Die Porno-Scham – zivil- und strafrechtliches Verfahren?

Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte aus Augsburg mahnen für diverse Rechteinhaber die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken in Tauschbörsen ab. Bei einem Großteil der abgemahnten Werke handelt es sich Pornos. Negele Zimmel Greuter Beller verlangt von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Schadenspauschale (Schadensersatz + Anwaltskosten) in Regel… Die Porno-Scham – zivil- und strafrechtliches Verfahren? weiterlesen

Zahlungsaufforderung vor Klageerhebung – Vorbereitung Klageverfahren – Vorbereitung Klageverfahren abgeschlossen…

In letzter Zeit mehren sich die Anfragen von Abgemahnten, die im Jahr 2010 eine Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte erhalten und keine Zahlung geleistet haben. Zwei Jahre wurden sie in Ruhe gelassen – und nun das! Viele Abgemahnte sind sich nach wie vor unsicher, ob Waldorf Frommer tatsächlich klagen wird, da den Drohbriefen keine Taten folgen… Zahlungsaufforderung vor Klageerhebung – Vorbereitung Klageverfahren – Vorbereitung Klageverfahren abgeschlossen… weiterlesen

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Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen

Das kann teuer werden für Facebook. Ab dem 22. April wird sich ein US-Geschworenengericht mit der vom us-amerikanischen Unternehmen Timelines erhobenen Klage gegen Facebooks Timeline befassen. Der Vorwurf: Facebook verletze die Markenrechte des gleichnamigen Unternehmens. Die Forderung: Schadenersatz in Höhe der Werbeeinnahmen, die Facebook mit der Timeline bisher eingenommen hat. Facebook beharrt auf dem Standpunkt,… Markenrechtsklage: Schadensersatz in Höhe der Werbeeinnahmen weiterlesen

Bolzen nur noch mit Anwalt?

Das OLG Hamm lässt die (Amateur-) Fussballwelt erzittern. Mit Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 22.10.2012 (I-6 U 241/11) entschied das Gericht, dass ein Amateurfussballer seinem Gegenspieler 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen muss. Der Grund: Ein rücksichtsloses Foul, vgl. PM OLG Hamm. Jetzt fragen sich abertausende Hobbyfussballer, ob sie für das kommende Wochenende ihre Spielweise… Bolzen nur noch mit Anwalt? weiterlesen

Der Burberry-Check-Schock

Die Burberry Limited kennt kein Pardon. Händler, die bspw. über ihren Internetshop bei Ebay Schals anbieten und verkaufen, die das Burberry-Check Muster aufweisen werden kostenpflichtig abgemahnt. In vielen Fällen liegt im Falle dieser Abmahnungen tatsächlich ein Verstoß gegen Artikel 9 GMVO vor. Die Burberry Limited gibt zu erkennen, dass die Händler keinen Anspruch darauf hätten, das… Der Burberry-Check-Schock weiterlesen

Abgemahnte und Anwälte sind verzweifelt, Rasch Rechtsanwälte klagen ja doch!

Bei den Abgemahnten und vielen Anwälten, die Abgemahnte gegen die Kanzlei Rasch vertreten, taucht immer wieder die Frage auf: „Klagen Rasch Rechtsanwälte eigentlich?“ Es halten sich weiterhin die Stimmen, dass Rasch nicht klagen würde, denn die könnten nicht jeden Einzelnen verklagen. Daneben hält sich sehr hartnäckig das Gerücht, dass die Abgemahnten, die von einem Anwalt… Abgemahnte und Anwälte sind verzweifelt, Rasch Rechtsanwälte klagen ja doch! weiterlesen

Niederösterreichisches “Monster” verliert Klage gegen RTL

Wir berichteten im September über die Klage des österreichischen Pensionärs gegen RTL. Der Pensionär sah sich aufgrund seiner unfreiwilligen Medienpräsenz und den dazugehörigen Kommentaren durch den Sender RTL in seinen Rechten verletzt. RTL zahlte ihm 9.000 Euro, der Rentner wollte mehr. Das Landgericht Korneuburg wies die Klage des Rentners nun ab. Begründung: Mit der zwischenzeitlichen… Niederösterreichisches “Monster” verliert Klage gegen RTL weiterlesen

Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld

Während der Aufzeichnungen einer DSDS-Sendung im Jahr 2010 auf den Malediven tauchte unbeabsichtigt ein älterer, beleibter Herr im Hintergrund des Bildes auf. Die Szene wurde ungeschnitten übernommen und ausgestrahlt. Doch damit nicht genug. Zur Belustigung der RTL-Zuschauer wurde den Aufnahmen eine Stimme aus dem Off hinzugefügt, die folgendes verlauten ließ während der Rentner im Hintergrund… Niederösterreichisches “Monster” verklagt RTL auf Schmerzensgeld weiterlesen

“unser Ziel: Sie zahlen nichts” – immer noch?

Täglich bekommen wir seit einigen Wochen Anfragen von Anwälten und Abgemahnten, ob denn die Kanzlei Waldorf Frommer ihren Androhungen der Klageerhebung tatsächlich Taten folgen lassen und nach welchen System die Kanzlei Waldorf Frommer denn vorgehen würde. Das müsst ihr doch wissen, denke ich mir, zumindest die, die seinerzeit mit obigen Spruch um die Gunst der… “unser Ziel: Sie zahlen nichts” – immer noch? weiterlesen

AG München: nur der Vergleich zählt

Unserer Kanzlei liegen mittlerweile etliche Verfügungen des Amtsgerichts München in den Filesharing-Klagen der Kanzlei Waldorf Frommer vor. Auffällig ist dabei der offensichtliche Wunsch des Gerichts, diese lästigen Fällen schnellstmöglich wieder vom Tisch zu bekommen. Stellvertretend für all die lieben Hinweise des Amtsgerichts München sei dieser Hinweis angeführt: “Die Fortsetzung des Rechtsstreits stünde in keinem vernünftigen… AG München: nur der Vergleich zählt weiterlesen

Getty Images, was ist denn das?

