Musikmissbrauch durch die NPD – einstweilige Verfügung kassiert

Die NPD spielte Musik im Wahlkampf ohne Zustimmung der Urheber und Rechteinhaber. Man wollte das Volk besser erreichen. Daher der Rückgriff auf die Mainstream-Musik. Betroffen waren u.a. Titel der Gruppen „Wir sind Helden“ und „Helene Fischer“. Das LG Erfurt hat nun eine einstweilige Verfügung gegen den Landesvorsitzenden der NPD erlassen und ihm untersagt, künftig weiterhin Titel der Band „Wir sind Helden“ ohne deren Zustimmung zu Wahlkampfzwecken zu nutzen.

Die NPD versuchte im Wahlkampf in Sachsen  „möglichst normal zu erscheinen“, so der Landesvorsitzende der NPD Sachsen entschuldigend.

Fazit:

Das Abspielen von Musik im Wahlkampf bedarf der Zustimmung der Urheber und Rechteinhaber. Dies gilt auch für Parteien.

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