Künstliche Intelligenz

Roboter werden von Menschen schon seit vielen Jahrzehnten eingesetzt, um das eigene Leben zu erleichtern. Gemein ist dieses Robotern bisher, dass sie in der Regel nicht intelligent sind. Eigene Entscheidungen zu treffen oder gar ein eigenes Bewusstsein zu entwickeln – davon war bisher keine Rede – bisher! Wir stehen mittlerweile jedoch vor einem technischem Evolutionsschritt, der… Künstliche Intelligenz weiterlesen

Vergisst das Internet jetzt alles?- STN zum OLG Hamburg-Urteil zur Haftung von Online-Archiven

Online-Archiv

Die Hamburger Richter haben etwas getan, was sein musste: Die Schaffung eines Ausgleichs zwischen der Informationsfreiheit und dem Schutz der Privatsphäre Einzelner. In dem aktuellen Urteil wurde festgestellt, dass der Seitenbetreiber für Beiträge haftet, die das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen nach Erlöschen des allgemeinen Informationsinteresses beieinträchtigen. Der Betreiber der Seite muss dann die Inhalte seiner Seite… Vergisst das Internet jetzt alles?- STN zum OLG Hamburg-Urteil zur Haftung von Online-Archiven weiterlesen

Bewertungsportale – Selbstverpflichtung zur Vorabprüfung und Nutzerregistrierung

Da freuen sich die Bewertungsportale, auch das interessierte Publikum, das nach negativen Einträgen lechzt. Das ist keinesfalls negativ gemeint. Nein. Auch ich suche immer gezielt zunächst die negativen Bewertungen auf, die sich mit dem jeweiligen Produkt oder der Dienstleistung befassen. Das ist gewinnbringend für alle rechtskonformen Menschen, die in einer zensurfreien Demokratie ihr zu Hause haben.… Bewertungsportale – Selbstverpflichtung zur Vorabprüfung und Nutzerregistrierung weiterlesen

Bewertungsportale – Wer denkt ihr, dass ihr seid?

Ich bin kein Freund von Bewertungsportalen. Zu groß ist die Missbrauchsgefahr, zu viel emotionaler Informationsmüll wird dort abgeladen. Zur Entscheidungsfindung sind Bewertungsportale für mich persönlich nicht hilfreich. ABER: Es darf ja bewertet werden. Alles schön und gut. Alles Meinungsfreiheit?! Nicht ganz. Die Unternehmen und Dienstleister, die dort zur Zielscheibe werden, sind de fakto machtlos. Die… Bewertungsportale – Wer denkt ihr, dass ihr seid? weiterlesen

Google – Fehlurteil des LG Berlin zur Haftung der Google Germany GmbH???

Google Suchmaschinenmonopol

Google Germany GmbH haftet nicht, wenn es um die Löschung von Links aus den Ergebnislisten bei Google geht. Das hat das Landgericht Berlin aktuell geurteilt – belangloser Abschluss eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zum Leidwesen eines effektiven europäischen Rechtsschutzes. Nur die Google Inc.hafte. Dies stehe ja auch so im Impressum. Da kann man viel reinschreiben in so… Google – Fehlurteil des LG Berlin zur Haftung der Google Germany GmbH??? weiterlesen

Nacktbilder von Promis – Google in der Pflicht

Nacktbilder von Promis? Wer welche sehen will muss nur danach googlen und schon finden sich die Suchergebnisse zu den jüngst gehackten Apple-Cloud-Bildern. Links zu Suchergebnissen löschen Eine US-amerikanische Kanzlei sieht Google nun in der Pflicht und droht mit einer 100 Millionen Dollar Klage wegen der Verletzung der Privatsphäre der abgebildeten Promi-Damen. Google hafte dafür, dass… Nacktbilder von Promis – Google in der Pflicht weiterlesen

AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern

Vor dem Amtsgericht Koblenz konnten wir eine Klage der des französischen Rechteinhabers Atari, vertreten durch die Kanzlei SKW aus München, gegen die von unserer Kanzlei vertretenen Beklagten zur Abweisung bringen.  Wegweisend dürfte die Begründung der Klageabweisung für künftige Fälle in vergleichbarer Konstellation sein. Das Gericht stellte klar, dass man grundsätzlich von der Rechtstreue der eingetragenen Anschlussinhaber… AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern weiterlesen

Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß?

