NetzDG – Gibt es in Zeiten der Eskalation noch ein perfektes Gesetz?

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Update: Aufgrund zahlreicher Nachfragen: Hier der Weg zum Facebook-Webformular NetzDG Vorab: Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken regelt (lediglich) das Verfahren, dass die Diensteanbieter wie Facebook, Twitter, Instagram und Youtube nun einhalten müssen, wenn strafbare Inhalte gemeldet werden. … Continue reading “NetzDG – Gibt es in Zeiten der Eskalation noch ein perfektes Gesetz?”

Grillen was ist erlaubt? Fast nix – Grundgesetzänderung muss her!

Grillen, was ist erlaubt?

Die wichtigsten Grill-Regeln und Fragen: Wo darf ich grillen – Balkon, Garten? Man darf überall dort grillen, wo es nicht ausdrücklich verboten ist. Grillverbote können bspw. in Mietverträgen oder Hausordnungen ausgesprochen werden. Dies ist ohne weiteres zulässig, AG Hamburg, 40 … Continue reading “Grillen was ist erlaubt? Fast nix – Grundgesetzänderung muss her!”

“Gesetz” gegen unseriöses Inkasso in Kraft

Unseriöse Inkassobüros gibt es wie Sand am Meer. Insbesondere im Filesharingsektor, wenn es um die Beitreibung von Forderungen aus Massenabmahnungen geht, tun sich immer wieder schwarze Schafe hervor, die mit Schufa-Einträgen drohen oder andere Formen der Nötigung praktizieren, obwohl dies meist … Continue reading ““Gesetz” gegen unseriöses Inkasso in Kraft”