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Tobias Röttger
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Tobias Röttger

Rechtsanwalt Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
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Allzu ähnlich sehe die taillierte Carolina-Flasche von Pepsi der altehrwürdigen Coca-Cola-Flasche, fand man bei drei Unternehmen des Coca-Cola-Konzerns und verklagte den Konkurrenten. Damit wollte man erreichen, dass das Gericht der PepsiCo Deutschland verböte, diese Flasche weiterhin für die Abfüllung von Erfrischungsgetränken zu verwenden.

recht_05Mit der taillierten Form der Carolina-Flasche habe sich, so die Klageseite gegenüber den Richtern am Hamburger LG (Az.: 315 O 310/11), PepsiCo so stark an die der klassischen 0,2l-Konturflasche von Coca-Cola angenähert, dass eine Verwechslungsgefahr bestünde. Daher würde das Unternehmen mit der neuen Flasche die Markenrechte von Coca-Cola an der altbekannten Coke-Flasche verletzen und in unlauterer Weise die Bekanntheit und Beliebtheit von Coca-Cola ausnutzen. Sprich: Der Verbraucher könne aufgrund der ähnlichen Flaschen versehentlich zur Pepsi statt zur Coke greifen.

Nur oberflächliche Ähnlichkeiten

Tatsächlich ist die Form der klassischen 0,2l-Coca-Cola-Konturflasche markenrechtlich geschützt. Das, so die Richter in Hamburg, bedeute aber nicht, dass niemand anders taillierte Flaschen verwenden dürfe. Diese Form sei nicht nur ein Designmerkmal, sondern mache eine Getränkeflasche auch griffgünstiger, sei also als ästhetisch-funktionales Designelement anzusehen, welches im Übrigen auch andere Hersteller verwendeten.

Geschützt sei nur das gesamte Design der Coke-Konturflasche und in dem, so befand das Gericht, unterscheide sich die Pepsi-Flasche doch stark von der des klagenden Konkurrenten: Während die Coca-Cola-Flasche markante Längsrillen aufweist, die durch ein mittiges „Gürtelband“ unterbrochen sind, hat die Pepsi-Flasche wellenförmige Querrillen und das von ihnen gebildete  Muster ist auch nirgends unterbrochen.

Diese Unterschiede reichten dem Gericht bereits, um die von der Klageseite behauptete Verwechslungsgefahr auszuschließen. Auf das Pepsi-Etikett, welches die beiden Flaschen noch mehr voneinander unterscheidet, ging man daher auch erst gar nicht mehr ein. Aufgrund der vorhandenen deutlichen Unterscheidbarkeit würden durch die Carolina-Flasche auch keine Markenrechte von Coca-Cola verletzt. Das Gericht wies die Klage ab und die PepsiCo Deutschland GmbH darf die Flasche weiterhin verwenden.

Bisher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Coca-Cola kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen und so den Rechtsstreit fortführen. In diesem Falle müsste sich dann auch noch das Oberlandesgericht zu Hamburg mit der Carolina-Flasche befassen.

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