Streitwerte Filesharingklagen – Kehrtwende der Kehrtwende? brandaktuell: 30.000 – 50.000 Euro

Noch vor wenigen Tagen haben wir uns über die vermeintliche Kehrtwende in den Filesharingverfahren der deutschen Gerichte gefreut. Nun gibt es wieder eine Abkehr von den niedrigen Streitwerten. In zwei aktuellen Verfahren wurden die Streitwerte auf 30.000 – 50.000 Euro festgesetzt.

In beiden Verfahren handelt es sich um komplette Musikalben, die illegal zum Download angeboten wurden. Dies muss berücksichtigt werden. Fraglich ist, ob diese Rechtsprechung im Hinblick auf das neue Anti-Abzockgesetz haltbar ist. Wird es in der rechtlichen Einordnung künftig einen Unterschied geben, welche Werke welchen Umfanges verbreitet werden oder wird alles über einen Kamm geschoren werden? Wünschenswert wäre jedenfalls eine einheitliche Rechtsprechung.

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Rechtsanwalt, Mediator & Konfliktberater - Leitgedanke: Achtsame Kommunikation ist der Bund menschlichen Daseins