Linkhaftung – Werden in Hamburg Brücken eingeschlagen?

Als ich gestern von der Entscheidung zur Linkhaftung erfuhr dachte ich mir nur: Ja und? Hamburg eben. Das muss man ja nicht hinnehmen. Wir kennen ja die Hamburger. Manchmal frage ich mich, warum man dort die einstweiligen Verfügungen überhaupt noch … Continue reading “Linkhaftung – Werden in Hamburg Brücken eingeschlagen?”

Safe Harbor – EuGH: Stärkung der Online-Privatsphäre: Was müssen Unternehmen bei der Datenübermittlung beachten? C-362/14

Safe Harbor Urteil

Das Safe Harbor Urteil des EuGH stärkt zweifelsohne die Online-Privatsphäre der EU-Bürger. Reduzieren Unternehmen die Übermittlung personenbezogener Daten aus der Union bspw. in die USA künftig nicht auf das absolut Notwendige, so ist das unzulässig und stellt einen Verstoß gegen das … Continue reading “Safe Harbor – EuGH: Stärkung der Online-Privatsphäre: Was müssen Unternehmen bei der Datenübermittlung beachten? C-362/14”

EuGH zum “Datenschutz” auf Facebook – Übermittlung personenbezogener Daten in die USA

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich mit den Datenschutz-Regeln amerikanischer Firmen. Max Schrems will erreichen, dass US-Unternehmen wie Facebook die Grundrechtecharta zum Schutz personenbezogener Daten beachten müssen. Schrems hatte von Facebook die Herausgabe aller über ihn gespeicherten Informationen verlangt. Nun liegt … Continue reading “EuGH zum “Datenschutz” auf Facebook – Übermittlung personenbezogener Daten in die USA”

EuGH stärkt Rechte illegaler Steineschmeisser

Besserung ist jetzt in Sicht. Der EuGH hat das Problem der Ächtung der illegalen Steinewerfer in Europa erkannt und mit aktuellem Urteil eine Lanze für die diese gebrochen. Was war passiert? In Tschechien wurde ein Häuslebesitzer Opfer wiederholter Fensterbeschädigungen. Seine … Continue reading “EuGH stärkt Rechte illegaler Steineschmeisser”

EuGH legalisiert Einbettung u.a. illegaler Videos, Az. C-348/13

Es wurde bereits viel über die aktuelle EuGH-Entscheidung zur Einbettung urheberrechtlich geschützter Werke geschrieben Az. C-348/13, Vieles davon dürfte falsch sein. Wer sich die Mühe macht den Volltext durchzulesen, wird erkennen, dass der EuGH keine Unterscheidung zwischen offensichtlichen Rechtswidrigkeiten oder ähnlichen Konstrukten … Continue reading “EuGH legalisiert Einbettung u.a. illegaler Videos, Az. C-348/13”

Geplante Google-Schlichtungsstelle für Löschanfragen nicht mit EuGH-Urteil vereinbar

Schlichtungsstelle für die Löschanfragen an Google Viele Betroffene fragen sich, ob die Angaben über ihre Person nun löschfähig sind oder nicht. Das soll jetzt geändert werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten plant die Bundesregierung eine Schlichtungsstelle für die Löschanfragen an Google. Die … Continue reading “Geplante Google-Schlichtungsstelle für Löschanfragen nicht mit EuGH-Urteil vereinbar”

Muss Google wegen der Löschungsanträge einen Teil der Rechtsabteilung outsourcen?

Google muss löschen

Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass Google tausende von Löschungsanträgen in der nächsten Zeit zu bearbeiten hat. Dabei stellt sich die große Frage, wie es Google gelingen soll, der Masse an Anträgen Herr zu werden. Kann das Technologieunternehmen Google … Continue reading “Muss Google wegen der Löschungsanträge einen Teil der Rechtsabteilung outsourcen?”

Welche Daten muss Google löschen?

Das Google Urteil des EuGH hat mächtig Staub aufgewirbelt in den letzten Tagen und keiner weiß so genau, welche Auswirkungen dieses Urteil in Deutschland und in Europa haben wird. In jedem Fall wird dem Urteil weltweite Beachtung geschenkt. Anfragen von … Continue reading “Welche Daten muss Google löschen?”

Google muss Löschen – Hier ein Muster eines Löschantrages zur freien Verfügung

Google muss unter bestimmten Umständen Links aus ihrem Suchmaschinen Index löschen, wenn dies gegenüber Google beantragt wird. So hat der EuGH entschieden. Wir haben über die Entscheidung berichtet.  Herr RA Gulden mit Spiegel Online im Interview. Momentan (Stand 15.05.2014) existiert … Continue reading “Google muss Löschen – Hier ein Muster eines Löschantrages zur freien Verfügung”

Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre

  Wenn eine Website nachweislich überwiegend illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet, kann sie mit einer richterlichen Anordnung gesperrt werden, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH). Abruf urheberrechtlich geschützter Filme Der Entscheidung liegt die Sperre des mittlerweile eingestellten Dienstes kino.to … Continue reading “Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre”

Entwarnung: ACTA soll durch EuGH geprüft werden

In der jüngsten Vergangenheit haben sich die Proteste und Demonstrationen gegen  das ominöse ACTA-Abkommen zu einer kleinen Modeerscheinung entwickelt. Es ist „in“ gegen das „Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“ zu sein. Die Grundrechte im Internet seien bedroht, so heisst … Continue reading “Entwarnung: ACTA soll durch EuGH geprüft werden”