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Karsten Gulden
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Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
...befasst sich mit den Entwicklungen der künstlichen Intelligenz und fragt sich, ob es eine Superintelligenz geben wird.
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Pinnwand Haftung

Der Kollege Lampmann berichtet von der „ersten Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand“ und traut seinen Augen kaum, da dies so außergwöhnlich sei.
Im Zeitalter der Massenabmahnungen ist es meines Erachtens eher verwunderlich, dass der Kollege Lampmann bisher noch keinen Fall dieser Art vorgelegt bekam. Der erste Abmahnfall dieser Art in Deutschland dürfte es jedenfalls nicht sein. Fakt ist jedenfalls, dass sich die Anzahl der Abmahnfälle aus dem Facebook-Sektor in einem überschaubaren Rahmen bewegt. Daran ändern auch mediale Spritzen nichts. In dem ein oder anderen Fall kommt dann mal ein Irrläufer heraus wie jetzt von dem Kollegen Lampmann beschrieben. Das Thema der Facebook-Abmahnungen wurde in der Anwaltschaft bereits ausführlich diskutiert. Oft verliert die Diskussion dabei an Sachlichkeit. Richtig ist, dass ein Gefahrenpotential besteht – nicht mehr und nicht weniger.

Juristisch sind die Fälle jedoch denkbar einfach einzuordnen und verdienen die gleiche Behandlung wie die Fälle zur Forenbetreiber-Haftung: Ohne Kenntnis keine Haftung! Auch ist kein Facebook-Nutzer verpflichtet, die Postingmöglichkeit Dritter auf der eigenen Pinnwand abzuschalten.

Juristisch also eine Eintagsfliege, was auch die geringe Anzahl der Facebook-Abmahnungen erklärt. Dies wird sich auch in den entsprechenden Foren herumsprechen, so dass sich bald das gemeine Netzvolk darüber im Klaren sein wird, dass sie unter Umständen für von Dritten auf der Pinnwand veröffentlichte Inhalte NICHT haften, egal, mit welchen Endzeitszenarien die Anwälte aufwarten.

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Kommentar

  1. „Kenntnis“ in diesem konkreten Fall wäre dann wohl eine nachweisbare Kontaktaufnahme (ohne Kostennote) zum Profil-Inhaber, bei der er in Kenntnis gesetzt wird, dass ein urheberrechtliches Problem auf seiner Pinnwand vorliegt?

    • Hallo Dominik, ein Hinweis, dass ein Urheberrechtsverstoß vorliegt würde dazu führen, dass der Inhaber des Accounts gezwungen wird zu handeln. In diesem Fall kann er den Verstoß beseitigen, was auch zumutbar wäre.

  2. Egal, ob ich Kenntnis von Bildern auf meiner Pinnwand habe oder nicht. Es bleibt die Tatsache, dass man ab jetzt wohl Copyright-Polizei für Dritte spielen muss, um selbst nicht arm geklagt zu werden. Darf ich Einträge noch kommentieren, ohne die Herkunft von Text und Bild überprüft zu haben? Ja? Nein? Ein bisschen Panik finde ich da durchaus angevracht.

    • Hallo carrion!

      Sicherlich ist eine gesunde, kritische Betrachtungsweise und auch ein überlegtes Vorgehen in der Facebook-Welt angebracht. Dennoch sollte man die Kirche im Dorf lassen. Es wird mit Sicherheit einige windige Rechtsverdreher geben, die versuchen werden, kostenpfichtige Abmahnungen zu konstruieren. DIese kann man abwehren.
      Kommentare sind ausdrücklich gewollt und tragen zum Meinungsaustausch bei. Dies ist zulässig, sofern nicht die allgemeinen Gesetze gebrochen werden. Kommt es zu Verstößen kann man diese mit den bestehenden Gesetzen verfolgen. Niemand ist jedoch im Vorfeld verpflichtet, sich zum Netzpolizisten aufzuschwingen.

      • Ich meinte das so, dass man einen Kommentar zu einem Beitrag als Beweis für eine Kenntnisnahme des kommentierten Beitrags durch den Kommentierenden werten könnte, womit dann eine Haftung desselben möglich wäre, wenn der kommentierte Beitrag auf der seiner Pinnwand dargestellt wird.

        Weniger verschwurbelt kann ich das gerade leider nicht ausführen.
        Wäre mir aber auch sehr recht, wenn ich da etwas falsch verstanden haben sollte. 😉

Webmentions

  • Die Facebook-Pinnwand-Abmahnung und ihre Wellen | Bella & Ratzka Rechtsanwälte 11. April 2012

    […] der hier postulierten Darstellung ein gewaltiges (Medien-)Echo ausgelöst haben soll, während man hier das Ganze als Panikmache bezeichnet. Die Sache schlägt […]

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