“Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist

Wie die Abendzeitung München berichtet, habe die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass es aufgrund des Facebook-Post der “heute-show” zu zwei Strafanzeigen gekommen sei. Gibt es in diesem Fall überhaupt eine Grundlage für eine Strafbarkeit oder ist das Posting der “heute-show” Satire? … Continue reading ““Nazi-Schnitzel” – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist”

Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?

Update 11.04.2016: Strafantrag gegen Böhmermann durch Erdogan als Privatperson Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 11.04.2016 mitgeteilt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Hier muss nun die Staatsanwaltschaft klären, ob sich Böhmermann strafbar gemacht hat. Dabei wird inzident … Continue reading “Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?”

Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig

Lutz Bachmann hat sich auf der gestrigen Pegida Veranstaltung in Dresden mit der Berichterstattung über die Pegida Bewegung auseinandergesetzt und Justizminister Heiko Maas kritisiert. Dabei stellte Lutz Bachmann einen Nazi-Vergleich an, der die Gemüter bewegt. Lutz Bachmann fragte von der … Continue reading “Pegida – Bachmanns Goebbels Vergleich mit Maas ist zulässig”

Bürgerwehren auf Facebook – illegale Hetzjagd 44

Die Polizei und Ermittlungsbehörden haben es vorgemacht: Fahndungsaufrufe über das Internet und soziale Netzwerke (Öffentlichkeitsfahndung). Leider gibt es immer mehr private Nachahmer. Aktueller Trend: Die Gründung von Bürgerwehren. Ein Negativbeispiel ist die Bürgerwehr Untersuhl, Gerstungen & Umgebung. Dort gehen die Initiatoren … Continue reading “Bürgerwehren auf Facebook – illegale Hetzjagd 44”

Geschlossene und geheime Facebook-Gruppen – rechtsfreier Raum für Beleidigungen, Üble Nachreden und Verleumdungen?

Beleidigungen, Verleumdungen oder üblen Nachreden stehen hier an der Tagesordnung. Vielfach unterliegen die Mitglieder anscheinend dem Irrglauben, dass geschlossene Gruppen rechtsfreie Räume sind und man losledern darf, wie es einem gefällt. Dem ist allerdings nicht so. Eine geschlossene oder geheime Gruppe … Continue reading “Geschlossene und geheime Facebook-Gruppen – rechtsfreier Raum für Beleidigungen, Üble Nachreden und Verleumdungen?”

Emoji & Emoticons in Chats, WhatsApp & Co. können strafbar sein – Stinkefinger und Co.

UPDATE 30.07.2015: WhatsApp fügt den Stinkefinger als Emoji hinzu. Das Update (Version 2.12.210) steht für Android-Geräte auf WhatsApp.com zum Download bereit.   WhatsApp Nutzer können sich strafbar machen, wenn sie den Stinkefinger Emoji versenden.   Emoji & Emoticons in der … Continue reading “Emoji & Emoticons in Chats, WhatsApp & Co. können strafbar sein – Stinkefinger und Co.”

Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0?

Muss der Betreiber eines Internetportals auf Anfrage, einer in ihren Persönlichkeitsrechten verletzten Person, die Daten des Verletzers herausgeben. Mit dieser Frage musste sich der BGH auseinandersetzen. Mit Urteil vom 01.07.2014 – VI ZR 345/13 hat der BGH entschieden, dass kein … Continue reading “Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0?”

Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf

Popstar Jan Delay titulierte den einstigen Volksmusiker und jetzigen Rocker Heino in einem Interview als „Nazi“. Im Interview mit diepresse.com sagte er wörtlich über Heino: „Alle sagten plötzlich: Ist doch lustig, ist doch Heino. Nee, das ist ein Nazi. Das … Continue reading “Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf”

Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld

MH17 Opferschutz

Während der Aufzeichnungen einer DSDS-Sendung im Jahr 2010 auf den Malediven tauchte unbeabsichtigt ein älterer, beleibter Herr im Hintergrund des Bildes auf. Die Szene wurde ungeschnitten übernommen und ausgestrahlt. Doch damit nicht genug. Zur Belustigung der RTL-Zuschauer wurde den Aufnahmen … Continue reading “Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld”

Bück dich hoch – fristlose Kündigung folgte auf direktem Fuss

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Man sollte vorsichtig damit sein, was man so auf seiner Pinnwand postet. Auch das vermeintlich harmlose Posten eines Links zu dem Musik-Video „Bück dich hoch“ der Gruppe Deichkind kann eine fristlose Kündigung nach sich ziehen. In dem Lied geht es … Continue reading “Bück dich hoch – fristlose Kündigung folgte auf direktem Fuss”

Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten!

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Arbeitgeber können aufatmen. Sie können gegen Beleidigungen, die über Soziale Netzwerke verbreitet werden, auch mit fristlosen Kündigungen vorgehen, wenn sie die Spielregeln einhalten. In unserem Artikel „Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!“ berichteten wir über einen Fall, der … Continue reading “Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten!”

Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!

sklave

Das Online Portal Der Westen berichtet, dass Patrick Lambertus, Geschäftsführer der Bochumer Firma Pixelhaus Internet Services, sich öffentlich einen Schlagabtausch mit seinem Azubi liefert. Der Azubi hatte sich über Facebook darüber beklagt, dass er als „Leibeigner“ „dämliche Scheiße für Mindestlohn … Continue reading “Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!”