Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss

Bei der Staatsanwaltschaft Mainz gingen laut Spiegel Online bislang rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen ein. Das ist der Grund, weshalb sich jetzt die Staatsanwaltschaft Mainz mit den Erdogan-Versen beschäftigen muss. Warum Mainz? Weil dort das ZDF verweilt, der Arbeitgeber Böhmermanns. Die StA … Continue reading “Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss”

HELENA FÜRST – warum sie gegen die Facebook-Hater einen Anwalt einschalten sollte

Hasskommentare

Raus aus dem Dschungel trat Helena Fürst nun bei einer Spezial-Ausgabe des Promi-Dinners (Vox) auf. Vielen Zuschauern gefiel der Auftritt nicht. Laut Bild soll eine Nutzerin auf der Facebook-Seite des Senders VOX daher gepostet haben: “Die soll sich erhängen. Sowas Niveauloses … Continue reading “HELENA FÜRST – warum sie gegen die Facebook-Hater einen Anwalt einschalten sollte”

Max Kruse – Rufmord – ein Fall für die Staatsanwaltschaft!

Max Kruse ist ein Mensch. Er vergisst Dinge, feiert Geburtstage und manchmal zieht er seine Klamotten aus. Er unterscheidet sich von vielen anderen Mitmenschen durch seine Fähigkeit, besonders gut Fussball spielen zu können. Aufgrund dieser Fähigkeit steht er manchmal im … Continue reading “Max Kruse – Rufmord – ein Fall für die Staatsanwaltschaft!”

Morddrohungen gegen Veganer – was läuft falsch in den Facebook-Bewertungen?

Gestern habe ich mit dem Inhaber eines Restaurants gesprochen, der seine Fanpage auf Facebook gesperrt hat. Der Grund: Er bekommt Morddrohungen, weil er ein veganes Restaurant betreibt. Anderenorts wird ein veganer Supermarkt abgefackelt. Einfach so. Wir sind angekommen im Internet … Continue reading “Morddrohungen gegen Veganer – was läuft falsch in den Facebook-Bewertungen?”

Warum Ärzte ein Recht auf einen weißen Kittel haben

Ich möchte kein Arzt sein – zumindest nicht in der aktuellen Zeit. Wir schreiben das Jahr 2016. Das Internet ist in weiten Teilen der Bevölkerung angekommen. Bei wenigen noch nicht. Die schier unendlichen, positiven Möglichkeiten werden dabei ebenso genutzt, wie … Continue reading “Warum Ärzte ein Recht auf einen weißen Kittel haben”

Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden

Das Urteil beseitigt einige Unklarheiten hinsichtlich der prozessualen Durchsetzung des Rechts auf Vergessenwerden. Der Weg für künftige Klageverfahren ist geebnet, Az.: 324 O 456/14. Die Kernaussagen: deutsches Recht ist für Google verbindlich die Google Inc. haftet grundsätzlich als Störerin im … Continue reading “Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden”

Ausschluss der AfD durch SWR rechtlich bedenklich

Durch den TV-Ausschluss einer Partei, die unbestritten eine Rolle spielen wird bei den nächsten Wahlen, kann der SWR diesen (Grundversorgungs-) Beitrag nicht erfüllten. Im Gegenteil. Gleichbehandlungspflicht § 5 Parteiengesetz verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Sender zur Gleichbehandlung politischer Parteien. Wird die AfD … Continue reading “Ausschluss der AfD durch SWR rechtlich bedenklich”

Kein Zueigenmachen durch Teilen von Beiträgen auf Facebook! – Gefahr für die Kommunikationskultur im Netz?

Im Alltag – beruflich, wie auch privat, beobachte ich eine Verrohung in der Kommunikation der Menschen im Internet. Reisst man sich auf der Straße oder im Bäckerladen um die Ecke noch einigermaßen zusammen, sieht das im Netz schon ganz anders … Continue reading “Kein Zueigenmachen durch Teilen von Beiträgen auf Facebook! – Gefahr für die Kommunikationskultur im Netz?”

