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Karsten Gulden
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Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
...befasst sich mit den Entwicklungen der künstlichen Intelligenz und fragt sich, ob es eine Superintelligenz geben wird.
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Nespresso ist gut und hat seinen Preis. Diesen will man aufrecht erhalten, was jedoch schwer fällt, wenn andere Kaffeekapselhersteller mit Kapseln auf den Markt drängen, die ebenfalls in die schicken Maschinchen passen und wesentlich weniger kosten. Dies versucht die Nestlè-Group aktuell zu unterbinden.Nespresso Patent

Die Nestlé Group ist vorläufig jedoch mit ihrem Versuch gescheitert, den Vertrieb von Kaffee-Kapseln, die mit den Nespresso-Maschinen ihrer Tochtergesellschaft kompatibel sind, in Deutschland zu unterbinden. Laut der gegnerischen Partei, der Ethical Coffee Company, hatte das Landgericht Düsseldorf die auf Patentrecht gestützten Anträge auf Erlass einstweiliger Verfügungen ohne vorherige mündliche Verhandlung abgelehnt. Am 24. Juli findet die besagte mündliche Verhandlung vor dem LG Düsseldorf statt.

Das Patent von Nestlé stützt sich auf ein System zur Extraktion von Kapseln. Die Rechtmäßigkeit dessen wurde in eingeschränktem Umfang vom Europäischen Patentamt bestätigt.

Der Hersteller der Kapseln, die mit den Nespresso-Maschinen kompatibel sind, mutmaßt, dass die Nestlé Group für ihre Tochter denselben aussichtslosen Kampf wie früher die Druckerhersteller für ihre Patronen zu führen versucht. Diese endeten mit einer Niederlage für die Hersteller der Druckerhersteller – heute können die Verbraucher zwischen Patronen verschiedener Produzenten für einen Printer frei wählen. Das Urteil ist laut Ethical Coffee Company „provisorisch“.

 

 

 

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  1. Das nennt man „einstweilige Verfügung“, und das LG Düsseldorf hat den Antrag auf Erlass einer solchen auch nicht abgelehnt (oder sonstwie ein „provisorisches Urteil“ erlassen), sondern es nur abgelehnt, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden (die demnächst stattfinden wird).

    • Sie haben völlig Recht , Herr Kraemer. Der Artikel ist in der Tat etwas unjuristisch formuliert. Dennoch beruhigt es mich, dass Sie dennoch wissen, um welchen Fall es geht. Kein Urteil und selbstverständlich geht es um eine “einstweilige Verfügung”. Danke für die Hinweise!

  2. Ich bin schon sehr auf das Finale gespannt. Es kann einfach nicht sein, das in dieser Branche einige meinen sie müssen monopolistische Herrscher sein. Konkurrenz belebt das Geschäft, stellt jeweils die Pro & Contra alternativ Hersteller gegenüber und lasst das Vergleichem dem Konsumenten.

  3. Ein weiteres klassisches Beispiel für einen „Machtsicherungsversuch“ Nespressos kursiert seit einigen Tagen wieder in den Medien.
    Angeblich kommt bald eine Nespresso-Maschine auf den Markt, die es nicht erlaubt, alternative Kapseln zu verwenden. Interessant was die sich alles einfallen lassen. Bin gespannt ob das tatsächlich so weit kommt oder ob es sich dabei nur um ein Gerücht handelt.
    Ich bin nicht bereit so viel Geld für Kapseln auszugeben, wie es Nespresso verlangt. Ich habe für mich eine billigere Alternative entdeckt, mit der bis jetzt sehr zufrieden bin: Gourmesso.
    Natürlich musste ich mich durch einige Kapseln durchprobieren bis ich eine Kaffee-Kapsel Firma fand, die sowohl günstiger ist als auch geschmacklich meinen Ansprüchen gerecht wird.

    Auf jeden Fall fasziniert es mich, mit welchen Mitteln Nestlé versucht Alternativen zu unterbinden.
    A never ending story…

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