in Infodocc

Tobias Röttger
folge mir

Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
Tobias Röttger
folge mir

APWNach langer Zeit erreichte uns mal wieder eine Abmahnung der Kanzlei APW Rechtsanwälte & Notar aus Dortmund. Rechtsanwalt Stefan Auffenberg mahnt für die Universal Pictures International Germany GmbH die illegale Verbreitung des Blockbusters Oblivion über Tauschbörsen ab. Das besondere an der Abmahnung ist, dass APW bereits die Deckelung der Anwaltskosten aus dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken umgesetzt hat.

Nach dem das AG Hamburg begrüßenswerter Weise im Rahmen eines Beschlusses 31a C 109/13 erstmalig die Deckelung des Streitwertes auf 1.000 € vorgenommen. Nach den neuen RVG Gebührensätzen, die seit dem 01.08.2013 gelten, kommen dementsprechend nur noch Anwaltsgebühren von 147,56 € zusammen.

Die Kanzlei APW fordert insgesamt 530,00 € und unterteilt diese Summe in 150,00 € Anwaltskosten und 380,00 € Schadensersatz und setzen bereits jetzt die neuen Regelungen um.

Wann das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken und die damit verbundene Deckelung der Anwaltsgebühren genau in Kraft tritt, ist noch offen. Der Kollege Stadler geht von Oktober dieses Jahres aus, sofern der der Bundesrat gegen das Gesetz keinen Einspruch erhebt.

Werden auch die großen Kanzleien wie Waldorf Frommer und Sasse & Partner nachziehen und die „Preise“ vor in Kraft treten des Gesetzes senken? Eher nicht, Waldorf Frommer hat die „Preise“ erst erhöht, wie wir hier berichteten.

Ich kann mir derzeit auch nicht vorstellen, ob sich nach in Kraft treten des Gesetzes wirklich viel ändert. Ich gehe davon aus, dass einige Kanzleien einfach versuchen werden, den Schadensersatz zu erhöhen. Es werden noch einige Jahre ins Land gehen, bis es dann tatsächlich eine gefestigte Rechtsprechung zu den Schadensersatzhöhen gibt, insbesondere in Hinblick auf den Wegfall des fliegenden Gerichtsstandes in den Filesharing-Fällen. Zukünftig muss eine Vielzahl von Amts- und Landgerichten darüber entscheiden, welche Schadensersatzhöhe angemessen ist. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es hier bereits bei den wenigen betroffenen Gerichten zu unterschiedlichen Ansichten gekommen ist.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei APW oder von einer anderen Kanzlei erhalten haben, können wir Ihnen gerne bei der Lösung Ihres Problems helfen.

Hilfe Abmahnung Filesharing

Schreibe einen Kommentar

Kommentar

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (14 Stimmen, Durchschnitt: 4,79 aus 5)
Loading...