in Infodocc

Mein Besuch in einer Schulklasse hat mal wieder deutlich gemacht: für Musik wollen die meisten kein Geld ausgeben. Man ist permanent auf der Suche nach möglichst legalen Download-Angeboten der aktuellen Hits. Auf dem YouTube Kanal SemperVideo wird der chinesische Dienst „music.163.com“ als legale Download-Möglichkeit vorgestellt. Aber ist der Dienst wirklich legal?

Tobias Röttger
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Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Der Kollege Solmecke erklärt in einem vielbeachteten Video, dass der Download von urheberrechtlich geschützten Musikstücken über „music.163.com“ für den deutschen Nutzer seiner Ansicht nach völlig legal sei.

Darüber kann man ernsthaft streiten.

offensichtlich rechtswidrig?

Die Frage, die bei dieser Diskussion im Raume steht ist, ob der Download einer Musikdatei über music.163.com gem. § 53 UrhG von dem Recht auf Privatkopie abgedeckt ist. Dies ist dann nicht der Fall, soweit zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.

Wann liegt eine offensichtlich rechtswidrige Vorlage vor? Wie so oft, ist das natürlich umstritten. Bisher existiert zu diesem Begriff noch keine höchstrichterliche Definition, so dass man den Begriff auslegen muss.

Der Kollege Solmecke ist gemäß seinem Video (ab Minute 2.51) der Ansicht, dass eine offensichtliche Rechtswidrigkeit nur dann vorliegt, „wenn auch wirklich dem dümmsten User klar ist, dass er von dieser Seite nichts runterladen darf.“

 

 

Nach dieser Definition wäre ein Download von fragwürdigen Quellen praktisch nie illegal, tweet

 

da es immer wieder Personen geben wird, denen das nicht klar sein dürfte.

Viele User-Fragen und Kommentare aus der Vergangenheit haben uns gezeigt, dass es tatsächlich viele Internet-User gibt, die dem Glauben unterliegen, dass Bilder, Filme und Musik, die einmal im Internet in irgendeiner Form veröffentlicht worden sind, im Anschluss nicht mehr urheberrechtlich geschützt seien.

Die etablierten Urheberrechtskommentare „Fromm / Nordemann“ und „Dreier / Schulze“ haben zu der Frage der offensichtlichen Rechtswidrigkeit eine etwas differenziertere Definition:

„Das Merkmal gilt als erfüllt, wenn ohne Schwierigkeiten erkennbar ist, dass die Vorlage rechtswidrig hergestellt wurde.“ (Fromm / Nordemann / Nordemann §53 Rn. 14 )

Dreier spricht davon, dass kein ernsthafter Zweifel bzw. kein vernünftiger Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vorlage bestehen darf. (Dreier / Schulze / Dreier §53 Rn. 12)

Der Kollege Solmecke argumentiert damit, dass das Portal music.163.com in chinesischer Sprache gehalten ist und der Nutzer ja nicht wissen könne, ob es sich bei music.163.com vielleicht um das chinesische Spotify handeln würde, daher sei es für den deutschen User nicht klar erkennbar, dass über den Dienst offensichtlich rechtswidrige Vorlagen (Musikstücke) verbreitet werden.

Da bin ich anderer Meinung.

die dümmsten der Dummen?

Zunächst bin ich der Ansicht, dass bei dem Merkmal „offensichtliche Rechtswidrigkeit“ nicht auf den allerdümmsten User abzustellen ist – das lässt sich so auch aus dem Gesetz nicht ablesen – sondern auf den klassischen Durchschnittsbürger.

Das Bild des flüchtigen Verbrauchers, der nichts weiß und dumm ist, hat der EuGH bereits vor Jahren aufgegeben und ist absolut veraltet. Man geht auf nationaler, europäischer als auch auf us-amerikanischer Ebene von einem verständigen Durchschnittsverbraucher aus, der informiert, aufmerksam und kritisch ist.

Warum ernsthafte Zweifel bestehen

Daneben sprechen einige Punkte dafür, dass man als User ernsthafte Zweifel / vernünftige Zweifel an der Legalität der Downloads über music.163.com hegen sollte.

