Schadensersatzforderungen in Filesharing Abmahnungen völlig außer Verhältnis – Rechtsprechung entwickelt sich langsam weiter

In den bekannten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen / Filesharing (bspw. der Kanzleien Waldorf Frommer, Rasch, Sasse und Partner, Daniel Sebastian, etc.) wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Höhe des geforderten Schadensersatzes, welche in der Regel mehrere hundert Euro beträgt, vollkommen … Continue reading “Schadensersatzforderungen in Filesharing Abmahnungen völlig außer Verhältnis – Rechtsprechung entwickelt sich langsam weiter”

AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung!

In den letzten Monaten hat sich vieles in der Rechtsprechung in Sachen Filesharing getan-zum Leidwesen der Abmahnkanzleien. Man kann mittlerweile von einer gefestigten Rechtsauffassung sprechen, wenn es um die immer wiederkehrende Frage geht, wer denn nun für den unterstellten Urheberrechtsverstoß … Continue reading “AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung!”

LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer

LG Frankenthal

Erfreuliche und überfällige Rechtsprechung aus Köln. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.09.2012 in ungewohnter Deutlichkeit, einem Massenabmahner die Leviten gelesen und der Klage auf Erstattung der Abmahnkosten eine Absage erteilt. Das Schöne daran: Die Aussagen des Gerichts sind … Continue reading “LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer”

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mal wieder gegen Abmahnungsmissbrauch

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will Schutz vor überzogenen Abmahnkosten weiter verbessern. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht massenhafte Abmahnungen als Fehlentwicklung eines Rechtsinstrumentes, dass für die schnelle und unbürokratische Beilegung von Streitfällen ohne Behelligung der Gerichte gedacht war. Die derzeitige Begrenzung der Abmahnkosten sieht … Continue reading “Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mal wieder gegen Abmahnungsmissbrauch”