AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern

Vor dem Amtsgericht Koblenz konnten wir eine Klage der des französischen Rechteinhabers Atari, vertreten durch die Kanzlei SKW aus München, gegen die von unserer Kanzlei vertretenen Beklagten zur Abweisung bringen.  Wegweisend dürfte die Begründung der Klageabweisung für künftige Fälle in vergleichbarer Konstellation sein. Das Gericht stellte klar, dass man grundsätzlich von der Rechtstreue der eingetragenen Anschlussinhaber… AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern weiterlesen

Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkeitsbedenken. Das Gericht weist zunächst darauf hin, dass zwar hinsichtlich der Haftung zugunsten der Klägerin eine tatsächliche Vermutung spreche, aber im… Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht weiterlesen

auch das noch: der “faktische” Anschlussinhaber ist geboren

Auskunftsanspruch Persönlichkeitsrecht

Fuck, Fuck, Fuck werden sich die Abmahnkanzleien nun wohl denken. Was geht denn da in München ab? Erst wird alles durchgewunken und jetzt drohen Klageabweisungen, weil Anschlussinhaber nicht mehr immer als einfache Anschlussinhaber angesehen werden, sondern nun gar als “faktische Anschlussinhaber”. Der faktische Anschlussinhaber – was ist das für ein Typ? Nun, der faktische Anschlussinhaber… auch das noch: der “faktische” Anschlussinhaber ist geboren weiterlesen

LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer

Erfreuliche und überfällige Rechtsprechung aus Köln. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.09.2012 in ungewohnter Deutlichkeit, einem Massenabmahner die Leviten gelesen und der Klage auf Erstattung der Abmahnkosten eine Absage erteilt. Das Schöne daran: Die Aussagen des Gerichts sind zum Teil abstrakter Natur, so dass diese auch auf andere Fälle angewandt werden können, so… LG Köln 33 O 353/11 – Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer weiterlesen

weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie

Langsam dürfte es eng werden für die Abmahnindustrie und deren Handlanger. Das OLG Köln lehnt zu Recht die Haftung des Anschlussinhabers für einen möglichen Urheberrechtsverstoß, den der Ehepartner begangen haben könnte, ab. Bei aller Euphorie sollte jedoch nicht vergessen werden, dass die Richter auch druchblicken lassen, dass in anderen Konstellationen durchaus Kontrollpflichten und Sicherungspflichten des… weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie weiterlesen

Anti-WLAN Tapete – sorgt zukünftig der Maler für den Schutz vor Filesharing?

In Filesharing-Fällen kommen immer wieder die gleichen Forderungen und Verteidigungsstrategien zum Tragen. Die Rechteinhaber fordern vom Anschlussinhaber, dass er alles technisch Notwendige zur Verhinderung der Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien über seinen Anschluss unternommen haben soll. Die Anschlussinhaber plädieren nicht selten darauf, dass ein Dritter von außen ihr W-LAN gehackt hat. Hat das alles nun… Anti-WLAN Tapete – sorgt zukünftig der Maler für den Schutz vor Filesharing? weiterlesen