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Karsten Gulden
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Karsten Gulden

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei gulden röttger | rechtsanwälte
...befasst sich mit den Entwicklungen der künstlichen Intelligenz und fragt sich, ob es eine Superintelligenz geben wird.
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Am heutigen Morgen erreichte uns erfreuliche Post von der Kanzlei Sasse und Partner Rechtsanwälte aus Hamburg. In verschiedenen Filesharing-Verfahren wurde angekündigt, dass Zweifel aufgekommen seien, ob der der Mandantschaft zur Last gelegte Urheberrechtsverstoß noch mit der für eine Verurteilung notwendigen Sicherheit nachgewiesen werden kann. Die eigene Mandantin sei daher zu der Auffassung gelangt, den Anspruch nicht weiter zu verfolgen. Die Angelegenheit sei daher für unsere jeweiligen Mandanten erledigt.

sasse und partner geld zurück

Doch damit nicht genug: Sasse und Partner kündigen zudem an, dass bereits gezahlte Beträge von der Mandantin zurückerstattet werden!!!

 

 

Das ist neu. Auch für uns. Nun stellt sich die Frage nach dem Warum?

Möchte sich die Kanzlei Sasse und Partner Rechtsanwälte aus dem Abmahngeschäft zurückziehen? Gab es eine bahnbrechende Niederlage vor Gericht, weil die Beweisführung von Sasse und Partner in ihren Grundfesten erschüttert wurde? Wir wissen es bisher nicht, vergeben aber für die Entscheidung 15 von 15 Punkten auf der Bewertungsskala. Unseren Mandanten dürfte die Frage nach dem Warum jedenfalls egal sein. Sie freuen sich.

Update zu den erledigten Sasse und Partner Abmahnungen

Sie haben eine Abmahnung von Sasse & Partner erhalten?

Hilfe Abmahnung Sasse & Partner

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21 Kommentare

  1. Hat dies eventuell etwas mit der Firma Guardaley Ltd zu tun?
    Die sind doch der Ermittlungsdienstleister, oder?

    Täglich grüßt das Murmeltier!

    LG Berlin 03.05.2011 16 O 55/11, Zur Zuverlässigkeit von Firmen zur Ermittlung der IP-Adresse

  2. Sehr schön. Ich hoffe das ist der Anfang vom Ende.

    Darf man erfahren um welche Werke es sich handelt bzw welchen RI?

  3. es geht um Filme. Die Rechteinhaber (plural) wollen wir noch nicht ausdrücklich benennen. Die RI sind allerdings nicht unbekannt.

  4. Auch gegenüber uns sind von Sasse & Partner mehrere Filesharing-Abmahnungen zurückgezogen worden, da „Zweifel aufgekommen“ seien, ob der „zur Last gelegte Urheberrechtsverstoß noch mit der für eine Verurteilung notwendigen Sicherheit nachgewiesen werden kann.“ Die Angelegenheit sei für unsere Mandantschaft „daher erledigt“ und es solle um Gottes Willen kein Geld geschickt werden.

    Vielleicht zeigen die bei versierter Abmahnungsabwehr immer abmahnungskritischer werdenden gerichtlichen Entscheidungen zunehmende Wirkungen. Zumal von den Abmahnern vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechungstendenzen auch das Risiko erfolgversprechender Negativer Feststellungsklagen nicht mehr ausgeschlossen werden kann.

  5. … und weiter heißt es in der adventlichen Abmahnungspost:
    „Aus der Unterlassungserklärung wird unsere Mandantin keine Rechte herleiten.“
    Gut so.

  6. Die Erhebung negativer Feststellungsklagen birgt aufgrund der konkreter werdenden Rechtsprechung nun auch für die Abmahnkanzleien ein immer größeres Kostenrisiko. Auch das könnte ein Grund für die Rückzieher sein.

  7. Im Text wird ja davon gesprochen das man gezahlte Beiträge zurück erstatten möchte, stellt sich mir dann die Frage:
    Werden auch die gesendeten mod. UEs ebenfalls zurück gegeben, und somit das Vertragsverhältnis aufgelöst?
    Danke

  8. das wäre die logische Konsequenz. Wir werden diese jedenfalls für unsere Mandanten zurückfordern.

