LG Köln zieht den Schwanz ein

In Köln läuft derzeit einiges schief. Sollte sich bewahrheiten, dass das LG Köln tatsächlich so dumm gewesen sollte, die Streaming-Fälle mit den Filesharing-Fällen gleichzusetzen oder gar zu verwechseln dann könnte dies verheerende Folgen für die Kölner Justiz und das Land NRW nach sich ziehen. Stichwort: Amtshaftungsklage.

Schlimmer noch als dieses Versagen ist mE jedoch die Tatsache, dass das LG Köln nunmehr zu keiner aufklärenden Stellungnahme bereit ist und den Kopf in den Sand steckt.

Wir haben heute morgen mehrmals versucht, die Geschäftsstelle für Urhebersachen zu erreichen. Meist ging nur der Anrufbeantworter ran. Dann wurde uns mitgeteilt, dass die Geschäftsstelle auf einer “Schulung sei”. Zuletzt erhielten wir die Information, dass sich die Öffnungszeiten geändert hätten: ab sofort nur noch von 9-11 Uhr.

Fazit:

Ein solcher Dilettantismus ist uns bisher noch nicht widerfahren. Wir sind gespannt, ob Abgemahnte den Schritt wagen werden, sich ihre Anwaltskosten von der Kölner Justiz erstatten zu lassen, wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten. Letzten Endes hat das LG Köln mit dem Erlass der Auskunftsbeschlüsse die Streaming-Abmahnungen der Kanzlei U+C erst ermöglicht. Frohe Weihnachten…

Die mobile Version verlassen