Menschenrechte für Roboter mit künstlicher Intelligenz

Roboter werden von Menschen schon seit vielen Jahrzehnten eingesetzt, um das eigene Leben zu erleichtern. Gemein ist dieses Robotern bisher, dass sie in der Regel nicht intelligent sind. Eigene Entscheidungen zu treffen oder gar ein eigenes Bewusstsein zu entwickeln – davon war bisher keine Rede – bisher! Wir stehen mittlerweile jedoch vor einem technischem Evolutionsschritt, der… Menschenrechte für Roboter mit künstlicher Intelligenz weiterlesen

Razzia gegen Flirt-Portal “Lovoo” – rechtliche Einschätzung

Lovoo

Gefakte Damen auf Dating-Portalen – kein Einzelfall! Wir berichteten bereits über ähnliche Vorfälle. Wie ist das Ganze rechtlich einzuschätzen, wenn Dating-Portale nun gefakte, virtuelle Damen, sog. “Fembots” einsetzen, um den Nutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen? Machen sich die Betreiber der Portale strafbar, wenn sie Fembots einsetzen? Können die Männer ihr Geld zurückverlangen?… Razzia gegen Flirt-Portal “Lovoo” – rechtliche Einschätzung weiterlesen

Find Face – Gesichtsfinder–App – legal oder illegal?

Gesichtserkennung per App – Das das kommen würde, war nur eine Frage der Zeit. Jetzt gibt es auch eine entsprechende App – “Find Face”.  Die App bietet erhebliche Möglichkeiten in der Verbrechensbekämpfung, sorgt aber auch für Gefahren in Sachen Datenschutz und Privatsphäre. Mein Versuch, die App am 07.06.2016 aus dem App-Store zu laden, funktionierte, aber… Find Face – Gesichtsfinder–App – legal oder illegal? weiterlesen

Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung

Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Das Landgericht sieht die wesentlichen Teile des Gedichts als unzulässige Schmähkritik an. Böhmermann darf die beleidigenden Inhalte des Gedichts nicht mehr wiederholen. Im Falle einer Zuwiderhandlung drohen ihm Ordnungsgelder bis zu 250.000 Euro oder gar eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. So steht es… Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung weiterlesen

Nächster Nackenschlag für Filesharing-Abmahner – BGH zur Belehrungspflicht

Kurz und knapp: keine Belehrungspflicht über die Rechtswidrigkeit der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen für erwachsene Mitbewohner einer Wohngemeinschaft deutsche oder ausländische Gäste / Bekannte In dem BGH Verfahren (Az.: I ZR 86/15) hatte die abgemahnte Anschlussinhaberin ihrer in Australien lebenden Nichte und deren Lebensgefährten Zugang zu ihrem Internetanschluss gegeben, ohne diese darüber aufzuklären bzw. zu belehren,… Nächster Nackenschlag für Filesharing-Abmahner – BGH zur Belehrungspflicht weiterlesen

Störerhaftung wird nicht abgeschafft! Aber…

WLAN Störerhaftung

Medien berichten über die Abschaffung der Störerhaftung. Wird hier voreilig berichtet? Die sogenannte Störerhaftung ist weit verbreitet. Man findet sie im Urheberrecht, im Medienrecht und sogar im öffentlichen Recht. Dort gibt es bspw. den Zustandsstörer, der tätig werden muss, wenn ein Fass Öl auf sein Grundstück rollt und ausläuft, auch wenn er nichts dafür kann.… Störerhaftung wird nicht abgeschafft! Aber… weiterlesen

Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann

Erdogan geht nach Medienberichten nun auch gegen den Springer-Chef Döpfner vor. Erdogan soll eine einstweilige Verfügung gegen Döpfner beantragt haben. Das zuständige Landgericht Köln ließ bereits durchblicken, dass die Verfügung wohl nicht erlassen werde. Das könnte juristisch betrachtet ein Fehler sein. Döpfner äußerte sich in einem offenen Brief in der Welt am Sonntag wie folgt:… Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann weiterlesen

“Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist

Wie die Abendzeitung München berichtet, habe die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass es aufgrund des Facebook-Post der “heute-show” zu zwei Strafanzeigen gekommen sei. Gibt es in diesem Fall überhaupt eine Grundlage für eine Strafbarkeit oder ist das Posting der “heute-show” Satire? Kurz: Es ist Satire, da die “heute-show” mit dem Post das aktuelle, politische Geschehen in… “Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist weiterlesen

Warum sich Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung auf Facebook strafbar gemacht haben könnte

Lutz Bachmann (Pegida) gibt sich derzeit gelassen, obwohl er schon bald im Knast sitzen könnte. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn. Der Vorwurf: Die öffentliche Beschimpfung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Facebook-Kommentaren im Jahr 2014. Zudem soll er den gleichen Bevölkerungsgruppen das Lebensrecht in Deutschland abgesprochen haben. Es geht in dem Verfahren insbesondere um die… Warum sich Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung auf Facebook strafbar gemacht haben könnte weiterlesen

Fussball über livetv.sx schauen – legal oder illegal?

