Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung

Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Das Landgericht sieht die wesentlichen Teile des Gedichts als unzulässige Schmähkritik an. Böhmermann darf die beleidigenden Inhalte des Gedichts nicht mehr wiederholen. Im Falle einer Zuwiderhandlung drohen ihm Ordnungsgelder bis … Continue reading “Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung”

Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann

Erdogan geht nach Medienberichten nun auch gegen den Springer-Chef Döpfner vor. Erdogan soll eine einstweilige Verfügung gegen Döpfner beantragt haben. Das zuständige Landgericht Köln ließ bereits durchblicken, dass die Verfügung wohl nicht erlassen werde. Das könnte juristisch betrachtet ein Fehler … Continue reading “Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann”

Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?

Update 11.04.2016: Strafantrag gegen Böhmermann durch Erdogan als Privatperson Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 11.04.2016 mitgeteilt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Hier muss nun die Staatsanwaltschaft klären, ob sich Böhmermann strafbar gemacht hat. Dabei wird inzident … Continue reading “Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?”

Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss

Bei der Staatsanwaltschaft Mainz gingen laut Spiegel Online bislang rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen ein. Das ist der Grund, weshalb sich jetzt die Staatsanwaltschaft Mainz mit den Erdogan-Versen beschäftigen muss. Warum Mainz? Weil dort das ZDF verweilt, der Arbeitgeber Böhmermanns. Die StA … Continue reading “Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss”

Persicope, Meerkat und Co. – Warum wir beim Live-Streaming keine Sendelizenz gebrauchen können – Rettung für Diekmann und Böhmermann?

Wir haben bereits darüber berichtet, dass mit dem Live-Streaming von Inhalten Probleme für die Streaming-Anbieter entstehen können und wohl auch werden. Die urheber- und medienrechtlichen Problematiken stellen uns vor Hürden, die aber zu überwinden sind, so dass alle Beteiligten zufrieden … Continue reading “Persicope, Meerkat und Co. – Warum wir beim Live-Streaming keine Sendelizenz gebrauchen können – Rettung für Diekmann und Böhmermann?”