Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen

Das kann teuer werden für Facebook. Ab dem 22. April wird sich ein US-Geschworenengericht mit der vom us-amerikanischen Unternehmen Timelines erhobenen Klage gegen Facebooks Timeline befassen. Der Vorwurf: Facebook verletze die Markenrechte des gleichnamigen Unternehmens. Die Forderung: Schadenersatz in Höhe der Werbeeinnahmen, die Facebook mit der Timeline bisher eingenommen hat.Timeline Facebook

Facebook beharrt auf dem Standpunkt, dass die angemeldete Marke nicht unverwechselbar und daher nicht schutzfähig sei.
In der Tat, ein interessanter Fall, dessen Ausgang offen erscheint. Auch in Deutschland kommt es häufig zu markenrechtlichen Streitigkeiten, wenn scheinbar allgemeine Begriffe im geschäftlichen Verkehr verwendet werden, die als Marke eingetragen wurden. Unternehmen sollten daher unbedingt – vor der gewünschten Verwendung prägender Kennzeichen – eine umfassende Markenrecherche durchführen, um mögliche Markenkollissionen zu vermeiden. Bereits eingetragene Marken sollten im geschäftlichen Verkehr besser nicht verwendet werden. Das scheint Facebook nicht zu interessieren. Eine kostspielige Einstellung.

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