Waldorf Frommer

Sie haben einen Brief bzw. ein Schreiben von Waldorf Frommer mit dem Betreff „Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss“ erhalten und benötigen anwaltliche Hilfe, dann können Sie sich gerne an unsere erfahrene Kanzlei gulden röttger | rechtsanwälte (seit 2007 mehr als 11.000 Fälle aus den Bereichen Filesharing und Urheberrecht) wenden. gulden röttger | rechtsanwälte Schreiben Sie uns über… Waldorf Frommer weiterlesen

Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden

Google Suchmaschinenmonopol

Das Urteil beseitigt einige Unklarheiten hinsichtlich der prozessualen Durchsetzung des Rechts auf Vergessenwerden. Der Weg für künftige Klageverfahren ist geebnet, Az.: 324 O 456/14. Die Kernaussagen: deutsches Recht ist für Google verbindlich die Google Inc. haftet grundsätzlich als Störerin im Falle rechtswidriger Verletzungen es muss eine Gesamtabwägung zwischen dem Recht auf Privatsphäre und dem Recht… Google haftet grundsätzlich als Störerin im Falle einer Rechtsverletzung, LG Hamburg – Recht auf Vergessenwerden weiterlesen

Anwalt erscheint nicht zum Termin – das sei nicht nötig, sagt seine Mandantin – das macht er immer so, sagt der Unterbevollmächtigte

„Ja wo ist er denn, ihr Anwalt?“, fragte die Richterin. „Sollen wir noch warten?“ „Nein“, sagte die Beklagte. Der Anwalt habe ihr gesagt, es sei nicht notwendig, dass er höchstpersönlich zu dem Termin erscheinen müsse. Sie solle alleine dorthin gehen, mit ihrem Sohn. In der Sache sollte eine Beweisaufnahme stattfinden und die Fragen erörtert werden,… Anwalt erscheint nicht zum Termin – das sei nicht nötig, sagt seine Mandantin – das macht er immer so, sagt der Unterbevollmächtigte weiterlesen

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AG Koblenz – Wer sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht beruft ist schuldig – Filesharing

zeugnisverweigerung filesharing

WTF!!! So geht ZPO also in Koblenz? Oh NEIN. Menschlicher Kontrollverlust würde ich eher sagen. Aber das Ganze zeigt auch, dass Richter nur Menschen sind, die Fehler machen. Was war geschehen? Die Klägerin nahm die Beklagten als Inhaber eines Internetanschlusses auf Zahlung von Schadensersatz und Ersatz vorgerichtlicher Abmahnkosten wegen einer vorgetragenen Urheberrechtsverletzung in Anspruch. Nach… AG Koblenz – Wer sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht beruft ist schuldig – Filesharing weiterlesen

Abmahnskandal durch BaumgartenBrandt Rechtsanwälte – 500 Klagen ohne Bevollmächtigung?

Als wir das Rundschreiben des Insolvenzverwalters der angeblich klagenden Partei – der Lichtblick Films GmbH – in den Händen hielten, haben wir uns ungläubig angeschaut. Unser erster Gedanke: Das kann nicht wahr sein! Oh doch. Wir müssen leider davon ausgehen, dass alles, was der Insolvenzverwalter der Lichtblick Films GmbH berichtet, der Wahrheit entspricht. Denn wir… Abmahnskandal durch BaumgartenBrandt Rechtsanwälte – 500 Klagen ohne Bevollmächtigung? weiterlesen

Mädchen spielen keine Autorennen

In einem Verfahren vor dem LG Frankenthal hat die gegnerische Kanzlei vorgetragen, dass ein Filesharingverstoß von den Anschlussinhabern begangen worden sein muss, da es „als gänzlich unwahrscheinlich zu gelten hat, dass die 13-jährige Tochter ein Autorennspiel herunterlädt“ Zudem seien Jugendliche ohne Hilfe der Eltern gar nicht in der Lage, solche Dinge herunterzuladen. Verkehrte Welt? Was… Mädchen spielen keine Autorennen weiterlesen

Anwaltskanzlei mit Ansichten aus der Steinzeit

Allen Ernstes wird dort vorgetragen, dass „bestritten (wird), dass ein 13- bzw. 15-Jähriger (hierzu) in der Lage ist, eine Tauschbörsensoftware … zu installieren…und das Spiel vollständig herunterzuladen….“   Ob die das mit allen Sinnen vorgetragen haben? Es scheint so zu sein. Denn in der nächsten Zeile wird die Einholung eines Sachverständigengutachtens beantragt. Mal abgesehen davon, dass… Anwaltskanzlei mit Ansichten aus der Steinzeit weiterlesen

