Acta-Rundschau nichtssagender Kollegen

Alle berichten Sie, keiner sagt was dazu. Rechtsanwalt Steiger gibt das Wahlergebnis wider. Der Kollege Beckmann wähnt sich im Glück, da das Abkommen abgelehnt wurde. Punkt. RA Kompa schreibt: “Abgelehnt. Danke an alle!” Nach diesen gehaltvollen “Nachrichten” wage ich mich, eine inhaltliche Ergänzung abzugeben. Welche Auswirkungen hat denn nun das Ergebnis auf Deutschland? Im Grunde genommen gar keine,… Acta-Rundschau nichtssagender Kollegen weiterlesen

Piratenpartei – Alles nur geklaut oder wo geht der Weg hin

Am Sonntag ist die Piratenpartei mit 7,4 % in den saarländischen Landtag eingezogen. Dies ist inzwischen der zweite Landtag, den sie gekapert haben. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, deren Partei mit 1,2 % im Saarland abgesoffen ist, behauptet, die Piratenpartei würde die FDP „jenseits ihrer Selbstinszenierung“ kopieren. FDP-Generalsekretär Döring ist der Ansicht, dass das Politikbild der Piraten von… Piratenpartei – Alles nur geklaut oder wo geht der Weg hin weiterlesen

Entwarnung: ACTA soll durch EuGH geprüft werden

In der jüngsten Vergangenheit haben sich die Proteste und Demonstrationen gegen  das ominöse ACTA-Abkommen zu einer kleinen Modeerscheinung entwickelt. Es ist „in“ gegen das „Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“ zu sein. Die Grundrechte im Internet seien bedroht, so heisst es einhellig. Die wenigsten werden sich das Abkommen jemals durchgelesen haben: ACTA-Abkommen Deutsch Fakt ist… Entwarnung: ACTA soll durch EuGH geprüft werden weiterlesen

Was steckt hinter dem Anti-Piraterie-Abkommen Acta?

Das internationale Handelsabkommen Acta erhitzt die Gemüter. Seit Wochen protestieren in ganz Europa Zigtausende gegen das strittige Anti-Counterfeiting Trade Agreement. In den Medien wird von der Revolte der „Generation Download“ oder „Generation Kostenlos“ gesprochen. Die Netzgemeinde hingegen befürchtet das Ende des freien Internets. Doch worum geht es beim Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen wirklich? Ziele und Entstehung von Acta… Was steckt hinter dem Anti-Piraterie-Abkommen Acta? weiterlesen