Künstliche Intelligenz

Roboter werden von Menschen schon seit vielen Jahrzehnten eingesetzt, um das eigene Leben zu erleichtern. Gemein ist dieses Robotern bisher, dass sie in der Regel nicht intelligent sind. Eigene Entscheidungen zu treffen oder gar ein eigenes Bewusstsein zu entwickeln – davon … Continue reading “Künstliche Intelligenz”

Vergisst das Internet jetzt alles?- STN zum OLG Hamburg-Urteil zur Haftung von Online-Archiven

Die Hamburger Richter haben etwas getan, was sein musste: Die Schaffung eines Ausgleichs zwischen der Informationsfreiheit und dem Schutz der Privatsphäre Einzelner. In dem aktuellen Urteil wurde festgestellt, dass der Seitenbetreiber für Beiträge haftet, die das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen nach … Continue reading “Vergisst das Internet jetzt alles?- STN zum OLG Hamburg-Urteil zur Haftung von Online-Archiven”

Bewertungsportale – Selbstverpflichtung zur Vorabprüfung und Nutzerregistrierung

Da freuen sich die Bewertungsportale, auch das interessierte Publikum, das nach negativen Einträgen lechzt. Das ist keinesfalls negativ gemeint. Nein. Auch ich suche immer gezielt zunächst die negativen Bewertungen auf, die sich mit dem jeweiligen Produkt oder der Dienstleistung befassen. Das … Continue reading “Bewertungsportale – Selbstverpflichtung zur Vorabprüfung und Nutzerregistrierung”

Bewertungsportale – Wer denkt ihr, dass ihr seid?

Ich bin kein Freund von Bewertungsportalen. Zu groß ist die Missbrauchsgefahr, zu viel emotionaler Informationsmüll wird dort abgeladen. Zur Entscheidungsfindung sind Bewertungsportale für mich persönlich nicht hilfreich. ABER: Es darf ja bewertet werden. Alles schön und gut. Alles Meinungsfreiheit?! Nicht … Continue reading “Bewertungsportale – Wer denkt ihr, dass ihr seid?”

Google – Fehlurteil des LG Berlin zur Haftung der Google Germany GmbH?

Google Germany GmbH haftet nicht, wenn es um die Löschung von Links aus den Ergebnislisten bei Google geht. Das hat das Landgericht Berlin aktuell geurteilt – belangloser Abschluss eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zum Leidwesen eines effektiven europäischen Rechtsschutzes. Nur die Google … Continue reading “Google – Fehlurteil des LG Berlin zur Haftung der Google Germany GmbH?”

Nacktbilder von Promis – Google in der Pflicht

Google muss löschen

Nacktbilder von Promis? Wer welche sehen will muss nur danach googlen und schon finden sich die Suchergebnisse zu den jüngst gehackten Apple-Cloud-Bildern. Links zu Suchergebnissen löschen Eine US-amerikanische Kanzlei sieht Google nun in der Pflicht und droht mit einer 100 … Continue reading “Nacktbilder von Promis – Google in der Pflicht”

AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern

Vor dem Amtsgericht Koblenz konnten wir eine Klage der des französischen Rechteinhabers Atari, vertreten durch die Kanzlei SKW aus München, gegen die von unserer Kanzlei vertretenen Beklagten zur Abweisung bringen.  Wegweisend dürfte die Begründung der Klageabweisung für künftige Fälle in vergleichbarer … Continue reading “AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern”

Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß?

Die schreckliche Tat um James Foley hat bei vielen Nutzern des Internets die Frage aufgeworfen, ob die Medien und insbesondere Facebook Gewaltvideos und Bilder veröffentlichen dürfen bzw. untätig bleiben dürfen (Facebook), wenn Sie davon Kenntnis erlangen, dass eben solche Videos … Continue reading “Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß?”

Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkeitsbedenken. Das Gericht weist zunächst darauf … Continue reading “Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht”

BGH – BearShare – Keine Haftung für volljährige Kinder – keine Kohle für Abmahner

Der BGH hat nun ausgesprochen, was wir seit Jahren in etlichen Verfahren vorgetragen haben: Keine Haftung für die volljährigen Kinder, wenn diese saugen was das Zeug hält und die Eltern keine Ahnung haben, was die Sprösslinge da überhaupt die ganze … Continue reading “BGH – BearShare – Keine Haftung für volljährige Kinder – keine Kohle für Abmahner”

Kletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder riskantes Sicherungsgerät

Klage Rufschädigung

Im vergangenen Jahr kam es zu einem mittlerweile in der Szene weit beachteten Kletterunfall, der schließlich vor dem LG Nürnberg-Fürth endete und per Urteil entschieden wurde. Ein Hallenkletterer stürzte ab und verletzte sich, weil der Sicherungspartner  – der mit einer … Continue reading “Kletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder riskantes Sicherungsgerät”

“MEGA” – nichts hören, nichts sehen, nicht haften?