München ist gefallen – Waldorf Frommer verliert in München zu Recht, (Urteil vom 31.10.2014 Az. 264 C 23409/13)

Abgemahnt wurde als Anschlussinhaberin die Mutter eines 17-jährigen und eines volljährigen Sohnes. In der mündlichen Verhandlung konnte die Beklagte glaubhaft vortragen, dass sie selbst keinerlei  technische Kenntnisse in Bezug auf Peer-to- Peer Netzwerke habe und dass sie zu den vorgeworfenen Tatzeitpunkten entweder nicht zuhause war oder derart im Haushalt beschäftigt war, dass gar keine Zeit… München ist gefallen – Waldorf Frommer verliert in München zu Recht, (Urteil vom 31.10.2014 Az. 264 C 23409/13) weiterlesen

Rechtsanwalt Daniel Sebastian Mahnbescheid – keine Panik!

Der Kollege Daniel Sebastian mahnt seit geraumer Zeit Anschlussinhaber ab, über deren Anschluss angeblich diverse Musikstücke über Tauschbörsen verteilt worden sein sollen. Auf unsere Schreiben wird in der Regel immer nur mit standardisierten Schreiben geantwortet. Auf den Inhalt unserer Schreiben wird meistens nicht eingegangen. Es kommt häufiger vor, dass sich der Kollege für die Abgabe… Rechtsanwalt Daniel Sebastian Mahnbescheid – keine Panik! weiterlesen

Jameda Urteil – BGH stärkt Rechte der Ärzte auf ein gesundes Maß

Online-Archiv

Das Jameda-Urteil des BGH ist nun im Volltext abrufbar, VI ZR 358/13. Die Klage des Arztes auf Löschung seines Eintrages wurde in allen Instanzen nachvollziehbar abgewiesen. Im Rahmen der Urteilsverkündung ist dabei etwas untergegangen, dass das Urteil die Ärzte nicht benachteiligt, sondern künftig diesbezüglich eher von einem stärkeren Schutz der Ärzte ausgegangen werden kann. Der… Jameda Urteil – BGH stärkt Rechte der Ärzte auf ein gesundes Maß weiterlesen

Jameda Klage vor dem BGH – VI ZR 358/13 – Recht auf mediale Selbstbestimmung

Bewertung

Arzt klagt vor dem BGH gegen Jameda  Der BGH wird in einigen Tagen darüber zu entscheiden haben, ob ein Arzt vom Betreiber des Bewertungsportals Jameda verlangen kann, aus dem Bewertungsportal gelöscht zu werden. Der Grund für die Klage des Arztes ist nicht etwa eine Anhäufung schlechter Bewertungen, nein. Der Arzt will schlichtweg nicht von einem Bewertungsportal… Jameda Klage vor dem BGH – VI ZR 358/13 – Recht auf mediale Selbstbestimmung weiterlesen

AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern

Vor dem Amtsgericht Koblenz konnten wir eine Klage der des französischen Rechteinhabers Atari, vertreten durch die Kanzlei SKW aus München, gegen die von unserer Kanzlei vertretenen Beklagten zur Abweisung bringen.  Wegweisend dürfte die Begründung der Klageabweisung für künftige Fälle in vergleichbarer Konstellation sein. Das Gericht stellte klar, dass man grundsätzlich von der Rechtstreue der eingetragenen Anschlussinhaber… AG Koblenz: Unschuldsvermutung bei Mehrzahl von Anschlussinhabern weiterlesen

Klage gegen Google auf Löschung

google löschen

Klageerwiderung von Taylor Wessing liegt vor In der Klage gegen die Suchmaschine Google wegen der Entfernung eines Links aus den Suchergebnissen hat nunmehr Google – vertreten durch die Großkanzlei Taylor Wessiing – auf unsere Klage hin erwidert. Google wird sich also gegen den von uns geltend gemachten Anspruch auf Löschung verteidigen. In inhaltlicher Hinsicht wird… Klage gegen Google auf Löschung weiterlesen

Erste Klage gegen Google wegen Löschung von Suchergebnissen von der Kanzlei GGR Rechtsanwälte eingereicht

