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Tobias Röttger
folge mir

Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Ein sehr interessanter Fall, mit großer Bedeutung für die Blogger-Szene – Dr. Klehr ./. Kompa. Der Sachverhalt dürfte inzwischen bekannt sein.

Die Frage, die im Raume steht, lautet: Wann haftet man für eingebundene Inhalte.

Hier gibt es in der Blogosphäre unterschiedliche Ansichten:

JuristenDas zeigt mal wieder die Vielfalt des Rechts – vier Juristen, vier Meinungen. Vier Juristen? Wer ist eigentlich Gisela? Diese Frage habe nicht nur ich mir gestellt. Der Kollege Lampmann scheinbar auch und ist in seinem Versuch ebenfalls gescheitert. Ein Impressum habe ich auf Gisela’s Blog nicht gefunden. Sie schimpft zwar immer über die rechtswidrigen Blogger, sie selbst scheint über dem Gesetz zu schweben.

Inzwischen hat der Kollege Kompa mitgeteilt, dass seine Spendenaktion von Erfolg gekrönt war, und er nun den Weg durch sämtliche Instanzen bestreiten wird.

Wir harren der Dinge und sind gespannt, wie die Frage entschieden wird.

 

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Kommentar

  1. Die Meinungen der Juristen, welcher Art auch immer, sind erheblich klausibler begründet als das Urteil vom LG Hamburg.
    Insofern ist das Urteil ziemlicher Unfug.
    Was aber nicht bedeuten soll, dass das BGH zu einem anderen Urteil, wenngleich zu einer deutlich besseren Begründung kommen könnte.

  2. Nur gut, dass wir nicht in Wild,Wild,West zu Hause sind. Nach dem Spiel ist bei uns immer vor dem Spiel. Präzedenzfälle gibt es bei uns keine. Der Einzelfall ist entscheidend wie es immer so schön heisst. Und das ist auch gut so.

  3. Nun ja, es wird spannend bleiben. Man mag zwar der Meinung verfallen, dass ein Link nichts weiter ist als ein Link – oder auf traditioneller Ebene die Quellenangabe zum Zitat eines anderen.

    Dennoch dürfen wir uns – gerade im Internet und speziell in den Bloggs mit der normativen Wirkung des Faktischen konfrontiert sehen. Denn der Link ist dort kein Link mehr, er wird zum Zitat, ja eigentlich sogar zu einem Klon, zum vermeintlichen Original.

    Was kümmert es den in seinem Recht verletzten, ob und wie es dazu kam. Fakt ist – sein Recht wurde verletzt und die Verletzung hält ab. Und es muss jedem zustehen, sich wirksam dagegen wehren zu können.

    Verneinen wir nun die Verantwortung des Bloggers, könnten als Anspruchsgegner nur noch die Videoplattform und/oder der Erstverwender in Frage kommen. Wenn es sich dabei aber einmal nicht um die berühmte Plattform handelt, sondern um eine kleine, nahezu unbekannte mit Sitz in … naja, weitweg eben 😉 und der Erstverwender am anderen Ende der Welt oder vielleicht sogar nicht ermittelbar – dann wäre ein Tor geöffnet, was wohl im Interesse vieler lieber geschlossen bleiben sollte.

    Ich für meinen Teil vermag den Verlinker fremder Ansichten zumindest nicht vollends von seiner Verantwortung frei sprechen – und dabei spielt es keine Rolle, ob er juristischer Laie oder Herausgeber eines eigenen Kommentars ist.

    Wer mit dem digitalen Finger auf andere zeigt, sollte dennoch stets Mutter’s warnende Worte im Kopf haben

    • Wer mit dem digitalen Finger auf andere zeigt, sollte dennoch stets Mutter’s warnende Worte im Kopf haben.

      Ich würde das anders formuliueren:

      Wer mit dem digitalen Finger auf andere zeigt, sollte dennoch stets daran denken, dass wir immer noch im Zeitalter der Barberei leben und die Gerichtbarkeit sich nicht wesentlich von der des Mittelalters unterscheidet.

      Aufklärung dauert Jahrtausende.

  4. Gott lob ist jedem freigestellt, einer Ansicht zu folgen… oder ebenauch nicht. Ohne echte Kenntnis mittelalterlicher Gerichtsbarkeit eine solche Brücke zu schlagen, zeugt wohl eher von einer begrenzten Wahrnehmungfähigkeit denn von einer Sicht über zeitliche Horizonte. Wir sind von der Barberei so weit entfernt, wie der Eisbär vom Pinguin 😉

  5. „Denn der Link ist dort kein Link mehr, er wird zum Zitat, ja eigentlich sogar zu einem Klon, zum vermeintlichen Original.“

    Das kann ich allenfalls bei einer Einbindung so sehen.
    Ein reiner Link dagegen ist ein Verweis, oder wenn man vorher ein Zitat gebracht hat, ein Quellenverweis.
    Eine Inhaltsübernahme kann ich beim besten Willen nicht dabei erkennen.

    Eine Einbindung ist dagegen wesentlich schwieriger zu bewerten.
    Weshalb ich mir dazu keine Bewertung erlauben möchte.

    Aber mit der Urteilsbegründung vom LG Hamburg geht das jedenfalls nicht. Solche Sprüche kenne ich bislang nur von Esoteriker oder Kunstfreunde.

  6. @ Rolf Schälike
    Ich kann ihren Unmut über die Juristerei verstehen, aber wenn sie sich mal mit der Geschichte befassen, wird ihnen schnell klar, dass trotz Fehlurteile unsere heutige Gerichtsbarkeit relativ aufgeklärt und human ist.

    Und selbst die Fehlurteile sind noch erheblich folgenloser, als Fehlurteile in der Geschichte, oder korrekte Urteile gegen Verstöße gegen Anstand und Religion in religiös geprägte Staaten in heutiger Zeit.

  7. Heute werden täglich mehr Menschen umgebracht als im Mittelalter. Gefoltert wird ebenfalls nicht weniger.

    Die Kriege sind nicht weniger grausam als im Mittelalter.

    Auch deutsche Soldaten bringen nicht wenig Menschen um. Allerdings gegenwärtig hauptsächlich im Ausland.

    Wir sind heute technisch in der Lage, das Menschenleben auf der Erde auszulöschen. Wie das sozial zu verhindern ist, weiß niemand so richtig.

    Im Mittelalter gab es keine Möglichkeiten, die Menschheit durch Menschen auszurotten.

    Dass die Menschen in Deutschland insgesamt sich glücklicher fühlen als im Mittelalter, möchte ich nicht bestreiten.

    Aus dem Zeitalter der Barbarei sind wir allerdings noch nicht heraus.

    Die Gerichtsbarkeit ist heute dem nicht gewachsen. Sie verbietet konkrete Aufklärung und Organisation durch Existenzvernichtung Andersdenkender und Andershandelnder. Unterstützt werden hauptsächlich die großen und kleinen Ganoven.

    Ob das religiös geprägt ist oder nicht, ist unerheblich. Es ist eine Frage der Definition, was religiös ist und was nicht.

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