Morgen soll DIE Filesharingplattform der Zukunft online gehen. Mega. Größer, fetter, schneller, sicherer und und und…. Kim Schmitz ist der festen Überzeugung, dass er sich mit der Filesharing-Plattform rechtskonform verhält. Für Urheberrechtsverstöße könne man ihn nicht haftbar machen, da die … Continue reading ““MEGA” – nichts hören, nichts sehen, nicht haften?”

Bolzen nur noch mit Anwalt?

iur law sebastian wulf

Das OLG Hamm lässt die (Amateur-) Fussballwelt erzittern. Mit Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 22.10.2012 (I-6 U 241/11) entschied das Gericht, dass ein Amateurfussballer seinem Gegenspieler 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen muss. Der Grund: Ein rücksichtsloses Foul, vgl. PM … Continue reading “Bolzen nur noch mit Anwalt?”

Filesharingklagen gegen Kinder nach BGH-Urteil?

LG Frankenthal

Manchmal muss man bis zum BGH gehen, um vernunftbegabte Juristen zu finden. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute jedenfalls entschieden, dass es im Grunde genommen keine “Idealeltern” gibt, die ihre Kinder 24 Stunden am … Continue reading “Filesharingklagen gegen Kinder nach BGH-Urteil?”

Google-Landeschef in Knast, weil YouTube-Videos nicht gesperrt wurden

Google Scientology, Plagiate, Waffenhandel, Affären

Ein brasilianisches Gericht hat Haftbefehl gegen den brasilianischen Google-Landeschef erlassen, weil die Google-Tochter YouTube sich geweigert hatte, ein Video zu sperren, in dem die Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt wurden. Der Politiker wurde in dem Video nach Aussagen des Gerichts “verleumdet, … Continue reading “Google-Landeschef in Knast, weil YouTube-Videos nicht gesperrt wurden”

Haftung bei Bergtouren und Bergunfällen

lenin

In den letzten Monaten ist es zu zahlreichen Unfällen in den Alpen bei der Ausübung des Bergsports gekommen. Wanderer, Bergsteiger, Hochtourengeher und auch Kletterer und Klettersteiggeher sind zum Teil tödlich verunfallt. In rechtlicher Hinsicht stellt sich im Falle eines Bergunfalls … Continue reading “Haftung bei Bergtouren und Bergunfällen”

Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…

iur law sebastian wulf

Der Hinweis eines Filehosters, man könne ja nicht im Einzelnen kontrollieren, was die User auf der Plattform ablegen, zieht nicht mehr. Der BGH entschied, dass durchaus gewisse Prüfpflichten bestehen. Hintergrund der BGH-Entscheidung (I ZR 18/11) ist die Klage von Atari … Continue reading “Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…”

BGH: Filehoster haften für Urheberrechtsverletzungen

Waldorf Frommer

Der BGH hat im aktuellen Atari./.Rapidshare-Urteil die bisherige Rechtsprechung zur Störerhaftung von Diensteanbietern fortgesetzt. Das zwischenzeitlich ergangene Urteil des OLG Düsseldorf, welches noch zugunsten von Rapidhare entschied, wurde aufgehoben. Der BGH betonte, dass Filehoster zwar nicht als Täter anzusehen seien, … Continue reading “BGH: Filehoster haften für Urheberrechtsverletzungen”

Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+)

Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Verfahren abermals eine Aussage zur Störerhaftung des Anschlussinhaber getroffen. In dem akteullen Verfahren entschied sich die Gerichtsbarkeit für die Variante eine Haftung der Eltern für ihre volljährigen Kinder bei einem Filesharingsverstoß anzunehmen, wenn … Continue reading “Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+)”

Kompa kämpft – Gisela sagt, das geht gar nicht!

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Ein sehr interessanter Fall, mit großer Bedeutung für die Blogger-Szene – Dr. Klehr ./. Kompa. Der Sachverhalt dürfte inzwischen bekannt sein. Die Frage, die im Raume steht, lautet: Wann haftet man für eingebundene Inhalte. Hier gibt es in der Blogosphäre unterschiedliche … Continue reading “Kompa kämpft – Gisela sagt, das geht gar nicht!”

weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie

LG Frankenthal

Langsam dürfte es eng werden für die Abmahnindustrie und deren Handlanger. Das OLG Köln lehnt zu Recht die Haftung des Anschlussinhabers für einen möglichen Urheberrechtsverstoß, den der Ehepartner begangen haben könnte, ab. Bei aller Euphorie sollte jedoch nicht vergessen werden, … Continue reading “weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie”

Panikmache Facebook-Abmahnung – die Abmahnwelle bleibt aus also bläst Anwalt etwas nach

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Der Kollege Lampmann berichtet von der “ersten Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand” und traut seinen Augen kaum, da dies so außergwöhnlich sei. Im Zeitalter der Massenabmahnungen ist es meines Erachtens eher verwunderlich, dass der Kollege Lampmann bisher … Continue reading “Panikmache Facebook-Abmahnung – die Abmahnwelle bleibt aus also bläst Anwalt etwas nach”