Kurz und knapp: Das reine Anschauen eines Streaming-Angebotes bei livetv.sx ist nach herrschender Meinung keine Urheberrechtsverletzung Der Nutzer befindet sich in einem Graubereich, da die Frage, ob die Nutzung legal oder illegal ist, noch nicht höchstrichterlich geklärt ist Die Abmahngefahr ist sehr gering, da Nutzer nur äußerst schwer ermittelt werden können Wer bei der Verwendung… Fussball über livetv.sx schauen – legal oder illegal? weiterlesen

Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?

Update 11.04.2016: Strafantrag gegen Böhmermann durch Erdogan als Privatperson Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 11.04.2016 mitgeteilt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Hier muss nun die Staatsanwaltschaft klären, ob sich Böhmermann strafbar gemacht hat. Dabei wird inzident zu prüfen sein, ob Böhmermanns Vortrag Kunst oder Beleidigung war. Böhmermann / Erdogan Gedicht –… Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht? weiterlesen

Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss

Bei der Staatsanwaltschaft Mainz gingen laut Spiegel Online bislang rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen ein. Das ist der Grund, weshalb sich jetzt die Staatsanwaltschaft Mainz mit den Erdogan-Versen beschäftigen muss. Warum Mainz? Weil dort das ZDF verweilt, der Arbeitgeber Böhmermanns. Die StA muss ermitteln, so will es das Gesetz in Deutschland und das sollte sie auch, da… Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss weiterlesen

Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten?

Kurz und knapp: Zeitungsartikel sind in der Regel urheberrechtlich geschützt Wer einen Zeitungsartikel im Internet veröffentlicht oder auf Facebook postet, benötigt die Einwilligung des Rechteinhabers Unser Video zum Thema: Einwilligung zur Online-Veröffentlichung eines Artikels Wer einen Zeitungsartikel abfotografiert oder Screenshots anfertigt und diese im Internet veröffentlicht oder auf Facebook posten möchte, benötigt grundsätzlich die Einwilligung… Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten? weiterlesen

Darf man fremde Texte mit Quellenangabe, aber ohne Einwilligung auf der Facebook Fanpage posten?

WLAN Störerhaftung

Fremde Texte auf der Facebook Fanpage zu posten – ich rede hier nicht vom Teilen, sondern vom Kopieren und selbst auf Facebook hochladen – ohne die Einwilligung des Urhebers ist eine Urheberrechtsverletzung, sofern kein korrektes Zitat vorliegt! fremden Text übernehmen und als eigenen ausgeben Wer fremde Texte oder Beiträge einfach kopiert und auf der eigenen… Darf man fremde Texte mit Quellenangabe, aber ohne Einwilligung auf der Facebook Fanpage posten? weiterlesen

HELENA FÜRST – warum sie gegen die Facebook-Hater einen Anwalt einschalten sollte

Hasskommentare

Raus aus dem Dschungel trat Helena Fürst nun bei einer Spezial-Ausgabe des Promi-Dinners (Vox) auf. Vielen Zuschauern gefiel der Auftritt nicht. Laut Bild soll eine Nutzerin auf der Facebook-Seite des Senders VOX daher gepostet haben: “Die soll sich erhängen. Sowas Niveauloses braucht die Welt nicht.” Frau Fürst reagierte nun auf diese Hass-Postings und soll angekündigt haben,… HELENA FÜRST – warum sie gegen die Facebook-Hater einen Anwalt einschalten sollte weiterlesen

Max Kruse – Rufmord – ein Fall für die Staatsanwaltschaft!

Max Kruse ist ein Mensch. Er vergisst Dinge, feiert Geburtstage und manchmal zieht er seine Klamotten aus. Er unterscheidet sich von vielen anderen Mitmenschen durch seine Fähigkeit, besonders gut Fussball spielen zu können. Aufgrund dieser Fähigkeit steht er manchmal im Fokus der Öffentlichkeit. Das lässt Max Kruse aber nicht zum Freiwild werden. Der oder die… Max Kruse – Rufmord – ein Fall für die Staatsanwaltschaft! weiterlesen

Morddrohungen gegen Veganer – was läuft falsch in den Facebook-Bewertungen?

Gestern habe ich mit dem Inhaber eines Restaurants gesprochen, der seine Fanpage auf Facebook gesperrt hat. Der Grund: Er bekommt Morddrohungen, weil er ein veganes Restaurant betreibt. Anderenorts wird ein veganer Supermarkt abgefackelt. Einfach so. Wir sind angekommen im Internet der Dinge und viele Menschen scheinen jegliche Prägung menschlichen Daseins über Bord zu werfen, zumindest… Morddrohungen gegen Veganer – was läuft falsch in den Facebook-Bewertungen? weiterlesen

Bilder ohne Copyrightzeichen © darf man immer auf Facebook posten – richtig oder falsch?

