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Tobias Röttger
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Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Blogger, YouTuber, Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Meine Steckenpferde sind das Geistige Eigentum, Social Media, Persönlichkeitsrechte, Internet und Musik.
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Klagerücknahme RA WulfDie Pornobranche ist in den letzten Jahren nicht mehr besonders aktiv, was das Versenden von urheberrechtlichen Abmahnungen angeht. Aktuell werden primär versucht offene Altfälle durch die Einschaltung von Inkasso-Unternehmen wie Debcon, Beantragung von Mahnbescheiden oder Einreichung von Klagen abzuschließen.

Das Inkasso und Mahnbescheide sind der häufigste Weg. Nun werden auch vermehrt Klagen eingereicht, in vielen Fällen von Rechtsanwalt Sebastian Wulf (jur-law). Die uns vorliegenden Klageschriften sind in der Regel maximal drei Seiten lang und enthalten nur wenig individuellen Sachvortrag. Besonders schwerwiegend ist hierbei, dass insbesondere die Höhe der Klageforderung weder schlüssig noch substantiiert vorgetragen wird (AG Koblenz – Az.161 C 1042/14). Es wird lediglich vorgetragen, dass sich angeblich ein Anspruch in Höhe von 1000,00 € aus § 97 Abs. 2 UrhG ergeben würde. Und dies war schon die Antwort, auf den richterlichen Hinweis, dass die Gegenseite noch substantiiert vortragen solle, woraus sich die Höhe des Anspruches ergeben würde.

Ein Tag vor der mündlichen Verhandlung wurde wieder einmal die Klage zurückgenommen. Die Zeiten sind vorbei, in der man lediglich eine IP-Adresse vorlegen musste, damit der Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz durchgewunken wird. Wir lassen uns überraschen, ob der Kollege Wulf auch in den anderen Verfahren seine Klagen zurücknimmt oder doch etwas mehr Zeit in die Schriftsätze und das Vorbringen von Nachweisen steckt…

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