  9. @RA Gulden

    Die Wahl Ihrer Artikelüberschrift gefällt nicht jedem. Würden Sie angesichts der nachfolgenden Argumentation auch heute noch diese Überschrift wählen?

    ZItat von Sat1. Link: http://forum.sat1.de/showthread.php?18831-Abgemahnt-wegen-Filesharing&p=1393942#post1393942

    “ So… nachdem wir nun das Gekreische angepaßt haben … die Kanzlei Sasse & Partner hat keine einzige Abmahnung zurück gezogen. Die Ansprüche bestehen fort und verjähren wie gehabt. Die Unterlassungserklärungen sind weiterhin „gültig“.

    Selbstredend ist das hier eine sehr schöne Nachricht, wenn eine Kanzlei schriftlich erklärt, sie wolle kein Geld mehr und wolle sogar erhaltenes Geld zurück bezahlen.

    Es wäre jedoch falsch zu denken, die Sache habe sich nun einfach so „erledigt“. Nicht einmal wegen der Beispiele der „zurück genommenen“ Schutt&Waetke-Abmahnungen 2006 (kostenlose Demos), die plötzlich doch wieder bei Inkassobuden gelandet sind. Sondern aus einfachsten Gründen, wie … da geht uns einer der tollen Rechteinhaber in die Insolvenz… der Insoverw lacht sich eins.

    Solange Sasse & Partner keine eindeutige Stellungnahme abgeben, ist eine gerichtliche Klärung der Sache absolut anzuraten. (Nicht von allen, von mir aus wieder vom abgemahnten Chefarzt).“

  10. Guardaley limited? die mit 1 € abgesicherte „Firma“ von Ben Perino? Dem „Schauspieler“, der nur einmal in einem schlechten Film mitspielen durfte?
    Warum hat den noch niemand unter die Lupe genommen? Seine Hintermänner etc? Was ist los mit Recherche in diesem Land? Ich hoffe den Abmahnern geht es schnellstmöglich genauso wie ihrem Kollegen Sandhage in Berlin!

  11. Wir berichten über die Dinge, die uns auf den Tisch gelegt werden. Sasse und Partner ist nicht zu vergleichen mit Schutt, Waetke. Wir werden über den Fortgang weiter berichten.

  12. Keine Rückzahlung. Es wurden auch keine Gründe aufgeführt, warum die Abmahnung zurückgenommen wurde. Klagen – auf Rückzahlung – wollte keiner der abgemahnten Mandanten.

  13. Also entgegen der o.a. Information.
    War es den Klienten zu aufwändig und zu teuer?

  14. Ja, das ist wohl richtig. Die Mandanten, die wir vertraten, hatten mE allerdings alle noch nichts gezahlt. Es wäre zu überlegen gewesen, ob eine Rückerstattung der Anwaltskosten möglich gewesen wäre. Das hätte ebenfalls einer gerichtlichen Überprüfung bedurft, da Sasse / Rechteinhaber freiwillig wohl nichts gezahlt hätten. Das Kostenrisiko ist den meisten dann aber zu hoch.

  15. Können Sie heute die RI nennen, die Sie am 29.11.12 nicht erwähnen wollten?
    War u.a. auch Splendid dabei?
    Ferner schrieben Sie, dass es nur temporäre Ermittlungsprobleme gab. Von wann bis wann war das?

  16. Ja, Splendid war dabei.Über die Dauer der Ermittlungsprobleme können wir keine genauen Angaben machen. Die Ermittlungen der Abmahnungen, die uns seinerzeit vorlagen, betrafen den Zeitraum Ende September 2012.

  17. Es kann sich nur um die Software handeln, die bei BaumgartenBrandt im Einsatz war. Und diese hat bis mind. Anfang 2011 falsch protokolliert. Dies wurde von BB selbst mit Gutachten belegt und dem LG Berlin vorgelegt. Ich denke, Sie kennen dieses Schreiben vom 15.04.11. Da BB z.Zt. massiv klagt gehe ich davon aus, dass Sie viel leicht auch einige Mandanten haben.
    Interessant ist an dem Schreiben von BB, dass sie selbst angeben, dass rechtsgrundlose Abmahnungen ergangen sind und es zu Regressforderungen ggü. den RI kommen könnte.

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