Kurz und knapp: Bilder und Fotos sind grundsätzlich immer urheberrechtlich geschützt Auf einem Bild muss kein Copyrightzeichen © sein, damit es urheberrechtlich geschützt ist Der urheberrechtliche Schutz eines Fotos entsteht bereits mit der Anfertigung des Bildes Wer ein fremdes Bild im Internet veröffentlichen will, benötigt grundsätzlich die Erlaubnis des Urhebers Bilder ohne Copyrightzeichen © sind… Bilder ohne Copyrightzeichen © darf man immer auf Facebook posten – richtig oder falsch? weiterlesen

Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?

Kurz und knapp: Bilder von Personen darf man nur mit deren Einverständnis im Internet veröffentlichen Von jeder einzelnen Personen auf dem Bild benötigt man die Zustimmung Die benötigte Einwilligung entfällt nicht ab einer bestimmten Anzahl von Personen auf dem Gruppenbild Bei Minderjährigen müssen auch die Eltern zustimmen In die Kamera grinsen bedeutet nicht automatisch Zustimmung in… Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten? weiterlesen

Warum Ärzte ein Recht auf einen weißen Kittel haben

Bewertung

Ich möchte kein Arzt sein – zumindest nicht in der aktuellen Zeit. Wir schreiben das Jahr 2016. Das Internet ist in weiten Teilen der Bevölkerung angekommen. Bei wenigen noch nicht. Die schier unendlichen, positiven Möglichkeiten werden dabei ebenso genutzt, wie auch der Missbrauch desselben. Vom Missbrauch des Internets sind auch Ärzte betroffen, wie ich aus… Warum Ärzte ein Recht auf einen weißen Kittel haben weiterlesen

Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden

Google Suchmaschinenmonopol

Das Urteil beseitigt einige Unklarheiten hinsichtlich der prozessualen Durchsetzung des Rechts auf Vergessenwerden. Der Weg für künftige Klageverfahren ist geebnet, Az.: 324 O 456/14. Die Kernaussagen: deutsches Recht ist für Google verbindlich die Google Inc. haftet grundsätzlich als Störerin im Falle rechtswidriger Verletzungen es muss eine Gesamtabwägung zwischen dem Recht auf Privatsphäre und dem Recht… Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden weiterlesen

Ausschluss der AfD durch SWR rechtlich bedenklich

swr afd

Durch den TV-Ausschluss einer Partei, die unbestritten eine Rolle spielen wird bei den nächsten Wahlen, kann der SWR diesen (Grundversorgungs-) Beitrag nicht erfüllten. Im Gegenteil. Gleichbehandlungspflicht § 5 Parteiengesetz verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Sender zur Gleichbehandlung politischer Parteien. Wird die AfD nicht eingeladen, dann stellt dies eine Ungleichbehandlung dar, die der Sender rechtfertigen müsste. Es müssen… Ausschluss der AfD durch SWR rechtlich bedenklich weiterlesen

Kein Zueigenmachen durch Teilen von Beiträgen auf Facebook! – Gefahr für die Kommunikationskultur im Netz?

Im Alltag – beruflich, wie auch privat, beobachte ich eine Verrohung in der Kommunikation der Menschen im Internet. Reisst man sich auf der Straße oder im Bäckerladen um die Ecke noch einigermaßen zusammen, sieht das im Netz schon ganz anders aus. Hier wird gerotzt was das Zeug hält. Hauptsache draufhauen. Die Ursachen erschließen sich mir… Kein Zueigenmachen durch Teilen von Beiträgen auf Facebook! – Gefahr für die Kommunikationskultur im Netz? weiterlesen

40 Oscar-Filme entführt und verschenkt – die Konsumware „Geistige Schöpfung“

Wie die Aargauer Zeitung berichtet, wurden angeblich 40 DVDs mit Oscar- Filmen (Screenern) von einer angeblichen Piraten-Gruppe namens Hive-CM8 erbeutet, welche nach und nach auf Torrent- und Streaming-Seiten veröffentlicht werden sollen. Den Anfang haben die Blockbuster „The Hateful Eight“ von Quentin Tarantino und „The Revenant“ mit Leonardo DiCaprio gemacht. Besonders ärgerlich an der Angelegenheit ist,… 40 Oscar-Filme entführt und verschenkt – die Konsumware „Geistige Schöpfung“ weiterlesen

Live-Streaming ist die Zukunft – muss die Gesetzeslage angepasst werden?

swr afd

Jetzt drängt scheinbar laut dem Caschy Blog auch YouTube Live auf den Live-Streaming-Markt. Periscope (Twitter), YouTube Live, Facebook Live, Meerkat, Twitch, YouNow, usw. nehmen eine immer wichtigere Bedeutung in unserem Alltag ein. Periscope haben schon über 10.000.000 Nutzer. Ich gehe davon aus, dass es in zwei bis drei Jahren für die breite Masse vollkommen normal… Live-Streaming ist die Zukunft – muss die Gesetzeslage angepasst werden? weiterlesen