Nespresso ist gut und hat seinen Preis. Diesen will man aufrecht erhalten, was jedoch schwer fällt, wenn andere Kaffeekapselhersteller mit Kapseln auf den Markt drängen, die ebenfalls in die schicken Maschinchen passen und wesentlich weniger kosten. Dies versucht die Nestlè-Group aktuell zu unterbinden.
Die Nestlé Group ist vorläufig jedoch mit ihrem Versuch gescheitert, den Vertrieb von Kaffee-Kapseln, die mit den Nespresso-Maschinen ihrer Tochtergesellschaft kompatibel sind, in Deutschland zu unterbinden. Laut der gegnerischen Partei, der Ethical Coffee Company, hatte das Landgericht Düsseldorf die auf Patentrecht gestützten Anträge auf Erlass einstweiliger Verfügungen ohne vorherige mündliche Verhandlung abgelehnt. Am 24. Juli findet die besagte mündliche Verhandlung vor dem LG Düsseldorf statt.
Das Patent von Nestlé stützt sich auf ein System zur Extraktion von Kapseln. Die Rechtmäßigkeit dessen wurde in eingeschränktem Umfang vom Europäischen Patentamt bestätigt.
Der Hersteller der Kapseln, die mit den Nespresso-Maschinen kompatibel sind, mutmaßt, dass die Nestlé Group für ihre Tochter denselben aussichtslosen Kampf wie früher die Druckerhersteller für ihre Patronen zu führen versucht. Diese endeten mit einer Niederlage für die Hersteller der Druckerhersteller – heute können die Verbraucher zwischen Patronen verschiedener Produzenten für einen Printer frei wählen. Das Urteil ist laut Ethical Coffee Company „provisorisch“.
Kalter Kaffee,
Über Karsten Gulden
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht - Sportler: Bergsteigen, Klettern, Expeditionen und Laufen
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Der Burberry-Check-Schock
Das nennt man “einstweilige Verfügung”, und das LG Düsseldorf hat den Antrag auf Erlass einer solchen auch nicht abgelehnt (oder sonstwie ein “provisorisches Urteil” erlassen), sondern es nur abgelehnt, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden (die demnächst stattfinden wird).
Sie haben völlig Recht , Herr Kraemer. Der Artikel ist in der Tat etwas unjuristisch formuliert. Dennoch beruhigt es mich, dass Sie dennoch wissen, um welchen Fall es geht. Kein Urteil und selbstverständlich geht es um eine “einstweilige Verfügung”. Danke für die Hinweise!
Jap, das kann doch sehr unmissverständlich rüberkommen – der Leser könne denken, Nespresso hätte einen Prozess verloren.
Ich bin schon sehr auf das Finale gespannt. Es kann einfach nicht sein, das in dieser Branche einige meinen sie müssen monopolistische Herrscher sein. Konkurrenz belebt das Geschäft, stellt jeweils die Pro & Contra alternativ Hersteller gegenüber und lasst das Vergleichem dem Konsumenten.