Wie die Abendzeitung München berichtet, habe die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass es aufgrund des Facebook-Post der „heute-show“ zu zwei Strafanzeigen gekommen sei. Gibt es in diesem Fall überhaupt eine Grundlage für eine Strafbarkeit oder ist das Posting der „heute-show“ Satire? Kurz: Es ist Satire, da die „heute-show“ mit dem Post das aktuelle, politische Geschehen in… „Nazi-Schnitzel“ – Wieso ein Schnitzel in Hakenkreuzform als Satire genießbar ist weiterlesen
Schlagwort: Beleidigung
Geschlossene und geheime Facebook-Gruppen – rechtsfreier Raum für Beleidigungen, Üble Nachreden und Verleumdungen?
Beleidigungen, Verleumdungen oder üblen Nachreden stehen hier an der Tagesordnung. Vielfach unterliegen die Mitglieder anscheinend dem Irrglauben, dass geschlossene Gruppen rechtsfreie Räume sind und man losledern darf, wie es einem gefällt. Dem ist allerdings nicht so. Eine geschlossene oder geheime Gruppe ist nicht zugleich auch ein rechtsfreier Raum. Eine „beleidigungsfreie Zone“ wird von Gerichten nur zwischen… Geschlossene und geheime Facebook-Gruppen – rechtsfreier Raum für Beleidigungen, Üble Nachreden und Verleumdungen? weiterlesen
Emoji & Emoticons in Chats, WhatsApp & Co. können strafbar sein – Stinkefinger und Co.
UPDATE 30.07.2015: WhatsApp fügt den Stinkefinger als Emoji hinzu. Das Update (Version 2.12.210) steht für Android-Geräte auf WhatsApp.com zum Download bereit. WhatsApp Nutzer können sich strafbar machen, wenn sie den Stinkefinger Emoji versenden. Emoji & Emoticons in der schnelllebigen Kommunikation? Ja! Und wie! Emoji & Emoticons wecken Emotionen und können Informationen übermitteln. Sogar… Emoji & Emoticons in Chats, WhatsApp & Co. können strafbar sein – Stinkefinger und Co. weiterlesen
7 Nazi-Kühe hingerichtet
Da die Kühe nun tot sind dürfte es ihnen auch egal sein, dass die Bezeichnung „Nazi-Kuh“ durch die Medien nur dann den Tatbestand einer Beleidigung erfüllt hätte, wenn es sich um menschliche Kühe gehandelt hätte. Ein Vorgehen der Kühe gegen die diffamierende Berichterstattung wäre daher aussichtslos gewesen. Dies nur am Rande des Wahnsinns bemerkt.
Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0?
Muss der Betreiber eines Internetportals auf Anfrage, einer in ihren Persönlichkeitsrechten verletzten Person, die Daten des Verletzers herausgeben. Mit dieser Frage musste sich der BGH auseinandersetzen. Mit Urteil vom 01.07.2014 – VI ZR 345/13 hat der BGH entschieden, dass kein Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten besteht. Die beiden Vorinstanzen (LG Stuttgart und OLG Stuttgart) hatten… Täterschutz im Internet – BGH mit Freifahrtschein für virtuelle Hetzer und Ketzer 2.0? weiterlesen
Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf
Popstar Jan Delay titulierte den einstigen Volksmusiker und jetzigen Rocker Heino in einem Interview als „Nazi“. Im Interview mit diepresse.com sagte er wörtlich über Heino: „Alle sagten plötzlich: Ist doch lustig, ist doch Heino. Nee, das ist ein Nazi. Das vergessen die meisten Leute, wenn die Leute über Heino reden. Der Typ hat in Südafrika… Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf weiterlesen
Der Jude und der Antisemit
Es häufen sich in den letzten Jahren die Fälle, in denen sich kritische Zeitgenossen in den virtuellen Welten der Neuzeit die Köpfe einschlagen und sich gegenseitig beleidigen. Neben den bekannten Schimpfwörtern fallen auch immer wieder die Äußerungen „Du Jude“ und „Du Antisemit“, nicht zuletzt seit der Beschneidungsdebatte. Sind das nun auch Beleidigungen? Anlass genug, um… Der Jude und der Antisemit weiterlesen
Niederösterreichisches „Monster“ verklagt RTL auf Schmerzensgeld
Während der Aufzeichnungen einer DSDS-Sendung im Jahr 2010 auf den Malediven tauchte unbeabsichtigt ein älterer, beleibter Herr im Hintergrund des Bildes auf. Die Szene wurde ungeschnitten übernommen und ausgestrahlt. Doch damit nicht genug. Zur Belustigung der RTL-Zuschauer wurde den Aufnahmen eine Stimme aus dem Off hinzugefügt, die folgendes verlauten ließ während der Rentner im Hintergrund… Niederösterreichisches „Monster“ verklagt RTL auf Schmerzensgeld weiterlesen
Bück dich hoch – fristlose Kündigung folgte auf direktem Fuss
Man sollte vorsichtig damit sein, was man so auf seiner Pinnwand postet. Auch das vermeintlich harmlose Posten eines Links zu dem Musik-Video „Bück dich hoch“ der Gruppe Deichkind kann eine fristlose Kündigung nach sich ziehen. In dem Lied geht es um Ausbeutung am Arbeitsplatz. Der Gekündigte hat das Video mit den Worten „Hm, mal überlegen.… Bück dich hoch – fristlose Kündigung folgte auf direktem Fuss weiterlesen
Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten!
Arbeitgeber können aufatmen. Sie können gegen Beleidigungen, die über Soziale Netzwerke verbreitet werden, auch mit fristlosen Kündigungen vorgehen, wenn sie die Spielregeln einhalten. In unserem Artikel „Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!“ berichteten wir über einen Fall, der vor dem Bochumer Amtsgericht verhandelt worden ist. Ein Auszubildender hatte seinen Chef, ohne diesen namentlich… Dem Sklaven darf doch fristlos gekündigt werden, aber bitte vorher Rücksprache halten! weiterlesen
Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt!
Das Online Portal Der Westen berichtet, dass Patrick Lambertus, Geschäftsführer der Bochumer Firma Pixelhaus Internet Services, sich öffentlich einen Schlagabtausch mit seinem Azubi liefert. Der Azubi hatte sich über Facebook darüber beklagt, dass er als „Leibeigner“ „dämliche Scheiße für Mindestlohn – 20% erledigen“ müsse und seinen Chef als „Menschenschinder & Ausbeuter“ betitelt, ohne dessen Namen… Leibeigner, Menschenschinder & Ausbeuter – Kündigung nicht erlaubt! weiterlesen