Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann

Erdogan geht nach Medienberichten nun auch gegen den Springer-Chef Döpfner vor. Erdogan soll eine einstweilige Verfügung gegen Döpfner beantragt haben. Das zuständige Landgericht Köln ließ bereits durchblicken, dass die Verfügung wohl nicht erlassen werde. Das könnte juristisch betrachtet ein Fehler … Continue reading “Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann”

“Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist

Wie die Abendzeitung München berichtet, habe die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass es aufgrund des Facebook-Post der “heute-show” zu zwei Strafanzeigen gekommen sei. Gibt es in diesem Fall überhaupt eine Grundlage für eine Strafbarkeit oder ist das Posting der “heute-show” Satire? … Continue reading ““Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist”

Warum sich Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung auf Facebook strafbar gemacht haben könnte

Lutz Bachmann (Pegida) gibt sich derzeit gelassen, obwohl er schon bald im Knast sitzen könnte. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn. Der Vorwurf: Die öffentliche Beschimpfung von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen in Facebook-Kommentaren im Jahr 2014. Zudem soll er den gleichen … Continue reading “Warum sich Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung auf Facebook strafbar gemacht haben könnte”

Fussball über livetv.sx schauen – legal oder illegal?

Kurz und knapp: Das reine Anschauen eines Streaming-Angebotes bei livetv.sx ist nach herrschender Meinung keine Urheberrechtsverletzung Der Nutzer befindet sich in einem Graubereich, da die Frage, ob die Nutzung legal oder illegal ist, noch nicht höchstrichterlich geklärt ist Die Abmahngefahr … Continue reading “Fussball über livetv.sx schauen – legal oder illegal?”

Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?

Update 11.04.2016: Strafantrag gegen Böhmermann durch Erdogan als Privatperson Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 11.04.2016 mitgeteilt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Hier muss nun die Staatsanwaltschaft klären, ob sich Böhmermann strafbar gemacht hat. Dabei wird inzident … Continue reading “Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?”

Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss

Bei der Staatsanwaltschaft Mainz gingen laut Spiegel Online bislang rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen ein. Das ist der Grund, weshalb sich jetzt die Staatsanwaltschaft Mainz mit den Erdogan-Versen beschäftigen muss. Warum Mainz? Weil dort das ZDF verweilt, der Arbeitgeber Böhmermanns. Die StA … Continue reading “Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss”

Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten?

Kurz und knapp: Zeitungsartikel sind in der Regel urheberrechtlich geschützt Wer einen Zeitungsartikel im Internet veröffentlicht oder auf Facebook postet, benötigt die Einwilligung des Rechteinhabers Unser Video zum Thema: Einwilligung zur Online-Veröffentlichung eines Artikels Wer einen Zeitungsartikel abfotografiert oder Screenshots … Continue reading “Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten?”

Darf man fremde Texte mit Quellenangabe, aber ohne Einwilligung auf der Facebook Fanpage posten?

Fremde Texte auf der Facebook Fanpage zu posten – ich rede hier nicht vom Teilen, sondern vom Kopieren und selbst auf Facebook hochladen – ohne die Einwilligung des Urhebers ist eine Urheberrechtsverletzung, sofern kein korrektes Zitat vorliegt! fremden Text übernehmen … Continue reading “Darf man fremde Texte mit Quellenangabe, aber ohne Einwilligung auf der Facebook Fanpage posten?”

HELENA FÜRST – warum sie gegen die Facebook-Hater einen Anwalt einschalten sollte

Hasskommentare

Raus aus dem Dschungel trat Helena Fürst nun bei einer Spezial-Ausgabe des Promi-Dinners (Vox) auf. Vielen Zuschauern gefiel der Auftritt nicht. Laut Bild soll eine Nutzerin auf der Facebook-Seite des Senders VOX daher gepostet haben: “Die soll sich erhängen. Sowas Niveauloses … Continue reading “HELENA FÜRST – warum sie gegen die Facebook-Hater einen Anwalt einschalten sollte”

Max Kruse – Rufmord – ein Fall für die Staatsanwaltschaft!

Max Kruse ist ein Mensch. Er vergisst Dinge, feiert Geburtstage und manchmal zieht er seine Klamotten aus. Er unterscheidet sich von vielen anderen Mitmenschen durch seine Fähigkeit, besonders gut Fussball spielen zu können. Aufgrund dieser Fähigkeit steht er manchmal im … Continue reading “Max Kruse – Rufmord – ein Fall für die Staatsanwaltschaft!”

Morddrohungen gegen Veganer – was läuft falsch in den Facebook-Bewertungen?

Gestern habe ich mit dem Inhaber eines Restaurants gesprochen, der seine Fanpage auf Facebook gesperrt hat. Der Grund: Er bekommt Morddrohungen, weil er ein veganes Restaurant betreibt. Anderenorts wird ein veganer Supermarkt abgefackelt. Einfach so. Wir sind angekommen im Internet … Continue reading “Morddrohungen gegen Veganer – was läuft falsch in den Facebook-Bewertungen?”

Bilder ohne Copyrightzeichen © darf man immer auf Facebook posten – richtig oder falsch?

Kurz und knapp: Bilder und Fotos sind grundsätzlich immer urheberrechtlich geschützt Auf einem Bild muss kein Copyrightzeichen © sein, damit es urheberrechtlich geschützt ist Der urheberrechtliche Schutz eines Fotos entsteht bereits mit der Anfertigung des Bildes Wer ein fremdes Bild … Continue reading “Bilder ohne Copyrightzeichen © darf man immer auf Facebook posten – richtig oder falsch?”

Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?