  1. China ist nicht gerade dafür bekannt, dass es gegen Raubkopien vorgeht. Man bekommt eher das Gefühl, dass das Kopieren in China ein gängiges Wirtschaftsmodell ist. Das ist auch nicht nur Insidern bekannt.
  2. 163.com ist wie eine gängige Musik-Streaming-Download- Seite aufgebaut. Hier finden sich auch deutsche User, die nicht der chinesischen Sprache mächtig sind, wie im SemperVideo eindrucksvoll erklärt worden ist, problemlos zurecht.
  3. Sucheingaben können auch im lateinischen Alphabet, d.h. in deutscher oder englischer Sprache eingegeben werden. Die Ergebnisausgabe findet dann ebenfalls in deutscher oder englischer Sprache statt, wie der nachfolgende Screenshot zeigt.
    music-163-com-rammstein.jpg
  4. Man bekommt fast das komplette, weltweite Musik-Repertoire kostenfrei – alleine hierbei sollten alle Alarmglocken der User aufschrillen. In Deutschland existieren keine legalen Musikdienste, bei denen man das Mainstream-Standard-Repertoire kostenlos – d.h. ohne Premium-Mitgliedschaft oder bezahlten Einzeldownload – herunterladen kann. Mir ist zumindest kein Dienst bekannt. Ein Download von music.163.com lässt sich im Gegensatz zu Anbietern wie Spotify oder Google Music nicht nur in Verbindung mit der Anbieter-Software und einem gültigen Musik-Abo abspielen, sondern kann auf jeder x-beliebigen Festplatte gespeichert und mit jedem x-beliebigen MP3-Player unabhängig von einer Internetverbindung abgespielt werden. Mir ist bisher überhaupt kein Dienst bekannt, der diese Möglichkeit legal und kostenfrei anbietet, insbesondere in Bezug auf Mainstream-Musik. Die Musikindustrie hat weltweit nichts zu verschenken. Erst kürzlich hat bspw. der Weltstar Taylor Swift sehr medienwirksam ihr Repertoire von Spotify zurückgezogen, da sie der Ansicht war, dass sie über Spotify zu wenig verdienen würde. Warum sollte sie dann kostenfrei ihre Musik über music.163.com anbieten?

Dementsprechend müssen für den durchschnittlichen User ernsthafte Zweifel oder zumindest vernünftige Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Großteils der dort eingestellten Titel bestehen.

Ansonsten müsste ein illegales Download-Portal nur professionell genug aussehen, damit das Merkmal der offensichtlichen Rechtswidrigkeit nicht erfüllt ist.

Eine 100% sichere Antwort kann weder der Kollege Solmecke noch ich liefern, solange es dazu keine höchstrichterliche Rechtsprechung existiert. Ich persönlich sehe die Nutzung von music.163.com aus den oben genannten Gründen wesentlich problematischer und würde mich als User von music.163.com nicht in der trügerischen Sicherheit wiegen.

Würde mich ein Mandant oder eine Mutter fragen, ob ihr Sohn / Tochter über den Dienst music.163.com gefahrlos Musik herunterladen kann, wäre mein eindeutiger Rat – Finger weg!

Gefahr der Schadsoftware?

Daneben weist Lars Sobiraj von tarnkappe.info bei der Nutzung von music.163.com auch noch zurecht darauf hin, dass man sich nicht sicher sein kann, ob die Downloadsoftware von „Netease Music = music.163.com“ mit Schadsoftware verseucht ist.

Kann man wirklich erwischt werden?

Ob einen die deutschen Ermittlungsbehörden beim Download von Musikdateien über music.163.com tatsächlich erwischen können, steht – wie auch Lars richtig anmerkt –

 

„Fraglich ist dabei aber, wie man die Nutzer verfolgen will. Für eine simple Handhabung bräuchten die Ermittler Vollzugriff auf die Server, die ja nicht zufällig außerhalb der EU untergebracht wurden.“ tweet

 

– auf einem anderen Blatt Papier.

