Morgen soll DIE Filesharingplattform der Zukunft online gehen. Mega. Größer, fetter, schneller, sicherer und und und…. Kim Schmitz ist der festen Überzeugung, dass er sich mit der Filesharing-Plattform rechtskonform verhält. Für Urheberrechtsverstöße [...]
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Amateurfussballer zu 50.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt
Bolzen nur noch mit Anwalt?
Das OLG Hamm lässt die (Amateur-) Fussballwelt erzittern. Mit Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 22.10.2012 (I-6 U 241/11) entschied das Gericht, dass ein Amateurfussballer seinem Gegenspieler 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen [...]
Morpheus, BGH I ZR 74/12
Filesharingklagen gegen Kinder nach BGH-Urteil?
Manchmal muss man bis zum BGH gehen, um vernunftbegabte Juristen zu finden. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute jedenfalls entschieden, dass es im Grunde genommen keine [...]
Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt
Google-Landeschef in Knast, weil YouTube-Videos nicht gesperrt wurden
Ein brasilianisches Gericht hat Haftbefehl gegen den brasilianischen Google-Landeschef erlassen, weil die Google-Tochter YouTube sich geweigert hatte, ein Video zu sperren, in dem die Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt wurden. Der Politiker [...]
Haftung des Führers aus Gefälligkeit
Haftung bei Bergtouren und Bergunfällen
In den letzten Monaten ist es zu zahlreichen Unfällen in den Alpen bei der Ausübung des Bergsports gekommen. Wanderer, Bergsteiger, Hochtourengeher und auch Kletterer und Klettersteiggeher sind zum Teil tödlich verunfallt. In [...]
Rapidshare kann haften
Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…
Der Hinweis eines Filehosters, man könne ja nicht im Einzelnen kontrollieren, was die User auf der Plattform ablegen, zieht nicht mehr. Der BGH entschied, dass durchaus gewisse Prüfpflichten bestehen. Hintergrund der BGH-Entscheidung [...]
Haftungsfragen bei Unglücken
Expeditionsrecht und Alpinrecht
In den letzten Wochen kam es vermehrt zu tragischen Bergunglücken in der Schweiz, am Mont Blanc und auch Deutschland blieb nicht verschont. Oftmals muss im Zusammenhang mit solchen Unfällen auch die Frage [...]
Rechtsprechung zur Störerhaftung gefestigt, BGH Z I 18/11
BGH: Filehoster haften für Urheberrechtsverletzungen
Der BGH hat im aktuellen Atari./.Rapidshare-Urteil die bisherige Rechtsprechung zur Störerhaftung von Diensteanbietern fortgesetzt. Das zwischenzeitlich ergangene Urteil des OLG Düsseldorf, welches noch zugunsten von Rapidhare entschied, wurde aufgehoben. Der BGH betonte, [...]
Kölner Gericht dreht sich im Kreis
Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+)
Das OLG Köln hat in einem aktuellen Verfahren abermals eine Aussage zur Störerhaftung des Anschlussinhaber getroffen. In dem akteullen Verfahren entschied sich die Gerichtsbarkeit für die Variante eine Haftung der Eltern für [...]
Kollege Kompa zieht aus nach Karlsruhe
Kompa kämpft – Gisela sagt, das geht gar nicht!
Ein sehr interessanter Fall, mit großer Bedeutung für die Blogger-Szene – Dr. Klehr ./. Kompa. Der Sachverhalt dürfte inzwischen bekannt sein. Die Frage, die im Raume steht, lautet: Wann haftet man für eingebundene [...]
OLG Köln lehnt Haftung des Anschlussinhabers für Download des Ehegatten ab, Urteil vom 16. Mai 2012 – 6 U 239/11
weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie
Langsam dürfte es eng werden für die Abmahnindustrie und deren Handlanger. Das OLG Köln lehnt zu Recht die Haftung des Anschlussinhabers für einen möglichen Urheberrechtsverstoß, den der Ehepartner begangen haben könnte, ab. [...]
der Wunsch nach den Millionen Facebook-Abmahnungen bleibt unerfüllt
Panikmache Facebook-Abmahnung – die Abmahnwelle bleibt aus also bläst Anwalt etwas nach
Der Kollege Lampmann berichtet von der “ersten Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand” und traut seinen Augen kaum, da dies so außergwöhnlich sei. Im Zeitalter der Massenabmahnungen ist es meines [...]
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