Die Drohung mit negativen Bewertungen im Internet – strafbar?!

Eigentlich bin ich ein großer Freund der Bewertungen und Rezensionen, die man im Internet so finden kann. Sie helfen mir in der Regel bei meiner Kaufentscheidung. So soll es sein und so wäre es auch gut, wenn es da nicht eine Entwicklung gäbe, die mir Sorgen bereitet: Die Drohung mit negativen Bewertungen, wenn man nicht… Die Drohung mit negativen Bewertungen im Internet – strafbar?! weiterlesen

Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten?

Kurz und knapp: Zeitungsartikel sind in der Regel urheberrechtlich geschützt Wer einen Zeitungsartikel im Internet veröffentlicht oder auf Facebook postet, benötigt die Einwilligung des Rechteinhabers Unser Video zum Thema: Einwilligung zur Online-Veröffentlichung eines Artikels Wer einen Zeitungsartikel abfotografiert oder Screenshots anfertigt und diese im Internet veröffentlicht oder auf Facebook posten möchte, benötigt grundsätzlich die Einwilligung… Darf man Zeitungsartikel auf Facebook posten? weiterlesen

Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?

Kurz und knapp: Bilder von Personen darf man nur mit deren Einverständnis im Internet veröffentlichen Von jeder einzelnen Personen auf dem Bild benötigt man die Zustimmung Die benötigte Einwilligung entfällt nicht ab einer bestimmten Anzahl von Personen auf dem Gruppenbild Bei Minderjährigen müssen auch die Eltern zustimmen In die Kamera grinsen bedeutet nicht automatisch Zustimmung in… Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten? weiterlesen

Internet Pranger – die Bloßstellung im Netz verstößt gegen die Menschenwürde

Pranger machen sich derzeit im Internet breit: Die Bloßstellung von Menschen – abrufbar für Jedermann. Es kommt immer wieder vor, dass Zeitungen oder Seitenbetreiber zur Anprangerung aufstacheln und dabei die Würde der Menschen verletzen, die am Pranger landen. UPDATE 21.10.2015 Jüngstes Beispiel: Die Anprangerung vermeintlicher Hetzer in der Bild und auf Bild.de samt Profilbild, Namensnennung… Internet Pranger – die Bloßstellung im Netz verstößt gegen die Menschenwürde weiterlesen

Nackt und Recht – Internet, Sexting, Streaming, Pornografie – was darf ich nackt? Neue Playlist auf YouTube

Was darf ich nackt? Wo darf ich nackt sein? Sexting? Darf ich Nacktbilder versenden? Nackt streamen? Nur eine kleine Auswahl an Fragen, die sich ergeben, wenn es um das Nacktsein geht. Wir haben hierzu eine Playlist auf YouTube Nackt und Recht erstellt, die sich mit den Fragen auseinandersetzt: Sexting unter Kinder und Jugendlichen strafbar? Nackt-Streaming… Nackt und Recht – Internet, Sexting, Streaming, Pornografie – was darf ich nackt? Neue Playlist auf YouTube weiterlesen

Datenroaming Kreuzfahrtschiff – O2 (Telefónica Germany GmbH & Co. OHG) nimmt Rechnung von rund 4.600 Euro vollständig zurück

Unsere Mandantin befand sich mit dem Reiseveranstalter Costa auf einer Urlaubsreise in der Karibik – auf einem Kreuzfahrtschiff. In der Karibik erhielt sie per SMS von ihrem Mobilfunkanbieter O2 (Telefónica Germany GmbH & Co. OHG) die Information, sie könne für 1,99 Euro pro Tag 6 MB Datenroaming durchführen. Falls dies gewünscht sei, solle sie einfach das… Datenroaming Kreuzfahrtschiff – O2 (Telefónica Germany GmbH & Co. OHG) nimmt Rechnung von rund 4.600 Euro vollständig zurück weiterlesen

Recht auf Datenlöschung wird “Gesetz” – Welche Ansprüche haben Nutzer von Facebook, Google und Co. gegen Internetkonzerne?

Google Suchmaschinenmonopol

Wie sieht mein Recht auf Datenlöschung künftig aus? Das Recht auf Datenlöschung soll in der künftigen EU-Datenschutzverordnung ausdrücklich verankert werden. Bisher gibt es nur die Rechtsprechung des EuGH hierzu (Recht auf Vergessenwerden). Künftig müssen Facebook, Google und Co. die Nutzer fragen, ob er/sie mit der weiteren Nutzung der personenbezogenen Daten einverstanden  ist und dem Nutzer… Recht auf Datenlöschung wird “Gesetz” – Welche Ansprüche haben Nutzer von Facebook, Google und Co. gegen Internetkonzerne? weiterlesen

Ich habe Angst vor Dir

Realität bedeutet aber nicht authentischer. Im Gegenteil, ich behaupte   „im Netz sind wir authentischer“   Ob totale Authentizität immer wünschenswert ist, wage ich zu bezweifeln. Das Online-Ich spiegelt in vielen Fällen unser wahres,  ungefiltertes Ich wieder, frei von jeglichen Schranken. In der sogenannten Realität verstellen wir uns tagtäglich. Wenn man beobachtet, wie das Benehmen… Ich habe Angst vor Dir weiterlesen

Datenschutz? Selbst schuld!