Fazit

Wem es darum geht, legal Musik aus dem Internet herunterzuladen, sollte meiner Ansicht nach die Finger von music.163.com lassen, allen anderen sind meine Ausführungen eh egal.

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Kommentar

13 Kommentare

  1. Sehr geehrter Herr Röttger,
    Ich gebe Ihnen hierbei vollkommen recht. Hierbei muss aber auch gesagt werden, wir kennen nicht die Rechtssituation des Unternehmens gegenüber den in China vertretenen Kontrollorganen für das Musikgeschäft. Auch chinesische Musiker verdienen ja Geld damit, damit, in dem Sie Tantiemen erhalten.

    Es kann auch sein, das wie Google in den USA an die RIAA bezahlt laut vertraglichen Vereinbarungen. Das hier die Gema sich querstellt sei erstmal auf einem anderen Platz zu diskutieren.

    Legal ist etwas dann, wenn ich in meinem gesetzlichen Rahmen und Umfeld das Angebot plazieren darf. Also wenn ich in den USA einen Countrysong von Johnny Cash downloade, weil es dort erlaubt ist, begehe ich keine Urheberrechtsverletzung, sofern diese Seite wovon man downloaden kann, mit einem, der die Lizenzrechte vergeben, überwachen oder kontrollieren kann, eine Vereinbarung getroffen hat.

    Selbst wenn ein deutscher User von einem Peer Network etwas herunterlädt, das woanders genehmigt wurde, wird es eng bei der Abmahnung. Denn auch der User kann nur in Treu und Glauben handeln.

    Gerade wenn Unternehmen von alleinigen Rechten sprechen, werde ich persönlich sehr vorsichtig, da Unternehmen die Musikrechte meist besitzen weltweit, selten einen weiteren weltweit Auftretenden Rechteinhaber zusätzlich lizenzieren. Das Alleinrecht in einem oder mehreren Staatsgebieten reicht aus um agieren zu dürfen.

    • Die GEMA stellt sich nicht quer, weil sie es nicht darf.
      Aufgrund des UrhWG unterliegt die GEMA einem sog. Kontrahierungszwang, welcher den Zugang zu kulturellen Gütern gewährleistet. Die VG ist demnach verpflichtet bei Verlangen zu lizenzieren. Solange aber ein Anbieter wie Grooveshark oder auch YouTube keine Lizenz beantragt, wird sie ihm auch nicht erteilt werden.
      Die Annahme, jedes legitime Musikunternehmen bzw. jeder legitime Rechteinhaber könne ohne Weiteres weltweite Lizenzen erteilen, ist im Übrigen abenteuerlich. Labels und Musikverlage, aber auch Filmhersteller und Filmvertriebe sowie Rundfunkanbieter – und damit die wesentlichen Distributoren von Musikrechten – arbeiten auf klar und sehr strikt territorial abgegrenzter Basis. Andernfalls würde ihr System von Sublizenzen nicht funktionieren. Es gibt gewisse Ausnahmen, etwa im Bereich der Gamespublisher, doch die arbeiten ohnehin oft, nun, sagen wir: kreativ mit den in Europa geltenden Rechtssituationen.

      • Sehr geehrte Herr Hornschuh,
        ich gehe davon aus, das die GEMA wie die RIAA erstmal arbeitet. Das heißt Sie ist in der Lage gewisse vertragliche Vereinbarungen zu treffen. Sie ist ja zum ein öffentlich rechtliches Kontrollorgan für Urheberrechtsschutz.

        In wie weit man der Gema pauschalisierende Rechtsmittel zugelassen hat, ist natürlich nur von der Gema selbst zu erfahren. Ich meine Sie müsste dazu befähigt sein.
        Was meinen Sie dazu.

      • Schauen wir uns die RIAA an, der amerikanischen Musikindustrie, da habe ich erfahren das hier pauschale Verträge gelten. Das scheint zu bedeuten, dass Google ein speziellen Flat Vertrag mit der RIAA abgeschlossen hat. Auch wenn das rechtlich 2 unterschiedliche Rahmenbedingungen und Gesetzeslagen sind. Wenn mich nicht alles täuscht kann die Gema auf dieser Basis auch rechtlich bindende Vereinbarungen treffen.

