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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Outlaw: draußen unterwegs, drinnen Anwalt
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Morgen müsste ich eigentlich nach Frankfurt fahren. Termin vor dem LG FFM wegen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung zweier Unternehmen. Nun haben wir ein Fax des LG bekommen, die die Sache auf unbestimmte Zeit hinfällig machen dürfte:

„Der Verhandlungstermin…wird aufgehoben, da die Gerichtsakte im Geschäftsgang nicht mehr auffindbar ist“

Ansonsten keine weiteren Angaben. 

LG Frankfurt Äußerungsrecht

Ein Anruf unsererseits bei dem LG FFM wie es denn nun weitergehe führte zu Unverständnis bei der zuständigen Urkundsbeamtin: „Wenn Sie wüssten, was hier los ist…Keine Ahnung“.

Wir haben nunmehr das Gericht um eine lückenlose Sachverhaltsklärung gebeten.

Eine Akte kann verschwinden. Dennoch sollte ein Gericht in der Lage sein, sich und allen anderen Beteiligten diesen Fehler einzugestehen, wie wir finden.

 

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Kommentar

    • Es soll in Deutschland öfter vorkommen, dass sich zwei Unternehmen verklagen.

      Bei Haribo ./. Lindt passt weder das Rechtsgebiet (Urheberrecht ist nicht Markenrecht) noch der Gerichtsort (Frankfurt ist nicht Köln).

  1. Versteh ich nicht. Das Gericht hat doch gesagt, dass sie die derzeit Akte nicht mehr finden. Was kann man denn noch mehr „eingestehen“?

Webmentions

  • Verschwundene Akten aller Orten.. | Enforcer 13. Mai 2014

    […] Blog des Kollegen Gulden las ich gerade von einer Terminsverlegung am Landgericht Frankfurt wegen einer bei Gericht verschwundenen Akte. Gleicher Fall bei mir, allerdings ein anderes Gericht. […]

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