Online-Terrorismus – Hoax “Attentäter” Veerender Jubbal (ein Sikh) könnte viel Geld verlangen von den Medien

Ein Troll bearbeitet ein Badezimmer-Selfie eines Journalisten und verbreitet das Bild im Internet mit dem Hinweis, dass dies einer der Attentäter von Paris sei. Das Bild macht weltweit die Runde und wird ungeprüft von den Medien aufgenommen. Wenn es nicht … Continue reading “Online-Terrorismus – Hoax “Attentäter” Veerender Jubbal (ein Sikh) könnte viel Geld verlangen von den Medien”

Google schreibt mich an – Muster Löschungsantrag „Recht auf Vergessen“ Google Suchmaschine

Die Google Germany GmbH weist darauf hin, dass unser angebotenes Musterschreiben an die Google Germany GmbH und damit an eine unzuständige Gesellschaft gerichtet sei. Zuständig sei allein die Google Inc. wie man dem Impressum entnehmen könne. Weiter teilt die Google … Continue reading “Google schreibt mich an – Muster Löschungsantrag „Recht auf Vergessen“ Google Suchmaschine”

Empfehlung im Bundesrat: Auskunftsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

Die aktuelle Empfehlung des Rechtsausschusses (u.a.) im Bundesrat zum Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes („WLAN-Gesetz“) ist ein richtiger Schritt in die Zukunft. Die Haken sind: Die vorgeschlagene Änderung des Telemediengesetzes ist zum Einen mit der aktuellen Rechtslage … Continue reading “Empfehlung im Bundesrat: Auskunftsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet”

Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig

Lutz Bachmann hat sich auf der gestrigen Pegida Veranstaltung in Dresden mit der Berichterstattung über die Pegida Bewegung auseinandergesetzt und Justizminister Heiko Maas kritisiert. Dabei stellte Lutz Bachmann einen Nazi-Vergleich an, der die Gemüter bewegt. Lutz Bachmann fragte von der … Continue reading “Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig”

Celebrity Photographer Guido Karp about Stolen Photos, Fair Use, and Copyright – Honest, Open, and Raw!

Interview with celebrity photographer Guido Karp and Karsten Gulden certified lawyer for copyright and media law Interview Karsten Gulden: Mr. Karp, for decades, you’ve been a globally successful representative for the art of photography. Since you got your start in … Continue reading “Celebrity Photographer Guido Karp about Stolen Photos, Fair Use, and Copyright – Honest, Open, and Raw!”

“Ich weiß, dass ich solche Verleumdungen leider noch aufwerte, wenn ich den Rechtsweg beschreite”, Günter Netzer

Theo Zwanziger soll wahrheitswidrig behauptet haben, dass Netzer behauptet habe, dass die Deutschen die Wahl zur Fussball WM gekauft hätten. Verleumdung wird das Ganze genannt – das bewusst wahrheitswidrige Behaupten oder Verbreiten einer ehrenrührigen Tatsache gegenüber einem Dritten. Die Beweislast für die … Continue reading ““Ich weiß, dass ich solche Verleumdungen leider noch aufwerte, wenn ich den Rechtsweg beschreite”, Günter Netzer”

Internet Pranger – die Bloßstellung im Netz verstößt gegen die Menschenwürde

Pranger machen sich derzeit im Internet breit: Die Bloßstellung von Menschen – abrufbar für Jedermann. Es kommt immer wieder vor, dass Zeitungen oder Seitenbetreiber zur Anprangerung aufstacheln und dabei die Würde der Menschen verletzen, die am Pranger landen. UPDATE 21.10.2015 … Continue reading “Internet Pranger – die Bloßstellung im Netz verstößt gegen die Menschenwürde”

Citizen Score – menschenrechtswidriges Reputationssystem für Bürger in China eingeführt

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Durch den Credit Score, den China aktuell eingeführt hat und der ab 2020 für alle Chinesen verbindlich sein wird, werden die chinesischen Bürger durch den Staat bewertet und kategorisiert. China bewertet seine Bürger mit Punkten. 350 bis maximal 950 Punkte … Continue reading “Citizen Score – menschenrechtswidriges Reputationssystem für Bürger in China eingeführt”

Guido Karp – Starfotograf – zum Bilderklau, Fair Use und Urheberrecht – Ehrlich, offen – ungeschminkt!

