Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Das Landgericht sieht die wesentlichen Teile des Gedichts als unzulässige Schmähkritik an. Böhmermann darf die beleidigenden Inhalte des Gedichts nicht mehr wiederholen. Im Falle einer Zuwiderhandlung drohen ihm Ordnungsgelder bis zu 250.000 Euro oder gar eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. So steht es… Schmähgedicht – LG Hamburg mit angreifbarer Entscheidung weiterlesen
Schlagwort: Landgericht Hamburg
Gema-Youtube-Streit – Urteil ohne Auswirkung
Youtube muss künftig stärker darauf achten, welche Videos eingestellt werden. Das entschied das Landgericht Hamburg. Wie das gehen soll? Youtube soll künftig zwei Filter installieren, um das Hochladen von Titeln zu vermeiden, deren Rechte von der Gema vertreten werden. Wie soll das geschehen? Dies ließen die Richter offen. Welch ein Fortschritt! Es bleibt demnach bei den… Gema-Youtube-Streit – Urteil ohne Auswirkung weiterlesen