Klage Google Monopol

Update: Die Klage gegen Google ist nun rechtshängig. Google hat nunmehr vier Wochen Zeit, sich anwaltlich vertreten zu lassen und anzuzeigen, ob Google sich gegen die Klage verteidigen möchte. Der erste Verhandlungstermin wurde auf den 05. Dezember 2014 gelegt. Update: Das LG Hamburg hat heute den Eingang der Klage gegen Google auf Löschung der Links… Erste Klage gegen Google wegen Löschung von Suchergebnissen von der Kanzlei GGR Rechtsanwälte eingereicht weiterlesen

Erster „Google-Negativbescheid“ liegt vor – „Wir haben Ihr Anliegen sorgfältig geprüft und uns entschieden, vorerst keine Maßnahmen zu ergreifen“

Google Suchmaschinenmonopol

Google musste sich durch die Massen der Löschanträge kämpfen. Nun liegen die ersten Ergebnisse vor. Einer unserer Mandanten bekam nun den ersten Negativbescheid von Google. Er beantragte die Entfernung von Suchergebnissen zu einem Blogeintrag, in dem er mit einer religiösen Sektengemeinschaft in Verbindung gebracht wurde.   Einer Klage auf Löschung der Suchergebnisse steht nun in… Erster „Google-Negativbescheid“ liegt vor – „Wir haben Ihr Anliegen sorgfältig geprüft und uns entschieden, vorerst keine Maßnahmen zu ergreifen“ weiterlesen

Über Antisemiten, Juden und Freundschaften mit Neonazis – LG Frankfurt mit fragwürdigem Urteil

zeugnisverweigerung filesharing

In einem Rechtsstreit wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Rufschädigung vertraten wir den Kläger – einen Lehrer und Kommunalpolitiker – vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Dem Beklagten, einem Studenten und Juden, der mit unserem Mandanten bis dahin überhaupt nichts zu tun hatte, missfielen wohl einige Äußerungen, die unser Mandant im Rahmen einer kontrovers diskutierten Debatte innerhalb einer… Über Antisemiten, Juden und Freundschaften mit Neonazis – LG Frankfurt mit fragwürdigem Urteil weiterlesen

Negele, Zimmel, Greuter – Debcon – jur-law – Klagerücknahme

Die Pornobranche ist in den letzten Jahren nicht mehr besonders aktiv, was das Versenden von urheberrechtlichen Abmahnungen angeht. Aktuell werden primär versucht offene Altfälle durch die Einschaltung von Inkasso-Unternehmen wie Debcon, Beantragung von Mahnbescheiden oder Einreichung von Klagen abzuschließen. Das Inkasso und Mahnbescheide sind der häufigste Weg. Nun werden auch vermehrt Klagen eingereicht, in vielen… Negele, Zimmel, Greuter – Debcon – jur-law – Klagerücknahme weiterlesen

LG Frankfurt a.M. : „Termin wird aufgehoben – wir finden die Akte nicht mehr“

zeugnisverweigerung filesharing

Morgen müsste ich eigentlich nach Frankfurt fahren. Termin vor dem LG FFM wegen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung zweier Unternehmen. Nun haben wir ein Fax des LG bekommen, die die Sache auf unbestimmte Zeit hinfällig machen dürfte: „Der Verhandlungstermin…wird aufgehoben, da die Gerichtsakte im Geschäftsgang nicht mehr auffindbar ist“ Ansonsten keine weiteren Angaben.  Ein Anruf unsererseits bei… LG Frankfurt a.M. : „Termin wird aufgehoben – wir finden die Akte nicht mehr“ weiterlesen

AG Düsseldorf kündigt Festigung der Rechtsprechung zur sekundären Darlegungslast zugunsten der Abgemahnten an, Az. 57 C 17825/13

AG Düsseldorf Klage Filesharing

  Am 06.05.2014 vertraten wir einen Mandanten in einer Filesharing Klage der Gröger MV, vertreten durch die Rechtanwaltskanzlei CSR (RA Schmietenknop) vor dem Amtsgericht Düsseldorf. Dem Mandanten wurde vorgeworfen einen Erotikfilm über ein Peer-to-Peer Netzwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. Im Rahmen der Klageerwiderung hatten wir umfassend dargelegt, dass der Mandant nicht allein als… AG Düsseldorf kündigt Festigung der Rechtsprechung zur sekundären Darlegungslast zugunsten der Abgemahnten an, Az. 57 C 17825/13 weiterlesen