Die schreckliche Tat um James Foley hat bei vielen Nutzern des Internets die Frage aufgeworfen, ob die Medien und insbesondere Facebook Gewaltvideos und Bilder veröffentlichen dürfen bzw. untätig bleiben dürfen (Facebook), wenn Sie davon Kenntnis erlangen, dass eben solche Videos oder Bilder auf der eigenen Plattform durch die Nutzer hochgeladen wurden. Wir wissen aus der… Enthauptungsvideo auf Facebook – haftet Facebook bei einem Rechtsverstoß? weiterlesen

Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

Wir vertreten einen Mandanten in einer Urheberrechtsstreitigkeit vor dem Amtsgericht in Bochum. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, erotische Inhalte urheberrechtswidrig über eine Tauschbörse heruntergeladen zu haben. Die Klage selbst stößt beim Gericht bereits auf erhebliche Schlüssigkeitsbedenken. Das Gericht weist zunächst darauf hin, dass zwar hinsichtlich der Haftung zugunsten der Klägerin eine tatsächliche Vermutung spreche, aber im… Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht weiterlesen

BGH – BearShare – Keine Haftung für volljährige Kinder – keine Kohle für Abmahner

Der BGH hat nun ausgesprochen, was wir seit Jahren in etlichen Verfahren vorgetragen haben: Keine Haftung für die volljährigen Kinder, wenn diese saugen was das Zeug hält und die Eltern keine Ahnung haben, was die Sprösslinge da überhaupt die ganze Zeit vor dem PC treiben. Wir sind guter Hoffnung, dass nun auch die Instanzgerichte bundesweit… BGH – BearShare – Keine Haftung für volljährige Kinder – keine Kohle für Abmahner weiterlesen

Kletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder riskantes Sicherungsgerät

Im vergangenen Jahr kam es zu einem mittlerweile in der Szene weit beachteten Kletterunfall, der schließlich vor dem LG Nürnberg-Fürth endete und per Urteil entschieden wurde. Ein Hallenkletterer stürzte ab und verletzte sich, weil der Sicherungspartner  – der mit einer ATC Tube sicherte – seinen Kletterpartner nicht ordentlich sicherte, LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 19.November 2012, Az.… Kletterunfall und Schadensersatz – ATC Tube kein minderwertiges oder riskantes Sicherungsgerät weiterlesen

“MEGA” – nichts hören, nichts sehen, nicht haften?

Morgen soll DIE Filesharingplattform der Zukunft online gehen. Mega. Größer, fetter, schneller, sicherer und und und…. Kim Schmitz ist der festen Überzeugung, dass er sich mit der Filesharing-Plattform rechtskonform verhält. Für Urheberrechtsverstöße könne man ihn nicht haftbar machen, da die Nutzer alleinige Herrscher über die Daten seien. Die Daten sollen schon vor dem Upload verschlüsselt werden.… “MEGA” – nichts hören, nichts sehen, nicht haften? weiterlesen

Bolzen nur noch mit Anwalt?

Das OLG Hamm lässt die (Amateur-) Fussballwelt erzittern. Mit Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 22.10.2012 (I-6 U 241/11) entschied das Gericht, dass ein Amateurfussballer seinem Gegenspieler 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen muss. Der Grund: Ein rücksichtsloses Foul, vgl. PM OLG Hamm. Jetzt fragen sich abertausende Hobbyfussballer, ob sie für das kommende Wochenende ihre Spielweise… Bolzen nur noch mit Anwalt? weiterlesen

Filesharingklagen gegen Kinder nach BGH-Urteil?

Manchmal muss man bis zum BGH gehen, um vernunftbegabte Juristen zu finden. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute jedenfalls entschieden, dass es im Grunde genommen keine “Idealeltern” gibt, die ihre Kinder 24 Stunden am Tag überwachen können. Aus diesem Grunde sei es auch lebensfremd, die Eltern für ihre Kinder… Filesharingklagen gegen Kinder nach BGH-Urteil? weiterlesen

Google-Landeschef in Knast, weil YouTube-Videos nicht gesperrt wurden

Ein brasilianisches Gericht hat Haftbefehl gegen den brasilianischen Google-Landeschef erlassen, weil die Google-Tochter YouTube sich geweigert hatte, ein Video zu sperren, in dem die Persönlichkeitsrechte eines lokalen Politikers verletzt wurden. Der Politiker wurde in dem Video nach Aussagen des Gerichts “verleumdet, beleidigt und diffamiert”. Das Gericht sah Google hier in der Haftung für das Einstellen der… Google-Landeschef in Knast, weil YouTube-Videos nicht gesperrt wurden weiterlesen