Kurz und knapp: Bilder von Personen darf man nur mit deren Einverständnis im Internet veröffentlichen Von jeder einzelnen Personen auf dem Bild benötigt man die Zustimmung Die benötigte Einwilligung entfällt nicht ab einer bestimmten Anzahl von Personen auf dem Gruppenbild Bei … Continue reading “Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?”

Warum Ärzte ein Recht auf einen weißen Kittel haben

Ich möchte kein Arzt sein – zumindest nicht in der aktuellen Zeit. Wir schreiben das Jahr 2016. Das Internet ist in weiten Teilen der Bevölkerung angekommen. Bei wenigen noch nicht. Die schier unendlichen, positiven Möglichkeiten werden dabei ebenso genutzt, wie … Continue reading “Warum Ärzte ein Recht auf einen weißen Kittel haben”

Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden

Das Urteil beseitigt einige Unklarheiten hinsichtlich der prozessualen Durchsetzung des Rechts auf Vergessenwerden. Der Weg für künftige Klageverfahren ist geebnet, Az.: 324 O 456/14. Die Kernaussagen: deutsches Recht ist für Google verbindlich die Google Inc. haftet grundsätzlich als Störerin im … Continue reading “Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden”

Ausschluss der AfD durch SWR rechtlich bedenklich

Durch den TV-Ausschluss einer Partei, die unbestritten eine Rolle spielen wird bei den nächsten Wahlen, kann der SWR diesen (Grundversorgungs-) Beitrag nicht erfüllten. Im Gegenteil. Gleichbehandlungspflicht § 5 Parteiengesetz verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Sender zur Gleichbehandlung politischer Parteien. Wird die AfD … Continue reading “Ausschluss der AfD durch SWR rechtlich bedenklich”

Kein Zueigenmachen durch Teilen von Beiträgen auf Facebook! – Gefahr für die Kommunikationskultur im Netz?

Im Alltag – beruflich, wie auch privat, beobachte ich eine Verrohung in der Kommunikation der Menschen im Internet. Reisst man sich auf der Straße oder im Bäckerladen um die Ecke noch einigermaßen zusammen, sieht das im Netz schon ganz anders … Continue reading “Kein Zueigenmachen durch Teilen von Beiträgen auf Facebook! – Gefahr für die Kommunikationskultur im Netz?”

40 Oscar-Filme entführt und verschenkt – die Konsumware „Geistige Schöpfung“

Wie die Aargauer Zeitung berichtet, wurden angeblich 40 DVDs mit Oscar- Filmen (Screenern) von einer angeblichen Piraten-Gruppe namens Hive-CM8 erbeutet, welche nach und nach auf Torrent- und Streaming-Seiten veröffentlicht werden sollen. Den Anfang haben die Blockbuster „The Hateful Eight“ von … Continue reading “40 Oscar-Filme entführt und verschenkt – die Konsumware „Geistige Schöpfung“”

Live-Streaming ist die Zukunft – muss die Gesetzeslage angepasst werden?

Jetzt drängt scheinbar laut dem Caschy Blog auch YouTube Live auf den Live-Streaming-Markt. Periscope (Twitter), YouTube Live, Facebook Live, Meerkat, Twitch, YouNow, usw. nehmen eine immer wichtigere Bedeutung in unserem Alltag ein. Periscope haben schon über 10.000.000 Nutzer. Ich gehe … Continue reading “Live-Streaming ist die Zukunft – muss die Gesetzeslage angepasst werden?”

Abmahnungen Waldorf Frommer TV-Serien und Filme – ein Ausblick für 2016

Vorab, für die, die keine Zeit haben, wahrscheinlich nix. Zum Jahresende schneit es wieder Mahnbescheide aus Altfällen. Jedes Jahr das gleiche Spiel. Gerichtsverfahren werden regelmäßig in der gesamten Bundesrepublik geführt. Eins unserer Verfahren gegen Waldorf Frommer beinhaltet eine interessante WG-Konstellation. … Continue reading “Abmahnungen Waldorf Frommer TV-Serien und Filme – ein Ausblick für 2016”

Online-Terrorismus – Hoax “Attentäter” Veerender Jubbal (ein Sikh) könnte viel Geld verlangen von den Medien

Ein Troll bearbeitet ein Badezimmer-Selfie eines Journalisten und verbreitet das Bild im Internet mit dem Hinweis, dass dies einer der Attentäter von Paris sei. Das Bild macht weltweit die Runde und wird ungeprüft von den Medien aufgenommen. Wenn es nicht … Continue reading “Online-Terrorismus – Hoax “Attentäter” Veerender Jubbal (ein Sikh) könnte viel Geld verlangen von den Medien”

Google schreibt mich an – Muster Löschungsantrag „Recht auf Vergessen“ Google Suchmaschine

Die Google Germany GmbH weist darauf hin, dass unser angebotenes Musterschreiben an die Google Germany GmbH und damit an eine unzuständige Gesellschaft gerichtet sei. Zuständig sei allein die Google Inc. wie man dem Impressum entnehmen könne. Weiter teilt die Google … Continue reading “Google schreibt mich an – Muster Löschungsantrag „Recht auf Vergessen“ Google Suchmaschine”

Empfehlung im Bundesrat: Auskunftsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

Die aktuelle Empfehlung des Rechtsausschusses (u.a.) im Bundesrat zum Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes („WLAN-Gesetz“) ist ein richtiger Schritt in die Zukunft. Die Haken sind: Die vorgeschlagene Änderung des Telemediengesetzes ist zum Einen mit der aktuellen Rechtslage … Continue reading “Empfehlung im Bundesrat: Auskunftsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet”