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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
"der gute Ruf za(e)hlt"
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Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkeitsbedenken.

Das Gericht weist zunächst darauf hin, dass zwar hinsichtlich der Haftung zugunsten der Klägerin eine tatsächliche Vermutung spreche, aber im Falle eines abweichenden Geschehensablaufes (wie vorliegend), die Vermutung entkräftet sein dürfte.  Damit dürfte die Klägerin in vollem Umfang für eine Rechtsverletzung durch den beklagten Anschlussinhaber darlegungs- und beweispflichtig sein.

Auch hinsichtlich des geforderten Schadensersatzes äußerte das Gericht höchste Bedenken.

250 Euro Schadensersatz im Falle eines Pornos

Streitwert Porno-Abmahnung

In einem richterlichen Hinweis ergeht zudem klarstellend, dass der Schadensersatz bei unbekannten Filmwerken, die nur „einem bestimmten Interessensbereich gewidmet sind“ – das Gericht umschreibt den Begriff Porno gekonnt – grundsätzlich auf 250,00 Euro festzulegen seien.

Streitwert bzw. Gegenstandswert bei 500 Euro

Zudem schätzt das Gericht – entsprechend der Rechtsprechung in diesem Bezirk –den Gegenstandswert für die anwaltliche Tätigkeit auf die doppelte Lizenzgebühr, also 500,00 Euro. Dies führt dann zu außergerichtlichen Anwaltskosten von unter 100,00 Euro.

Fazit

Die Zeiten des Abmahnwahnsinns und der anwaltlichen Abzocke mit irrsinnig hohen Gegenstandswerten sind vorbei. Es liegt nun an den Rechteinhabern darzulegen, ob ein Schaden entstanden ist und in welcher Höhe. Im nächsten Schritt kann dann die Frage beantwortet werden, ob der Anschlussinhaber für den entstandenen Schaden auch haftet.

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Kommentar

  1. Doppel-Fazit:
    Ein finanzieller oder materieller Schaden ist nicht entstanden und ist ein willkürlicher und virtueller Schaden, der nie existiert hat. Die Abmahnkanzleien haben höchstens selbst einen Dachschaden (und wieder wird in diesem Fall verwechselt zwischen: herunterladen und hochladen).

    • München kann sich nicht gegen den Rest der Republik stellen. Wir sind zuversichtlich, dass auch dort eine haltbare Rechtsprechung Einzug finden wird. Allerdings hat der Gerichtsstandort München durch die jüngsten Gesetzesänderungen enorm an Bedeutung verloren, da nun die Abgemahnten bei dem zuständigen Gericht an ihrem Wohnort verklagt werden müssen.

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