„Der Vortrag zur Klagebegründung ist nicht schlüssig“ – jur-law (Sebastian Wulf) nimmt Klage gegen unseren Mandanten zurück

  Unsere Kanzlei vertrat einen Mandanten gegen den Rechteinhaber Thomas Buresch wegen vorgeworfener Urheberrechtsverletzung vor dem Amtsgericht Mainz. Nach widersprochenem Mahnbescheid erhob die Kanzlei „jur-law“ des Kollegen Sebastian Wulf Klage auf Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 € wegen unterstellter Verletzung des Urheberrechts. Nicht erkennbar, woraus Rechte hergeleitet werden Die Klagebegründung ließ allerdings viele Fragen offen.… „Der Vortrag zur Klagebegründung ist nicht schlüssig“ – jur-law (Sebastian Wulf) nimmt Klage gegen unseren Mandanten zurück weiterlesen

„Ross und Reiter“ – Urteil – AG Bochum – vollumfängliche Abweisung einer Filesharing-Klage

In einem von unserer Kanzlei vor dem Amtsgericht Bochum erstrittenen Urteil (Urteil v. 16.04.2014, Az. 67 C 57/14) hat das Gericht entschieden, dass der Beklagte Anschlussinhaber lediglich die sekundäre Darlegungslast dafür trägt, dass die eigentlich bestehende tatsächliche Vermutung des behaupteten Zugriffs nicht zutrifft. Im vorliegenden Fall lebten neben dem beklagten Anschlussinhaber zum vorgeworfenen Tatzeitpunkt noch… „Ross und Reiter“ – Urteil – AG Bochum – vollumfängliche Abweisung einer Filesharing-Klage weiterlesen

Filesharing – München bewegt sich nicht – Weiter hohe Anforderungen an sekundäre Darlegungslast

In einer Filesharing-Sache hat das LG München I (Urteil vom 19.03.2014, Az.: 21 S 10395/13) eine Berufung des beklagten Anschlussinhabers gegen ein Urteil des AG München zurückgewiesen und die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast wieder deutlich erhöht. Rechtsverletzung ist nicht mehr nachvollziehbar Der Anschlussinhaber trägt vor, er könne nicht mehr nachvollziehen, ob seine Ehefrau oder… Filesharing – München bewegt sich nicht – Weiter hohe Anforderungen an sekundäre Darlegungslast weiterlesen

YELP – We love hearing from you

 Yelp, die wohl größte Bewertungsplattform, versucht sich in Deutschland zu etablieren, wenngleich Yelp die bestehende Rechts- und Gesetzeslage in Deutschland ein Dorn im Auge sein dürfte. Es gibt bereits gerichtliche Verfahren gegen Yelp, die sich nach unserem Kenntnisstand jedoch auf die verschwundenen Qype-Bewertungen beschränken. Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass sich die Kommunikation mit Yelp… YELP – We love hearing from you weiterlesen

AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung!

In den letzten Monaten hat sich vieles in der Rechtsprechung in Sachen Filesharing getan-zum Leidwesen der Abmahnkanzleien. Man kann mittlerweile von einer gefestigten Rechtsauffassung sprechen, wenn es um die immer wiederkehrende Frage geht, wer denn nun für den unterstellten Urheberrechtsverstoß haftet. Im alltäglichen Leben kommt es eben sehr oft vor, dass der Anschlussinhaber von dem… AG Düsseldorf erteilt künftigen Filesharing-Klagen eine klare Absage – per unmissverständlicher Verfügung! weiterlesen

Waldorf Frommer – wahrscheinlich doch weniger Abmahnungen in 2013

Bisher ist unsere Kanzlei davon ausgegangen, dass die Anzahl der von Waldorf Frommer ausgesprochenen Abmahnungen für das Jahr 2013 bei mehr als 100.000 Abmahnungen liegen. Wir sind davon ausgegangen, dass jede ausgesprochene Abmahnung ein eigenes Aktenzeichen erhält. Die aktuellen Aktenzeichen liegen bei weit über 100.000. Inzwischen sind ernsthafte Zweifel aufgekommen, dass unter aufgeführten Aktenzeichen nur… Waldorf Frommer – wahrscheinlich doch weniger Abmahnungen in 2013 weiterlesen

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