Interview Karsten Gulden: Herr Karp, Sie sind seit Jahrzehnten ein weltweit erfolgreicher Vertreter der Zunft der Fotografen. Seit den Anfängen Ihrer Fotografie in den 70 er Jahren hat sich Einiges getan in der Welt – auch in der Fotografenwelt. Zu … Continue reading “Guido Karp – Starfotograf – zum Bilderklau, Fair Use und Urheberrecht – Ehrlich, offen – ungeschminkt!”

Safe Harbor – EuGH: Stärkung der Online-Privatsphäre: Was müssen Unternehmen bei der Datenübermittlung beachten? C-362/14

Safe Harbor Urteil

Das Safe Harbor Urteil des EuGH stärkt zweifelsohne die Online-Privatsphäre der EU-Bürger. Reduzieren Unternehmen die Übermittlung personenbezogener Daten aus der Union bspw. in die USA künftig nicht auf das absolut Notwendige, so ist das unzulässig und stellt einen Verstoß gegen das … Continue reading “Safe Harbor – EuGH: Stärkung der Online-Privatsphäre: Was müssen Unternehmen bei der Datenübermittlung beachten? C-362/14”

Peeple – App zum Bewerten von Menschen – Bewertungspranger?

Peeple, die App, mit der man ab November Menschen ohne deren Zustimmung bewerten kann, stößt auf juristische Bedenken. Es geht um Persönlichkeitsrechte und mehr. Die App Peeple ermöglicht es den Nutzern, andere Menschen in drei Kategorien zu bewerten: Professionally, Personally, … Continue reading “Peeple – App zum Bewerten von Menschen – Bewertungspranger?”

Geldentschädigung & Schmerzensgeld im Fall Kachelmann – worum geht es?

Betrachten wir die Causa Kachelmann objektiv und nüchtern. Worum geht es in dem ganzen Trubel? Im Fall Kachelmann geht es vor dem LG Köln nicht um strafrechtliche Belange, sondern allein um das Äußerungsrecht – um das Recht der Wort- und … Continue reading “Geldentschädigung & Schmerzensgeld im Fall Kachelmann – worum geht es?”

Haben Tiere Urheberrechte? – Erklärung am Beispiel eines Affen-Selfie

Peta hat nun Klage eingereicht – Klage auf Feststellung, dass der Affe der Urheber des Bildes sei. Wäre das in Deutschland denkbar? Eine Erklärung am Beispiel des Selbstporträts des sechsjährigen Makaken Naruto, dem Affen und dem Fotografen David Slater. Ist … Continue reading “Haben Tiere Urheberrechte? – Erklärung am Beispiel eines Affen-Selfie”

„Move to iOS“ App – mehr als 1.700 negative Bewertungen im Playstore – Rechtsmissbrauch!?

Es hagelte 1-Stern-Bewertungen – für die App „Move to iOS“. Pikant: eine App, die Android Nutzer den Wechsel ins “verfeindete” Apple-Lager vereinfachen soll. Dennoch wohl keine Legitimation für das, was dann folgte: eine Bewertungsschlacht. Fatal: Die durchschnittliche Bewertung der App „Move … Continue reading “„Move to iOS“ App – mehr als 1.700 negative Bewertungen im Playstore – Rechtsmissbrauch!?”

Fembots (gefakte Damen) auf Datingportalen – zulässig oder Betrug am Mann?

Es gibt immer mehr Datingportale, auf denen sich Erwachsene anmelden können, um Partner zu finden. Gemein ist diesen Portalen, dass sich dort wesentlich mehr Männer als Frauen anmelden. Aus diesem Grunde setzen die Portale sog. „Fembots“ ein. Das sind virtuelle … Continue reading “Fembots (gefakte Damen) auf Datingportalen – zulässig oder Betrug am Mann?”