Hauptbestandteil des Films besteht. Im Grunde genommen liegt eine bloße Bildabfolge vor, bei der die intellektuellen Inhalte in den Hintergrund treten. Doch auch diese bloßen Bildabfolgen genießen nach der aktuellen deutschen Rechtsprechung urheberrechtlichen Schutz. Im Moment wird noch alles über einen Kamm geschoren – zum Leidwesen vieler Urheber, die mit der Tauschbörsenproblematik nichts zu tun haben und vor allen Dingen: Nichts zu tun haben wollen.

In der Argumentation gegen die Abmahnungen pornografischer Filme wie  „Hausfrauen Fotzen“ der Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte aus Augsburg hilft daher das Argument nicht weiter, dass diese Pornos ja eigentlich keine Filme seien. Es müssen dann andere Angriffspunkte gesucht werden, bis die Rechtsprechung irgendwann einmal auch eine qualitative Unterscheidung in der Ansetzung der Streitwerte durchführt. Ein Blockbuster ist eben was anderes als ein Porno.

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Kommentar

  1. Wenn Pornos keine Filme sind, warum schaut man sie sich dann an. Diese Argumentation geht nicht auf. Eine Abfolge von Einzelbildern beschreibt auch einen Blockbuster zutreffend. Wir benötigen ein zeitgemäßes Urheberrechtsgesetz. Aber bitte keins, was Pornofilme anders behandelt als Filme aus dem Filmstudio Babelsberg. Denn wo bitte liegt der Unterschied wenn man das Augenmerk auf Produktion und Zweck richtet. Unterhaltung für die Zuschauer, die nur mit gewissem Aufwand angefertigt werden kann. WOhin solche Unterscheidungen führen können sehen wir in Fragen der Umsatzsteuer und Verpackungsverordnung. Oder ist eine Plastikflasche, die Saft enthielt weniger gefährlich für die Umwelt als eine, in der Cola aufbewahrt wurde..?

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