Als ich gestern von der Entscheidung zur Linkhaftung erfuhr dachte ich mir nur: Ja und? Hamburg eben. Das muss man ja nicht hinnehmen. Wir kennen ja die Hamburger. Manchmal frage ich mich, warum man dort die einstweiligen Verfügungen überhaupt noch beantragen muss. Direkt bestellen wäre doch viel einfacher. Geliefert wird ja. Vielleicht kann man das… Linkhaftung – Werden in Hamburg Brücken eingeschlagen? weiterlesen
Schlagwort: EuGH
EuGH zum „Datenschutz“ auf Facebook – Übermittlung personenbezogener Daten in die USA
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich mit den Datenschutz-Regeln amerikanischer Firmen. Max Schrems will erreichen, dass US-Unternehmen wie Facebook die Grundrechtecharta zum Schutz personenbezogener Daten beachten müssen. Schrems hatte von Facebook die Herausgabe aller über ihn gespeicherten Informationen verlangt. Nun liegt die Sache beim EuGH und die europäischen Richter sollen darüber entscheiden, was US-Unternehmen wie Facebook… EuGH zum „Datenschutz“ auf Facebook – Übermittlung personenbezogener Daten in die USA weiterlesen
EuGH stärkt Rechte illegaler Steineschmeisser
Besserung ist jetzt in Sicht. Der EuGH hat das Problem der Ächtung der illegalen Steinewerfer in Europa erkannt und mit aktuellem Urteil eine Lanze für die diese gebrochen. Was war passiert? In Tschechien wurde ein Häuslebesitzer Opfer wiederholter Fensterbeschädigungen. Seine Scheiben wurden ihm mehrfach mittels Steinschleuderattacken eingeschlagen. Das gefiel ihm nicht. Um die Täter dingfest… EuGH stärkt Rechte illegaler Steineschmeisser weiterlesen
EuGH legalisiert Einbettung u.a. illegaler Videos, Az. C-348/13
Es wurde bereits viel über die aktuelle EuGH-Entscheidung zur Einbettung urheberrechtlich geschützter Werke geschrieben Az. C-348/13, Vieles davon dürfte falsch sein. Wer sich die Mühe macht den Volltext durchzulesen, wird erkennen, dass der EuGH keine Unterscheidung zwischen offensichtlichen Rechtswidrigkeiten oder ähnlichen Konstrukten deutscher Herkunft trifft. Die Einbettung von Videos ist dem ausdrücklichen Wortlaut nach erlaubt, wenn sich das… EuGH legalisiert Einbettung u.a. illegaler Videos, Az. C-348/13 weiterlesen
Geplante Google-Schlichtungsstelle für Löschanfragen nicht mit EuGH-Urteil vereinbar
Schlichtungsstelle für die Löschanfragen an Google Viele Betroffene fragen sich, ob die Angaben über ihre Person nun löschfähig sind oder nicht. Das soll jetzt geändert werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten plant die Bundesregierung eine Schlichtungsstelle für die Löschanfragen an Google. Die neu einzurichtende Schlichtungsstelle soll zukünftig dabei helfen, zwischen Google und Nutzern zu vermitteln, die einen… Geplante Google-Schlichtungsstelle für Löschanfragen nicht mit EuGH-Urteil vereinbar weiterlesen
Muss Google wegen der Löschungsanträge einen Teil der Rechtsabteilung outsourcen?
Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass Google tausende von Löschungsanträgen in der nächsten Zeit zu bearbeiten hat. Dabei stellt sich die große Frage, wie es Google gelingen soll, der Masse an Anträgen Herr zu werden. Kann das Technologieunternehmen Google unter Umständen eine rein technische Lösung entwickeln? Die eindeutige Antwort lautet: Nein! Keine technische Lösung… Muss Google wegen der Löschungsanträge einen Teil der Rechtsabteilung outsourcen? weiterlesen
Welche Daten muss Google löschen?
Das Google Urteil des EuGH hat mächtig Staub aufgewirbelt in den letzten Tagen und keiner weiß so genau, welche Auswirkungen dieses Urteil in Deutschland und in Europa haben wird. In jedem Fall wird dem Urteil weltweite Beachtung geschenkt. Anfragen von der New York Times haben auch wir nicht jeden Tag 🙂 Nun wollen wir uns… Welche Daten muss Google löschen? weiterlesen
Google muss Löschen – Hier ein Muster eines Löschantrages zur freien Verfügung
Google muss unter bestimmten Umständen Links aus ihrem Suchmaschinen Index löschen, wenn dies gegenüber Google beantragt wird. So hat der EuGH entschieden. Wir haben über die Entscheidung berichtet. Herr RA Gulden mit Spiegel Online im Interview. Momentan (Stand 15.05.2014) existiert noch kein offizielles Web-Formular seitens Google, so dass ein Antrag zurzeit nur schriftlich per Mail,… Google muss Löschen – Hier ein Muster eines Löschantrages zur freien Verfügung weiterlesen
Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre
Wenn eine Website nachweislich überwiegend illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet, kann sie mit einer richterlichen Anordnung gesperrt werden, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH). Abruf urheberrechtlich geschützter Filme Der Entscheidung liegt die Sperre des mittlerweile eingestellten Dienstes kino.to zu Grunde. Die unter der Domain kino.to betriebene Website ermöglichte Nutzern in großem Umfang den… Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre weiterlesen
Entwarnung: ACTA soll durch EuGH geprüft werden
In der jüngsten Vergangenheit haben sich die Proteste und Demonstrationen gegen das ominöse ACTA-Abkommen zu einer kleinen Modeerscheinung entwickelt. Es ist „in“ gegen das „Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“ zu sein. Die Grundrechte im Internet seien bedroht, so heisst es einhellig. Die wenigsten werden sich das Abkommen jemals durchgelesen haben: ACTA-Abkommen Deutsch Fakt ist… Entwarnung: ACTA soll durch EuGH geprüft werden weiterlesen
Sapperlot! Sabam scheitert abermals!
Die Unterhaltungsindustrie hat es schwer, sehr schwer sogar, wenn man ihr denn alles glauben möchte. Niemand auf dieser Welt erwirbt noch Musik oder Filme gegen Entgelt und auch die Gerichte stehen im Lager der Piraten. So auch der EuGH, der nicht einsehen will, weshalb Netzwerkbetreibern eine generelle Vorabprüfungspflicht auferlegt werden sollte. Nach Ansicht des EuGhs… Sapperlot! Sabam scheitert abermals! weiterlesen