Filesharing-City

Wir werden im Zusammenhang mit den Filesharing-Abmahnungen immer wieder gefragt, ob denn das massenhafte Versenden von inhaltsgleichen Abmahnungen tatsächlich dazu führt, dass jede Abmahnung als Einzelfall betrachtet werden kann. Kann es rechtmäßig sein, dass Anwälte, die in tausenden von Fällen identische Abmahnungen auf den Weg bringen, für jede Abmahnung Anwaltsgebühren von mehr als 500 Euro verlangen? Es kann doch nicht sein, dass ein solches Vorgehen noch im Sinne des Erfinders, sprich des Gesetzgebers – ist?!Filesharing

Nun ja, der Gesetzgeber hätte sich seinerzeit sicherlich etwas einfallen lassen, um diesen möglichen Missbrauch zu verbieten. Möglicherweise hätte er oder sie die Idee gehabt, dass die Anwaltskosten für eine berechtigte Abmahnung nur erstattungsfähig sind, wenn diese vom Verletzten auch nachgewiesen werden. Die Gerichte der heutigen Zeit sehen erfahrungsgemäß meist keine Veranlassung, die angeblich entstandene Kostennote einzufordern und zu prüfen, selbst dann nicht, wenn die angeblichen Rechteinhaber ausländische Limiteds sind, die zwei Wochen vor der ersten Abmahnung gegründet wurden…(noch nicht).

“Es gibt doch eine Schadensminderungspflicht des Abmahners oder nicht?” lautet eine weitere Frage die immer wieder auftaucht. Ja, aber, kann ich da nur sagen. Der Schaden wird im Sinne des Abgemahnten durch die Ausbringung der Abmahnung gemindert! Wie bitte? Ich muss doch zahlen! Richtig, aber es kommt ja zu keinem gerichtlichen Verfahren. Dies alles ist sehr trefflich, wenn man eben von einem  klassischen Fall einer Rechtsverletzung ausgeht und es dem Verletzten darum geht, dass der Verstoß künftig nicht wiederholt wird. In der Filesharingwelt sieht das meist gegenteilig aus. Man begibt sich auf die Suche nach den Verletzungen, in der Hoffnung fündig zu werden.

Mandant: “Ok, dann stellen die 500 Verstöße fest und bekommen vom Gericht eine Liste mit 500 IP-Adressen?”

Rechtsanwalt: “Ja und es folgen 500 inhaltsgleiche Abmahnungen an 500 Adressaten!”

M: “Dann dürfen die doch nur einmal abkassieren!?”

R: “Nein, da wir 500 verschiedene Anschlussinhaber und damit 500 Einzelfälle haben.”

M: “Es ist doch immer das gleiche Schreiben. Die arbeiten doch nichts die Anwälte. Die sind wie Postbeamte.”

R: “Ja, das kann man so sehen…”

Solche Gespräche führen wir nahezu täglich mit wutentbrannten Abgemahnten. Sicherlich ist ein Urheberrechtsverstoß ein Verstoß gegen das Gesetz, der abgemahnt werden kann. Das Problem ist die nebulöse und viehmarktmäßige Vorgehensweise der Abmahnkanzleien. Die Abgemahnten kommen sich zurecht vor wie auf einem Basar. Es wird gehandelt bis einer aufgibt.

Derzeit scheint es nur einen Ausweg zu geben die horrenden Anwaltskosten, die über die Abmahnungen generiert werden, zu umgehen: Die Gründung einer Stadt. Eine Stadt, deren Bewohner sich zum Filesharing bekennen und die nur einen Telefonanschluss hat, der auf den Bürgermeister angemeldet ist: Filesharing-City.

Die mobile Version verlassen