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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
Outlaw: draußen unterwegs, drinnen Anwalt
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Manchmal findet man die aufregenden Dinge des Lebens direkt vor der Haustür. Aktuell im beschaulichen Heidesheim am Rhein. Ein schöner Wohnort mit hoher Lebensqualität – dachte man bisher. Droht nun ein Einschnitt durch einen neuen Straßennamen? Der Ortsgemeinderat hat einstimmig entschieden, eine neue Straße mit dem Straßennamen „Am Ochsenberg“ zu versehen. Die anwohnenden Bürger sind aufgebracht und fürchten Verunglimpfungen und Diskriminierungen allein aufgrund des Straßennamens. Man fühlt sich gar an das staatliche Vorgehen der DDR-Oberen erinnert, die auch immer am Volk vorbei entschieden hätten, so ein Neubürger der Gemeinde. Hintergrund: Es gab ca. 30 Alternativvorschläge hinsichtlich des Straßennamens. Der Gemeinderat entschied sich allerdings für den Namen „Am Ochsenberg“, was historisch bedingt sei.Klout-Index

Kann hier tasächlich eine Diskriminierung aufgrund des Straßennamens gesehen werden?

Nein! Der Straßenname „Am Ochsenberg“ begründet selbstverständlich keine Diskriminierung und keine Verleumdung. Es fehlt an einem unzumutbaren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Anwohner. Auch die Anwohner „Am Schweinemarkt“ oder „Im Schweinegraben“ in anderen Wohnorten leben trotz des auffälligen Namens ohne weitere Probleme. Sehr vorbildlich!

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