Haftung bei Bergtouren und Bergunfällen

In den letzten Monaten ist es zu zahlreichen Unfällen in den Alpen bei der Ausübung des Bergsports gekommen. Wanderer, Bergsteiger, Hochtourengeher und auch Kletterer und Klettersteiggeher sind zum Teil tödlich verunfallt. In rechtlicher Hinsicht stellt sich im Falle eines Bergunfalls im Nachgang meist die Frage, ob der Verunglückte durch Eigenverschulden zu Schaden kam oder ob… Haftung bei Bergtouren und Bergunfällen weiterlesen

Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen…

Der Hinweis eines Filehosters, man könne ja nicht im Einzelnen kontrollieren, was die User auf der Plattform ablegen, zieht nicht mehr. Der BGH entschied, dass durchaus gewisse Prüfpflichten bestehen. Hintergrund der BGH-Entscheidung (I ZR 18/11) ist die Klage von Atari gegen den Filehoster Rapidshare. User der Plattform hatten ein Atari-Spiel „Alone in the dark“ widerrechtlich… Ihr könnt eure Hände nicht grundsätzlich in Unschuld waschen… weiterlesen

Expeditionsrecht und Alpinrecht

In den letzten Wochen kam es vermehrt zu tragischen Bergunglücken in der Schweiz, am Mont Blanc und auch Deutschland blieb nicht verschont. Oftmals muss im Zusammenhang mit solchen Unfällen auch die Frage geklärt werden, ob der Unfall hätte verhindert werden können. Wurden Verkehssicherungspflichten verletzt? Wurden die Teilnehmer ordnungsgemäß gesichert? Wurde die Wetterlage richtig eingeschätzt? Fragen… Expeditionsrecht und Alpinrecht weiterlesen

BGH: Filehoster haften für Urheberrechtsverletzungen

Der BGH hat im aktuellen Atari./.Rapidshare-Urteil die bisherige Rechtsprechung zur Störerhaftung von Diensteanbietern fortgesetzt. Das zwischenzeitlich ergangene Urteil des OLG Düsseldorf, welches noch zugunsten von Rapidhare entschied, wurde aufgehoben. Der BGH betonte, dass Filehoster zwar nicht als Täter anzusehen seien, wohl aber für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können, wenn die Plattformbetreiber zuvor Hinweise auf eine… BGH: Filehoster haften für Urheberrechtsverletzungen weiterlesen

Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+)

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Verfahren abermals eine Aussage zur Störerhaftung des Anschlussinhaber getroffen. In dem akteullen Verfahren entschied sich die Gerichtsbarkeit für die Variante eine Haftung der Eltern für ihre volljährigen Kinder bei einem Filesharingsverstoß anzunehmen, wenn dieser über den Internetanschluss begangen wurde. Das Gericht erkennt eine Überwachungspflicht für Volljährige, die mir… Filesharing: OLG Köln – Haftung für volljährige Kinder (+) weiterlesen

Kompa kämpft – Gisela sagt, das geht gar nicht!

Ein sehr interessanter Fall, mit großer Bedeutung für die Blogger-Szene – Dr. Klehr ./. Kompa. Der Sachverhalt dürfte inzwischen bekannt sein. Die Frage, die im Raume steht, lautet: Wann haftet man für eingebundene Inhalte. Hier gibt es in der Blogosphäre unterschiedliche Ansichten: Der Kollege Stadler, der den Kollegen Kompa in dem Verfahren vor dem LG Hamburg… Kompa kämpft – Gisela sagt, das geht gar nicht! weiterlesen

weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie

Langsam dürfte es eng werden für die Abmahnindustrie und deren Handlanger. Das OLG Köln lehnt zu Recht die Haftung des Anschlussinhabers für einen möglichen Urheberrechtsverstoß, den der Ehepartner begangen haben könnte, ab. Bei aller Euphorie sollte jedoch nicht vergessen werden, dass die Richter auch druchblicken lassen, dass in anderen Konstellationen durchaus Kontrollpflichten und Sicherungspflichten des… weiterer A….tritt für die Abmahnindustrie weiterlesen

Panikmache Facebook-Abmahnung – die Abmahnwelle bleibt aus also bläst Anwalt etwas nach

Der Kollege Lampmann berichtet von der “ersten Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand” und traut seinen Augen kaum, da dies so außergwöhnlich sei. Im Zeitalter der Massenabmahnungen ist es meines Erachtens eher verwunderlich, dass der Kollege Lampmann bisher noch keinen Fall dieser Art vorgelegt bekam. Der erste Abmahnfall dieser Art in Deutschland dürfte… Panikmache Facebook-Abmahnung – die Abmahnwelle bleibt aus also bläst Anwalt etwas nach weiterlesen