Facebook Messenger angeblich voller Spyware – der Online-Bürger ist nackt! Nach einem Bericht von Tarnkappe.info, hat der Sicherheitsexperte Jonathan Zdiarski die Facebook Messenger App untersucht und oh Wunder, laut seiner Aussage, enthalte die App mehr Routinen zur Beschattung der Nutzer, als bei Produkten, die offiziell zur Überwachung eingesetzt werden. Unter anderem soll die App Informationen… Datenschutz? Selbst schuld! weiterlesen

Freier am Facebook-Pranger

Freier am Facebook-Pranger – in Deutschland undenkbar? Das Rechtssystem als auch die Methoden der Gefahrenabwehr in den USA unterscheiden sich massiv von den rechtsstaatlichen Grundsätzen in Deutschland. Viel zu oft gibt es dabei Auswüchse, die nahezu unfassbar sind. Jetzt wurde wieder ein Fall des Internet-Prangers bekannt, der seinesgleichen sucht –  initiiert von der Polizei in… Freier am Facebook-Pranger weiterlesen

Ein Geschenk für alle Kollegen aus dem grünen Bereich

In unserer täglichen Praxis haben wir uns jahrelang darüber geärgert, dass sich die Dokumentation von Rechtsverstößen im Internet doch recht umständlich gestaltet, wenn man auf Nummer sicher gehen will.  Weit und breit konnten wir keine Anwendung finden, die unseren (einfachen) Wünschen entsprach: Screen-Shot einer Website per Mausklick  anfertigen, der gleichzeitig die Atomzeit mitloggt und dokumentiert.… Ein Geschenk für alle Kollegen aus dem grünen Bereich weiterlesen

Beim Oralsex gefilmt – Was tun, wenn der Schuss nach hinten losgeht?

Der Wonnemonat Mai lässt Frühlingsgefühle aufkommen! Nicht anders zu erklären ist die Tatsache, dass wir allein in der letzten Woche gleich drei Anfragen von Personen bekamen, die beim Oralsex gefilmt wurden und deren Filme nun im Internet abrufbar sind – ohne deren Einwilligung versteht sich. Man mag darüber schmunzeln, aber für die Abgebildeten hört der… Beim Oralsex gefilmt – Was tun, wenn der Schuss nach hinten losgeht? weiterlesen

Drohung eines Anwalts mit Onlineveröffentlichung der Zahlungsunwilligkeit/-fähigkeit nicht strafbar

Das Kammergericht Berlin hat ein beachtliches Urteil gesprochen. Sinngemäß dürfen Anwälte nun Zahlungsschuldnern damit drohen, die Zahlungsunwilligkeit – oder Zahlungsunfähigkeit im Netz zu publizieren, um damit den Druck auf den Schuldner zu erhöhen. In einem Forderungsschreiben ließ der Anwalt die Gegenseite wissen, dass er den “Lebenssachverhalt” im Internet publizieren würde, wenn keine umgehende Zahlung erfolge. Das… Drohung eines Anwalts mit Onlineveröffentlichung der Zahlungsunwilligkeit/-fähigkeit nicht strafbar weiterlesen

Wir covern uns selbst!

Künstler werden auch als Kreative bezeichnet. Warum dies so ist hat nun die Band “Def Leppard” unter Beweis gestellt. Sie verkaufen Cover-Versionen der eigenen Songs (Re-Recordings) im Internet unter Umgehnung der Plattenfirma. Der Grund: Def Leppard ist der Auffassung, dass die Universal Music Group (UMG) sie nicht angemessen an der Verwertung der eigenen Songs beteiligt. Insbesondere… Wir covern uns selbst! weiterlesen

“rassistische Kackscheisse”

Unser Fussballstar Mesut Özil soll laut Bild auf Twitter rassistisch beleidigt worden sein. Unter dem Deckmantel der Piratenpartei seien mehr als 3000 Einträge gepostet worden, in denen Özil schwer beleidigt worden sei. Dieser ließ sich das nicht gefallen und erstattete über einen Rechtsanwalt Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Piratenpartei indes distanzierte sich eindeutig von den Einträgen:… “rassistische Kackscheisse” weiterlesen

Udo Vetter in aller Früh zum Urheberrecht

Der Strafrechtler Udo Vetter war heute Früh um 5.50 im Morgenmagazin zum Thema Urheberrecht im Internet zu sehen. Sicherlich ein interessanter Beitrag für den juristischen Laien. Kurz und bündig wurde in 2,5 Minuten das Urheberrecht im Internet abgehandelt. Geschützt sei alles was gefällt, der “Klau” von Musikstücken auf Sharehostern würde nicht verfolgt werden und auf… Udo Vetter in aller Früh zum Urheberrecht weiterlesen

Juristen sind keine Medizinmänner!

