LG Frankfurt a.M. : „Termin wird aufgehoben – wir finden die Akte nicht mehr“

zeugnisverweigerung filesharing

Morgen müsste ich eigentlich nach Frankfurt fahren. Termin vor dem LG FFM wegen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung zweier Unternehmen. Nun haben wir ein Fax des LG bekommen, die die Sache auf unbestimmte Zeit hinfällig machen dürfte:

„Der Verhandlungstermin…wird aufgehoben, da die Gerichtsakte im Geschäftsgang nicht mehr auffindbar ist“

Ansonsten keine weiteren Angaben. 

LG Frankfurt Äußerungsrecht

Ein Anruf unsererseits bei dem LG FFM wie es denn nun weitergehe führte zu Unverständnis bei der zuständigen Urkundsbeamtin: „Wenn Sie wüssten, was hier los ist…Keine Ahnung“.

Wir haben nunmehr das Gericht um eine lückenlose Sachverhaltsklärung gebeten.

Eine Akte kann verschwinden. Dennoch sollte ein Gericht in der Lage sein, sich und allen anderen Beteiligten diesen Fehler einzugestehen, wie wir finden.

 

Von Karsten Gulden

Rechtsanwalt, Mediator & Konfliktberater - Leitgedanke: Achtsame Kommunikation ist der Bund menschlichen Daseins

6 Kommentare

  1. Kann ein Urheberrechtsverletzer auch machen:
    „Kann die Akte meiner Abmahnung nicht finden, bitte bis Anno 2070 verschieben!“

    Soso: “Wenn Sie wüssten, was hier los ist…Keine Ahnung”. Also unterbesetzt und da kann schon eine Akte im Gang verschwinden.

    Soso: zwei Unternehmen = großes Kino.
    Was sind das für Unternehmen? Hoffentlich Haribo gegen Lindt?

    http://www.fr-online.de/wirtschaft/haribo-gegen-lindt-wem-gehoert-der-goldbaer-,1472780,26489898.html

  2. Versteh ich nicht. Das Gericht hat doch gesagt, dass sie die derzeit Akte nicht mehr finden. Was kann man denn noch mehr „eingestehen“?

  3. Es soll in Deutschland öfter vorkommen, dass sich zwei Unternehmen verklagen.

    Bei Haribo ./. Lindt passt weder das Rechtsgebiet (Urheberrecht ist nicht Markenrecht) noch der Gerichtsort (Frankfurt ist nicht Köln).

  4. Hier haben Sie ihre Gummibärchen dafür, aber der Schoko-Teddy-Goldbär gehört mir.

    War mir klar! Und es war nur eine kleine ironische Anspielung auf LG Köln. Ich hab‘ nur was mit Recht verstanden/gelesen… Markenrecht, Urheberrecht… Recht ist nur ein Geldinstrument oder Machtmonopolinstrument, um andere zu Fall zu bringen. So werden Weiterentwicklungen von Konsummarken weiter verbaut. Wieviel Jahresumsatz macht Lindt und Haribo? Vermute Haribo hat den größten Jahresumsatz und bringt Lindt zu Fall. Aber es gab einen Fall, wo z. B. Dr. Oetker aufgegeben hatte: Flecki (Aldi Süd) versus Paula (Dr. Oetker).

    http://www.wiwo.de/unternehmen/handel/lindt-paula-flecki-und-co-die-skurrilsten-markenstreitereien/6913548.html

    Kölle Alaaf, Ahoi, Helau usw… in Köln gibts nur Narren.

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