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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Outlaw: draußen unterwegs, drinnen Anwalt
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Jede Homepage sollte ein fehlerfreies Impressum vorweisen können. Dies hat sich mittlerweile herumgesprochen. Ausnahmen von der Impressumspflicht gibt es wenige. Eine davon sind sogenannten „Baustellenseiten“. Hierbei handelt es sich um Internetpräsenzen, die sich noch im Aufbau befinden, vgl.  LG Düsseldorf Urteil vom 15.12.2010 – Az. 12 O 312/10. Impressum Under ConstructionVoraussetzung ist allerdings auch hier, dass die Seite geschäftlich (noch) nicht genutzt wird. Sobald jedoch Inhalte abrufbar sind, greift im Zweifel die Impressumspflicht. Im Fall des LG Aachen fand sich zwar auf der Seite der Hinweis:  „Hier entsteht in Kürze unsere Internetpräsenz“. Allerdings waren sowohl das Logo der Beklagten als auch eine Printausgabe abrufbar. Hierin sah das LG Aschaffenburg eine geschäftliche Tätigkeit mit der Folge, dass ein Verstoß gegen die Impressumspflicht wegen des fehlenden Impressums bejaht wurde.

Fazit:

Traurig und armselig, aber wahr. Fehlende oder falsche Impressi werden abgemahnt. Das Gesetz macht es möglich.

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