Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung

Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Das Landgericht sieht die wesentlichen Teile des Gedichts als unzulässige Schmähkritik an. Böhmermann darf die beleidigenden Inhalte des Gedichts nicht mehr wiederholen. Im Falle einer Zuwiderhandlung drohen ihm Ordnungsgelder bis zu 250.000 Euro oder gar eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. So steht es… Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung weiterlesen

Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann

Erdogan geht nach Medienberichten nun auch gegen den Springer-Chef Döpfner vor. Erdogan soll eine einstweilige Verfügung gegen Döpfner beantragt haben. Das zuständige Landgericht Köln ließ bereits durchblicken, dass die Verfügung wohl nicht erlassen werde. Das könnte juristisch betrachtet ein Fehler sein. Döpfner äußerte sich in einem offenen Brief in der Welt am Sonntag wie folgt:… Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann weiterlesen

Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht?

Update 11.04.2016: Strafantrag gegen Böhmermann durch Erdogan als Privatperson Die Staatsanwaltschaft Mainz hat am 11.04.2016 mitgeteilt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Hier muss nun die Staatsanwaltschaft klären, ob sich Böhmermann strafbar gemacht hat. Dabei wird inzident zu prüfen sein, ob Böhmermanns Vortrag Kunst oder Beleidigung war. Böhmermann / Erdogan Gedicht –… Böhmermanns Erdogan-Schmähgedicht ist keine Satire – Hat sich Böhmermann strafbar gemacht? weiterlesen

Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss

Bei der Staatsanwaltschaft Mainz gingen laut Spiegel Online bislang rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen ein. Das ist der Grund, weshalb sich jetzt die Staatsanwaltschaft Mainz mit den Erdogan-Versen beschäftigen muss. Warum Mainz? Weil dort das ZDF verweilt, der Arbeitgeber Böhmermanns. Die StA muss ermitteln, so will es das Gesetz in Deutschland und das sollte sie auch, da… Wieso die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen der Erdogan-Verse ermitteln muss weiterlesen

Persicope, Meerkat und Co. – Warum wir beim Live-Streaming keine Sendelizenz gebrauchen können – Rettung für Diekmann und Böhmermann?

Recht auf Vergessen Google

Wir haben bereits darüber berichtet, dass mit dem Live-Streaming von Inhalten Probleme für die Streaming-Anbieter entstehen können und wohl auch werden. Die urheber- und medienrechtlichen Problematiken stellen uns vor Hürden, die aber zu überwinden sind, so dass alle Beteiligten zufrieden sein können. Unüberwindbar erscheint uns jedoch die Problematik, dass der Nutzer, der einen Stream überträgt,… Persicope, Meerkat und Co. – Warum wir beim Live-Streaming keine Sendelizenz gebrauchen können – Rettung für Diekmann und Böhmermann? weiterlesen