Früher gab es Homepages, inzwischen gibt es immer mehr Blogs. Beide haben eins gemeinsam – sie leben von Ihren Inhalten, spätestens seit den ganzen Google-Updates. Neben guten Artikeln, bedarf es auch vieler Bilder, um für den User attraktiv zu sein. Nicht jeder hat die Gabe oder Muse sich eigene Bilder für seine Seite zu erstellen.… Getty Images, was ist denn das? weiterlesen

…die haben doch alle gesagt, jetzt werde ich doch verklagt

Wenn man das Thema Abmahnung Waldorf Frommer googelt, spuckt Google tausende Suchergebnisse aus. Neben Kanzleien, die Abgemahnte vertreten, tauchen auch viele Foren auf, in denen sich Betroffene austauschen. In den meisten Foren ist von guten Ratschlägen bis hin zu schlicht falschen Vorgehensweisen alles vorhanden. Der Haupttenor lautet, gib bestenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung ab und zahle… …die haben doch alle gesagt, jetzt werde ich doch verklagt weiterlesen

Facebook auf 15 Milliarden Schadensersatz verklagt

Nicht Kleckern, sondern Klotzen scheint die Devise so mancher Kollegen aus den Staaten zu sein. So auch im aktuellsten Facebook Fall. Eine amerikanische Anwaltskanzlei verklagt den Social-Network-Riesen nun auf Zahlung von 15 Milliarden Dollar Schadensersatz wegen Verstößen gegen den Datenschutz. Dies ist nicht die erste Klage gegen Facebook von Nutzern, die sich in ihrer Privatsphäre… Facebook auf 15 Milliarden Schadensersatz verklagt weiterlesen

Verfahren verloren – na und, dann klagen wir nochmal!

Wir berichteten über die Niederlage von Universal, vertreten durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte, vor dem Landgericht Frankfurt. Dort unterlag Universal, weil die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg nicht in der Lage war, die Ungereimtheiten bei der IP-Adressenermittlung etc. zu beseitigen. Unser Mandant obsiegte. Die Berufungsfrist lief ab. Zu eindeutig war der Fall in juristischer Hinsicht.… Verfahren verloren – na und, dann klagen wir nochmal! weiterlesen

Referendar verklagt Bild-Zeitung auf Zahlung von Schmerzensgeld

Soeben bin ich über einen interessanten Kollegen gestolpert, der auf seiner Homepage seine bisherigen Erfolge gepostet hat. Hierbei gibt er an, dass er noch als Referendar einmal die Bild-Zeitung auf Zahlung eines Schmerzensgeldes verklagte und auch obsiegte. Inhaltich ging es wohl um die Verbreitung einer unwahren Geschichte über den Vater. Dies zeigt, dass es auch… Referendar verklagt Bild-Zeitung auf Zahlung von Schmerzensgeld weiterlesen

Rasch-Urteil des LG Frankfurt Az.2-03 O 394/11 zur IP-Adressenzuordnung rechtskräftig

LG FFM

Wir berichteten bereits vor einigen Wochen über das von unserer Kanzlei vor dem Landgericht Frankfurt erstrittene Urteil in einem Abmahnverfahren gegen die Musikindustrie. Gegen das Urteil wurde, wie auch von uns erwartet, keine Berufung eingelegt. Zur Erinnerung: Die Klägerin konnte nicht vor Gericht beweisen, dass die IP-Adresse dem Beklagten zugeteilt war. Die Richter betonten, es… Rasch-Urteil des LG Frankfurt Az.2-03 O 394/11 zur IP-Adressenzuordnung rechtskräftig weiterlesen

„Ai Se Eu Te Pego” – „Wenn ich Dich kriege“…ist dein Geld unser! Entschädigungsklage wegen des von Michel Telos gesungenen Welthits

Ai Se Eu Te Pego

Ein kleines Gericht in Brasilien steht derzeit im Fokus der musikalischen Weltöffentlichkeit, da es vorerst alle Einnahmen aus dem Song „Ai Se Eu Te Pego”, gesungen von Michel Telo, bis auf weiteres eingefroren hat. Hintergrund ist die Klage dreier brasilianischer Studentinnen die behaupten, sie hätten den Song im Jahre 2006 auf einer Reise ins Disneyland erfunden. Laut Medienberichten… „Ai Se Eu Te Pego” – „Wenn ich Dich kriege“…ist dein Geld unser! Entschädigungsklage wegen des von Michel Telos gesungenen Welthits weiterlesen

Datenschutzkrake Google wird von Verbraucherschutzaktivisten attackiert

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat Google abgemahnt und aufgefordert, eine Unterlassungserklärung bis zum 23. März abzugeben. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen! Er kümmert sich um die Belange der Verbraucher, also jeden Menschen, der verbraucht, also jeden. Gut zu wissen. Angegriffen wird Googles Umgang mit den Nutzerdaten. Google verstoße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, so heisst es. „Viele Klauseln… Datenschutzkrake Google wird von Verbraucherschutzaktivisten attackiert weiterlesen