      • Schauen wir uns die RIAA an, der amerikanischen Musikindustrie, da habe ich erfahren das hier pauschale Verträge gelten. Das scheint zu bedeuten, dass Google ein speziellen Flat Vertrag mit der RIAA abgeschlossen hat. Auch wenn das rechtlich 2 unterschiedliche Rahmenbedingungen und Gesetzeslagen sind. Wenn mich nicht alles täuscht kann die Gema auf dieser Basis auch rechtlich bindende Vereinbarungen treffen.

  2. Was mich beim Video des Kollegen Solmecke, dessen Beiträge ich ansonsten sehr schätze, ebenfalls verwunderte, ist das Abstellen auf den dümmsten anzunehmenden User (DAU). Denn spätestens mit seinem eigenen Video dürfte Christian Solmecke aus diesem einen ‚EWDU‘ (etwas weniger dummen User) gemacht haben.
    Beweisfragen natürlich immer außen vor gelassen.

  3. Hallo Herr Röttger,
    ich muss Ihnen leider grobe Mängel zu Grunde legen. Die Website „163.com“ ist ‚die‘ führende Internetseite in China. Das Hauptportal ist eine Nachrichtenseite. „music.163.com“ ist lediglich eine Unterseite, die LEGAL in China geführt wird! Ich denke, dass Sie sich mangels Sprachkenntnisse ein falsches Urteil gebildet haben. Ebenfalls ihre Aussage zu Taylor Swift ist FALSCH! Um Taylor Swift und ein paar wenige andere Musiktitel hören zu können MUSS man ein Abo (wahlweise 1, 3 oder 12 Monate) abschließen – bezieht sich auf UNIVERSAL Music – damit es überhaupt möglich ist die gerade gennanten Titel abspielen bzw. downloaden zu können. Es gibt ebenfalls ein „VIP“ Abonnement, welches es dem User erlaubt weitere Aktionen tätigen zu können. Es ist durchaus mit einer chinesische Version von Spotify o. Ä. zu vergleichen. Nur weil die Rechtslage in China wahrscheinlich anders sein wird wie die in USA/EU muss diese Seite nicht illegal sein. Laut Alexa-Ranking liegt die Seite „163.com“ unter den 30 meistbesuchten Seiten der Welt. Um allerdings das vorher erwähnte Abo kaufen zu können wird eine chinesische Mobilfunknummer erwartet.
    Momentan ist die Rechtslage eher in einer Grauzone, dennoch spricht mehr dafür, dass das Verhalten der User legal ist, da die Seite keine „Warez“-Seite ist. Eventuell auch zu vergleichen mit YouTube.

    • Ich gebe dem Tom vill Recht. Was der Herr Röttger geschrieben hat, ist meiner Meinung nach wirklich aufgrund der fehlenden Sprachkenntnisse. Informieren Sie sich bitte zuerst, dass 163.com eine führende Website in China ist. Wenn die Lieder mit Viren infiziert wären, macht die Firma ihren eigenen Ruf kaputt.

  4. Hallo User,
    ich würde das Musikportal auch nicht nutzen wollen, zumal man der Sprache „chinesisch“ nicht wirklich mächtig ist.(Wer weiss, was man versehentlich andrückt/bestätigt). Hab mir das „Semper Video“ angesehen. Die Qualität der Musik liegt nur bei 160 kpps, was meinen Ansprüchen sowieso nicht genügt. Erst am 192 kpps erhält man nach „kristallklare“ vegleichbare CD-Qualität. Ich empfehle Internetradio, wobei einige Stationen sogar bis 320 kpps ihre Musik verbreiten, also in weitaus
    besserer Qualität.
    Und Internetradio ist noch legal. Sehr gutes Programm „Rarmaradio“

  5. Ich will ja nix sagen, aber 163.com ist eine der größten chinesischen Internetseiten. Vgl: http://en.m.wikipedia.org/wiki/NetEase
    Betrieben wird der Dienst seit 2008 von einem NASDAQ notierten Unternehmen. Deren Streamingdienst gehört zu den bekanntesten Streamingdiensten in Asien. Da kann man ja wohl nicht von „offensichtlich illegal“ sprechen….