Auf der republica 2012 wurde heiss diskutiert. Unter anderem auch über das Urheberrecht und das Internet. Es war von Extremlagern die Rede und man befand, dass es an und für sich weniger um das Urheberrecht geht, denn vielmehr um eine politische Debatte, so Johnny Haeusler. Da hat er wohl recht. Die Frage der Netzkontrolle dürfte der… Juristen sind keine Medizinmänner! weiterlesen

Die Geister, die ich rief… – sich selbst weggefiltert

Meinungsfreiheit, Opposition und Regimekritik ist in vielen Staaten nicht besonders beliebt. Das böse freie Internet ist vielen Regierungen (Diktaturen) ein Dorn im Auge. Ausschließlich zum Schutze seine Bevölkerung versucht man mit Filtern der Hydra Internet Herr zu werden. Die Verwendung von Software, die eine Umgehung der Filter ermöglicht, ist selbstverständlich verboten. Scheinbar macht die eingesetzte… Die Geister, die ich rief… – sich selbst weggefiltert weiterlesen

Ehrenmord? Alles halb so wild!

Manchmal gerät man als Anwalt aufgrund der Sorgen der Anfragenden ins Schwitzen. So geschehen vor ein paar Tage als sich eine Türkin in unserer Kanzlei meldete und dringlichst um Hilfe bat, da sie fürchtete, Opfer eines Ehrenmordes zu werden aufgrund inakzeptabler Bildveröffentlichungen auf Facebook. Mit diesem Thema ist nicht zu spaßen, weshalb wir umgehend alle… Ehrenmord? Alles halb so wild! weiterlesen

Blackout

Blackout ist das plötzliche völlige Versagen eines Zustandes. Es gibt positive sowohl als auch negative Blackouts. Wenn der entscheidende Belastungszeuge der Gegenseite an einem solchen leidet, kann man sich zufrieden zurücklehnen. Wenn aber der eigene Bildschirm dunkel bleibt, beginnt das Unbehagen, welches sich schnell in Panik umwandeln kann. In der aktuellen deutschen Ausgabe der Zeitschrift… Blackout weiterlesen

Seinen Mann gestanden und trotzdem abgemahnt worden

Job ist Job. Der eine ist Anwalt, der andere Pornodarsteller. Es kommt auch häufiger vor, dass man von seinem Arbeitgeber eine Abmahnung erhält, insbesondere wenn man gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Dieses Problem hatte unser Mandant nicht. Trotzdem hat er eine Abmahnung erhalten, obwohl er mehrere Stunden erfolgreich seinen Mann gestanden hat. Dem Produzenten hat es… Seinen Mann gestanden und trotzdem abgemahnt worden weiterlesen

Bildung einer kriminellen Vereinigung bei Aufruf zu Protesten – spinnen die Spanier?

Spaniens rechte Regierung sieht sich seit geraumer Zeit ob der harten Sparmaßnahmen massiven Demonstrationen und anderen Protestformen ausgesetzt. Stadtplatzbesetzungen, Generealstreik und Schülerproteste halten das Land im Atem. Einem Bericht des Online Magazins Telepolis zur Folge, will die Regierung mit einer Verschärfung des Strafgesetzes darauf reagieren. Ziel ist es, diejenigen zu bestrafen, die im Internet, über… Bildung einer kriminellen Vereinigung bei Aufruf zu Protesten – spinnen die Spanier? weiterlesen

Piratenpartei – Alles nur geklaut oder wo geht der Weg hin

Am Sonntag ist die Piratenpartei mit 7,4 % in den saarländischen Landtag eingezogen. Dies ist inzwischen der zweite Landtag, den sie gekapert haben. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, deren Partei mit 1,2 % im Saarland abgesoffen ist, behauptet, die Piratenpartei würde die FDP „jenseits ihrer Selbstinszenierung“ kopieren. FDP-Generalsekretär Döring ist der Ansicht, dass das Politikbild der Piraten von… Piratenpartei – Alles nur geklaut oder wo geht der Weg hin weiterlesen