“Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist

Wie die Abendzeitung München berichtet, habe die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass es aufgrund des Facebook-Post der “heute-show” zu zwei Strafanzeigen gekommen sei. Gibt es in diesem Fall überhaupt eine Grundlage für eine Strafbarkeit oder ist das Posting der “heute-show” Satire? Kurz: Es ist Satire, da die “heute-show” mit dem Post das aktuelle, politische Geschehen in… “Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist weiterlesen

Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?

Update 11.04.2016: Strafantrag gegen Böhmermann durch Erdogan als Privatperson Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 11.04.2016 mitgeteilt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Hier muss nun die Staatsanwaltschaft klären, ob sich Böhmermann strafbar gemacht hat. Dabei wird inzident zu prüfen sein, ob Böhmermanns Vortrag Kunst oder Beleidigung war. Böhmermann / Erdogan Gedicht –… Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht? weiterlesen

Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig

Lutz Bachmann hat sich auf der gestrigen Pegida Veranstaltung in Dresden mit der Berichterstattung über die Pegida Bewegung auseinandergesetzt und Justizminister Heiko Maas kritisiert. Dabei stellte Lutz Bachmann einen Nazi-Vergleich an, der die Gemüter bewegt. Lutz Bachmann fragte von der Bühne in die Runde: “Wer ist eigentlich Herr Maas? Für mich, Herr Maas, sind Sie… Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig weiterlesen

Bürgerwehren auf Facebook – illegale Hetzjagd 44

Die Polizei und Ermittlungsbehörden haben es vorgemacht: Fahndungsaufrufe über das Internet und soziale Netzwerke (Öffentlichkeitsfahndung). Leider gibt es immer mehr private Nachahmer. Aktueller Trend: Die Gründung von Bürgerwehren. Ein Negativbeispiel ist die Bürgerwehr Untersuhl, Gerstungen & Umgebung. Dort gehen die Initiatoren gemeinsam auf die Jagd und verstoßen damit gegen Recht und Gesetz. Private Fahndungsaufrufe von angeblichen… Bürgerwehren auf Facebook – illegale Hetzjagd 44 weiterlesen

Geschlossene und geheime Facebook-Gruppen – rechtsfreier Raum für Beleidigungen, Üble Nachreden und Verleumdungen?

Beleidigungen, Verleumdungen oder üblen Nachreden stehen hier an der Tagesordnung. Vielfach unterliegen die Mitglieder anscheinend dem Irrglauben, dass geschlossene Gruppen rechtsfreie Räume sind und man losledern darf, wie es einem gefällt. Dem ist allerdings nicht so. Eine geschlossene oder geheime Gruppe ist nicht zugleich auch ein rechtsfreier Raum. Eine “beleidigungsfreie Zone” wird von Gerichten nur zwischen… Geschlossene und geheime Facebook-Gruppen – rechtsfreier Raum für Beleidigungen, Üble Nachreden und Verleumdungen? weiterlesen

Emoji & Emoticons in Chats, WhatsApp & Co. können strafbar sein – Stinkefinger und Co.

UPDATE 30.07.2015: WhatsApp fügt den Stinkefinger als Emoji hinzu. Das Update (Version 2.12.210) steht für Android-Geräte auf WhatsApp.com zum Download bereit.   WhatsApp Nutzer können sich strafbar machen, wenn sie den Stinkefinger Emoji versenden.   Emoji & Emoticons in der schnelllebigen Kommunikation? Ja! Und wie! Emoji & Emoticons wecken Emotionen und können Informationen übermitteln. Sogar… Emoji & Emoticons in Chats, WhatsApp & Co. können strafbar sein – Stinkefinger und Co. weiterlesen

7 Nazi-Kühe hingerichtet

Da die Kühe nun tot sind dürfte es ihnen auch egal sein, dass die Bezeichnung “Nazi-Kuh” durch die Medien nur dann den Tatbestand einer Beleidigung erfüllt hätte, wenn es sich um menschliche Kühe gehandelt hätte. Ein Vorgehen der Kühe gegen die diffamierende Berichterstattung wäre daher aussichtslos gewesen. Dies nur am Rande des Wahnsinns bemerkt.

Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0?

Muss der Betreiber eines Internetportals auf Anfrage, einer in ihren Persönlichkeitsrechten verletzten Person, die Daten des Verletzers herausgeben. Mit dieser Frage musste sich der BGH auseinandersetzen. Mit Urteil vom 01.07.2014 – VI ZR 345/13 hat der BGH entschieden, dass kein Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten besteht. Die beiden Vorinstanzen (LG Stuttgart und OLG Stuttgart) hatten… Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0? weiterlesen

Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf

Popstar Jan Delay titulierte den einstigen Volksmusiker und jetzigen Rocker Heino in einem Interview als „Nazi“. Im Interview mit diepresse.com sagte er wörtlich über Heino: „Alle sagten plötzlich: Ist doch lustig, ist doch Heino. Nee, das ist ein Nazi. Das vergessen die meisten Leute, wenn die Leute über Heino reden. Der Typ hat in Südafrika… Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf weiterlesen

Der Jude und der Antisemit

Es häufen sich in den letzten Jahren die Fälle, in denen sich kritische Zeitgenossen in den virtuellen Welten der Neuzeit die Köpfe einschlagen und sich gegenseitig beleidigen. Neben den bekannten Schimpfwörtern fallen auch immer wieder die Äußerungen “Du Jude” und “Du Antisemit”, nicht zuletzt seit der Beschneidungsdebatte. Sind das nun auch Beleidigungen? Anlass genug, um… Der Jude und der Antisemit weiterlesen

Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld

Während der Aufzeichnungen einer DSDS-Sendung im Jahr 2010 auf den Malediven tauchte unbeabsichtigt ein älterer, beleibter Herr im Hintergrund des Bildes auf. Die Szene wurde ungeschnitten übernommen und ausgestrahlt. Doch damit nicht genug. Zur Belustigung der RTL-Zuschauer wurde den Aufnahmen eine Stimme aus dem Off hinzugefügt, die folgendes verlauten ließ während der Rentner im Hintergrund… Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld weiterlesen

Bück dich hoch – fristlose Kündigung folgte auf direktem Fuss

Man sollte vorsichtig damit sein, was man so auf seiner Pinnwand postet. Auch das vermeintlich harmlose Posten eines Links zu dem Musik-Video „Bück dich hoch“ der Gruppe Deichkind kann eine fristlose Kündigung nach sich ziehen. In dem Lied geht es um Ausbeutung am Arbeitsplatz. Der Gekündigte hat das Video mit den Worten  „Hm, mal überlegen.… Bück dich hoch – fristlose Kündigung folgte auf direktem Fuss weiterlesen

Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten!

Arbeitgeber können aufatmen. Sie können gegen Beleidigungen, die über Soziale Netzwerke verbreitet werden, auch mit fristlosen Kündigungen vorgehen, wenn sie die Spielregeln einhalten. In unserem Artikel „Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!“ berichteten wir über einen Fall, der vor dem Bochumer Amtsgericht verhandelt worden ist. Ein Auszubildender hatte seinen Chef, ohne diesen namentlich… Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten! weiterlesen

Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!

Das Online Portal Der Westen berichtet, dass Patrick Lambertus, Geschäftsführer der Bochumer Firma Pixelhaus Internet Services, sich öffentlich einen Schlagabtausch mit seinem Azubi liefert. Der Azubi hatte sich über Facebook darüber beklagt, dass er als „Leibeigner“ „dämliche Scheiße für Mindestlohn – 20% erledigen“ müsse und seinen Chef als „Menschenschinder & Ausbeuter“ betitelt, ohne dessen Namen… Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt! weiterlesen