  6. Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Röttger,
    Sie sind zwar Jurist, haben aber den rechtlichen Grundgedanken von Semper und Co. scheinbar nicht verstanden:
    IHRE Argumentation läuft darauf hinaus, daß auch einem der chinesischen Sprache nicht mächtigen Durchschnittsbürger (auf diesen kommt es in der Tat an, das ist auch höchstrichterlich in anderem Zshg. schon entschieden), aus dem Gesamtzusammenhang klar sein müßte, dass eine derartige Kopiervorlage vermutlich in rechtswidriger Weise hergestellt und öffentlichtlich zugänglich gemacht sein dürfte.
    Der Umstand, daß das Gesetz von Tatsachen spricht („verwendet WIRD“), Sie hingegen von – zugegebenermaßen naheliegenden – Vermutungen, und daß zwischen den zitierten Kommentarmeinungen Meilen liegen (eine ohne Schwierigkeiten erkennbare Tatsache auf der einen Seite, Zweifelsfreiheit des Gegenteils auf der anderen seite) sei hierzu nur am Rande erwähnt, entscheidend ist etwas Anderes:

    Ohne weiter zu hinterfragen setzen Sie bei Ihrer Beurteilung explizit deutsche Verhältnisse voraus, und damit deutsches Recht; (Zitat: „In Deutschland existieren keine legalen Musikdienste, bei denen man das….repertoire…..“).
    Eben. In Deutschland.
    Damit stellen aber auch Sie auf „den Dümmsten der Dummen ab“; der annimmt, dass deutsches und chinesisches Recht identisch sind.
    Für die Beurteilung, ob die Kopiervorlage rechtswidrig erstellt und zugänglich gemacht wurde ist nämlich das letztere maßgeblich, so der Kerngedanke von Semper und Somecke.
    Und wie das chinesische Recht aus Sicht des halbwegs informierten Durchschnittsbürgers einzuschätzen ist, haben Sie selbst in Ziff. 1 Ihres Artikels eindrucksvoll beschrieben: „man kommt das Gefühl dass das Kopieren in China …….Wirtschaftsmodell ist“.
    Genauso wie ich als Durchschnittsbürger davon ausgehe, daß die Bundesrepublik Deutschland das ihrige Wirtschaftsmodell legal betreibt (zufolge ihrer eigenen gesetze, versteht sich), darf ich sicher davon ausgehen, daß China sein Wirtschaftsmodell legal betreibt (zufolge der dortigen Gesetze, versteht sich).
    Und darüber, dass die dortigen Gesetze und das dortige Rechtssystem mit dem unseren nichts zu tun haben, werden Sie und ich als interessierte Durchschnittsbürger in den Medien regelmäßig informiert.
    Auf dieser Tatsachenlage dürfte der informierte Bürger sicher davon ausgehen, daß die Kopiervorlagen von music 163 legal erstellt und verbreitet wurden, zufolge der dortigen Gesetze und des chinesischen Wirtschaftssystems – so der Kerngedanke von Semper und Co.

    Ich kann mich einmal mehr des Eindrucks nicht erwehren, daß die Techniker von Semper juristischer denken können als Juristen.

    freundliche Grüße
    H.Löhneking

  7. MoinMoin,
    schwieriges Thema, danke dafür!
    Interessant zu wissen wäre noch, ob in dem Zeitfenster, in der die Rechtslage geklärt wird (in diesem Fall wohl noch einige Monate/Jahre), derjenige, der geloadet hat, rückwirkend strafbar gemacht werden kann, sollte nach Klärung der Rechtslage herauskommen, dass der Download illegal war.
    Mit freundlichen Grüßen
    Nils

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